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Bei den "Querdenker SBK" Demos in VS-Villingen wurden in den letzten Wochen immer wieder krude Theorien verbreitet. Eine Distanzierung gegenüber extremen Rechten blieb aus, Personen aus dem Reichsbürger-Spektrum und Nazis wurden bei den Kundgebungen toleriert.

In den vergangenen Wochen fanden vermehrt Mahnwachen, Kundgebungen und sogenannte Spaziergänge von Verschwörungs-ideolog*innen gegen die Verordnungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Mehr als 20 organisierte Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte" nahmen in Dortmund an den unangemeldeten Kundgebungen teil.

It's been 11 years since your last ride... 11 years... and we were all surprised when it was the first anniversary of your death, Mauri. The years go by, but something always remains, right?

Mit diesem Statement wollen wir - mehrere Einzelpersonen aus linken Zusammenhängen in Leipzig - unsere Solidarität mit den Betroffenen¹ der sexuellen Übergriffe durch Stefan K. ausdrücken. Wir wünschen euch weiterhin viel Kraft und danken euch und der Unterstützer*innengruppe für das öffentliche Aufarbeiten und transparent machen des Sachverhaltes u.a. durch den Artikel "Der Täter bist du!". Danke: Für die Worte der Ermutigung; für die Forderung an den Täter, dessen Umfeld und folglich auch linke/subkulturelle Kontexte, sich mit der Tat im Konkreten, sowie dahinter stehenden strukturellen Gewaltverhältnissen im Allgemeinen, zu befassen.

Die Liebig34 ist ein anarcha-queerfeministisches Hausprojekt in Berlin-Friedrichshain und akut räumungsbedroht. Der Prozesstermin ist am 3. Juni 2020. Wir rufen dazu auf, im Vorfeld des Prozesstermins aktiv zu werden, in Form einer gemeinschaftlichen Aktion am 2. Juni in Friedrichshain. Einen Monat nach dem 1. Mai wollen wir uns erneut die Straßen nehmen, um für den Erhalt der Liebig34 und aller anderen linken Projekte wie Potse, Meuterei, Syndikat und vielen anderen zu demonstrieren. Kommt am 2. Juni bis 18 Uhr in den Friedrichshainer Südkiez, zu Fuß oder mit Fahrrädern. Ab 18.15 Uhr werden wir über Twitter (@Rev1MaiBerlin und @Liebig34Liebig) nacheinander mit zeitlichem Abstand verschiedene Orte angeben, zu denen wir uns dann über verschiedene Wege begeben werden. Informiert die anderen, die kein mobiles Internet haben. Wir wollen die Straßen mit unserer Solidarität fluten, die Orte, die wir jeweils mit einer Uhrzeit angeben, sind nur kurze Orientierungspunkte. Auf unterschiedlichen Neben- und Seitenstraßen kommen wir dorthin, werden unsere Inhalte vermitteln und uns danach zerstreuen, um uns bald wieder woanders zu begegnen.

Seit dem 21.5.2020 ist ein Interview mit einer Anarchafeministin zur politischen und sozialen Situation in El Salvador online.

- Organisiert euch und mobilisiert für Samstag den 23.05.2020! -

Gestern, am 20. Mai 2020, versammelten sich etwa 40 Menschen vor der gerade geschlossenen und bedrohten Kollektivkneipe Meuterei in der Reichenbergerstraße in Kreuzberg zu einer Kundgebung unter dem Motto „Militärische Aspekte der Corona-Krise“. Zur Kundgebung aufgerufen hatte die antimilitaristische Initiative NoWar Berlin vor dem Hintergrund, dass deren allmonatliches offene Treffen wegen der Corona-Pandemie und den Gegenmaßnahmen nicht wie gewohnt in der Meuterei stattfinden kann. Ungebeten waren auch duzende Polizist*innen zum Teil in Zivil zugegen.

Trotz mehrfach bescheinigter Haftunfähigkeit sitzt Sunny W. weiterhin in Haft. Wir sind der Meinung: Das ist Folter! Und alle in der JVA Chemnitz angestellten Menschen machen sich mitschuldig für die Verschlechterung von Sunnys psychischem Zustand. Kein Mensch sollte isoliert und von der Gesellschaft abgegrenzt, hinter Mauern gesteckt und mehrere Jahre weggesperrt sein.
Deshalb haben wir in Gedenken an alle Menschen, für deren Tod Anstalten weltweit verantwortlich sind, für alle Menschen, die unter dem staatlichen Terror der kapitalistisch und patriarchal geprägten Gesellschaft leiden und eingesperrt sind und vor allem für Sunny eine Kampagne gestartet.

Die Fotos könnt ihr euch in der Galerie anschauen. Danke an alle Beteiligten!

#FreeSunny #FreeThemAll

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. An ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

Nachdem im April schon die Nachbarschaft des Vermieters der Neumünsteraner Nazi-Kneipe "Titanic", der im Aukruger Hunnenkamp wohnt, mit Flugblättern über seine Unterstützung für Nazis informiert wurde (https://de.indymedia.org/node/78347), gab es nach wie vor keine Reaktion von Peter Ivens. Daher wurden diese Woche viele Titanic versenken-Plakate und Outing-Flyer im Dorf verklebt.

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages am Mittwoch, 20.05.2020
anlässlich der Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper, Betreiber des
Steinkohlekraftwerks Datteln 4, haben Karlsruher Klimaaktivist*innen
ihren Protest gegen die geplante Inbetriebnahme von Datteln 4 auf die
Straße getragen. Mit einer kreativen Kunstaktion, bei der ein
symbolischer Steinkohlehaufen auf dem Hauptbahnhofsvorplatz
aufgeschichtet wurde, verliehen sie ihrer Kritik an Uniper und der
Deutschen Bahn Raum. Die Teilnehmer*innen trugen Mund-Nase-Schutz und
hielten ausreichenden Abstand. Auch an vielen anderen Orten in
Deutschland und direkt am Kraftwerk gab es Proteste von verschiedenen
Klimaschutzorganisationen.

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Kohle protestierten heute 50 Menschen mit einer kreativen Aktion vor und in der Deutschen Bank am Rotteckring 3. Anlass der Aktion war die Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper, welcher in den kommenden Monaten ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz nehmen wird (Datteln 4).

Am Morgen des 20.05.20 haben wir die Wohnung des AfD-Politikers Benjamin Mennerich in HH-Billstedt mit Steinen und Farbflaschen angegriffen. An der Fassade haben wir seinen Wohnort für die Nachbar*innen sichtbar gemacht.