Soziale Kämpfe

Berlin: Heraus zum revolutionären 1. Mai - Antifa in die Offensive!

Der 1. Mai gehört uns - den Arbeiter:innen, den Unterdrückten, den Antifas!
Während die Yuppies ihre Profite steigern, nach noch mehr Macht und Krieg geiern, kämpfen wir mit steigenden Mieten, teuren Lebensmitteln und um unsere Freiheit.
Wer sich gegen die Agenda der Herrschenden wehrt, wird mit Repressionen überzogen. Doch wir lassen uns nicht unterkriegen!

Verdichtete Eskalation

Erdoğans ewiger Staatsstreich hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Am 19. März wurde der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoğlu festgenommen. Auf diesen Putsch folgten die größten Massenmobilisierungen der Türkei seit 2013. Eine Analyse der Eskalation von Alp Kayserilioğlu.

[S] Trans Day of Visibility - Stadtbild in Stuttgart geprägt

Anlässlich des Trans Day of Visibility waren wir in Stuttgart unterwegs, um das Stadtbild zu prägen. Dabei haben wir nicht nur uns sichtbar gemacht, sondern auch unsere Perspektiven.
Nur im Sozialismus sind wir in der Lage, das Patriarchat zu zerschlagen. Kapitalismus und Patriarchat ergänzen sich zu gut, um auch nur eines der beiden Systeme innerhalb einer Klassengesellschaft zu überwinden.
Echte queere Befreiung entsteht durch Revolution!

Aufruf zur Unterstützung antimilitaristischer Aktivitäten gegen jedes Militär und Veteranentag

Queerer Berliner Bär zerbricht Gewehr

Am 15.Juni will die Bundeswehr und die Politik einen nationalen  „Veteranentag“ am Reichstag und in anderen Städten veranstalten.

Uns geht’s nun darum, der Bundeswehr am 15.6. massiv auf die  Pelle zu rücken und zu zeigen: Wir werden das Soldatische niemals akzeptieren. Soldaten sind zu Mördern ausgebildete Menschen – überall  auf der Welt. Wir wollen klare Kante zeigen: gegen jedes Militär und damit auch gegen die Wehrpflicht.

Veteran*innen, die sich gegen jeden Krieg und Patriarchat aussprechen und Deserteure aus aller Welt sind uns hingegen sehr willkommen.

Nun organisiert sich so ein wilder Gegenevent nicht von alleine. Wir  freuen uns über Unterstützung und Mitwirkung schon im Vorfeld, damit es  auch recht lustig wird.

Solidarität mit den Protesten in Gaza und Israel

Solidarität mit allen Menschen, die sich für Freiheit, ein Ende der Gewalt und für ein solidarisches Miteinander einsetzen!

Im nördlichen Gazastreifen gehen tausende Palästinenser*innen auf die Straße um für das Ende der Gewaltherrschaft der Hamas und für das Ende des Krieges zu protestieren – trotz Repression und Lebensgefahr.

Sie gehen auf die Straße um lautstark ihre Stimme gegen das fundamental islamistische Regime der Hamas und für ein Leben in Freiheit einzustehen. Dieser Mut, trotz Repression und Lebensgefahr auf die Straße zu gehen, verdient unsere volle Solidarität.

Der Protest zeigt deutlich auf, dass es sich bei Palästinenser*innen nicht um eine homogene Masse handelt und nicht alle Menschen aus dem Gazastreifen für die Hamas sind. Der Protest bringt auch klar zum Ausdruck, dass es sich bei der Hamas um keine Widerstandsbewegung für Pälestina handelt- sondern die Hamas ein autoritär-islamistisches Regime ist. Ein Regime, das alle Menschen in Gaza unterdrückt, Frauen versklavt, kritische Stimmen verfolgt und jede Form von Freiheit und Menschenwürde bekämpft, ob auf politischer, kultureller oder persönlicher Ebene.

Es ist für uns keine Überraschung, dass die Stimmen und Accounts, die sonst sehr laut sind und viele Nachrichten posten und reposten, bei diesen Protesten still sind, wenn es um die Freiheit aller Palästinenser*innen von der Hamas und das Ende des Krieges geht. Auch Accounts, die sonst sehr stark gegen Aufrüstung wettern, schweigen förmlich zu den Protesten in Gaza. Wer für die „Befreiuung Palästinas“ eintritt und dies immer wieder in den letzten Jahren von sich gegeben hat, muss jetzt den Protestierenden zuhören. Es wird durch das Schweigen sehr deutlich, dass „Solidarität“ mit palästinensischen Menschen nur dann erwünscht ist, wenn es in das eigene Weltbild passt.

Die Proteste im Norden des Gazastreifens könnten damit zusammen hängen, dass die Hisbollah, sowie die Hamas und das imperialistische islamische Regime im Iran militärisch deutlich geschwächt sind. Hinzu kommt die katastrophale, menschenunwürdige Lage in Gaza, die ungebrochene Kriegsbereitschaft der Hamas, sowie die enttäuschte Hoffnung auf eine dauerhafte Waffenruhe und Frieden.

Zur gleichen Zeit gehen zehntausende Menschen in Israel gegen die Regierung auf die Straße: sie werfen ihr, und vor allem Regierungschef Netanjahu, eine Reihe von Verfehlungen vor, die für sie als ernsthafte Gefahr für die Demokratie wahrgenommen werden. Auf den Straßen wird immer wieder der Vorwurf formuliert, dass Netanjahu unnötigerweise den Krieg in Gaza verlängere, um seine Macht in der Koalition zu erhalten und dadurch auch einem möglichen Amtsenthebungsverfahren entgehen möchte. Auch fordern die protestierenden Menschen in Israel ein Ende des Krieges und die Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen. Durch die Wiederaufnahme der Kämpfe in Gaza sehen die Protesierenden die Freilassungen als fast unmögilch an. Daneben geht es bei den Protesten um die höchst umstrittene Entlassung des Geheimdienstchefs Ronan Bar – der Oberste Gerichtshof hat am 25.03.2025 per Eilbeschluss die Entlassung ausgesetzt und gleichzeitig die geplante Entfernung der Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara verhindert. Die Generalstaatsanwältin stuft Regierungsbeschlüsse regelmäßig als rechtswidrig ein und ist daher der Regierung Netanjahu ein Dorn im Auge.

Solidarisch mit den Menschen Gazas und im Nahen Osten zu sein bedeutet gegen jede Form der Unterdrückung einzustehen, und sich gegen diese zu stellen. Gegen Blockaden, gegen Bomben- und gleichzeitig auch gegen die Hamas und andere islamistische sowie nationalistische Kräfte in den palästinensischen Gebieten zu sein.

Solidarität mit den Menschen in Gaza bedeutet hinzusehen, wenn Menschen auf die Straße gehen um für ihre Freiheit und ein besseres selbstbestimmtes Leben einzustehen trotz der drohenden Repression durch die Hamas.

Sich solidarisch mit den Menschen im Nahen Osten zu zeigen bedeutet auch, den Protestierenden in Israel zuzuhören, die sich für das Ende des Krieges und für Frieden einsetzen, sowie für eine freies Leben auf die Straße gehen. Die Protestierenden stellen sich auch ganz bewusst gegen die nationalistischen Kräfte im Land und kritisieren offen die Regierung Netanjahus.

Die Proteste in Gaza senden ein starkes Signal an uns alle, dass die Sehnsucht und das Verlangen nach Freiheit stärker ist, die palästinensiche Zivilbevölkerung ruft dies lautstark in die Welt. Das verpflichtet uns dazu, diesen Stimmen eine Plattform zu geben, statt sie schweigend zu ignorieren.

Freiheit für die Menschen in Palästina kann es nur geben, wenn alle Stimmen für ein solidarisches Miteinander gehört werden- und sich nicht nur auf die Stimmen fokussiert werden, die in das eigene Narrativ passen.

[S] Auf die Barrikaden! Gegen Krieg, Rechtsruck, Kapitalismus – Für den Kommunismus! Heraus zum 1. Mai

Krieg in der Ukraine, Bomben auf Gaza, Libanon, Syrien, Jemen. CDU, SPD und Grüne rücken weit nach rechts und stärken doch nur die AfD. Geplante Kürzungen beim Bürgergeld, 400 Milliarden für die Rüstungsindustrie: Die Zeiten werden rauer, der Kapitalismus hat nichts mehr zu bieten, außer Chaos, Krise und Gewalt.

Am 1.Mai gehen wir deshalb gemeinsam und vereint auf die Straße! Für den Bruch mit diesem System, für die Perspektive der Revolution!

 

Leipzig: Broschüre - Hausdurchsuchungen in Klein-Paris

Spontandemonstration nach Hausdurchsuchung in Leipzig

police partout – justice nulle part

Am 13. März haben wir unsere Broschüre vorgestellt, wir wollen sie hier auch als PDF-Datei anderen zugänglich machen (Download PDF). Gedruckte Ausgaben der Broschüre finden sich in Leipzig bei Bambule, ProxyStore und im Index. Solltet ihr Fragen, Anregungen und Kritik haben, schreibt gern.

 

Stellungnahme zu den Geschehnissen vom 22.03.25 am Herderpark

Es kam am 22.03.25 zu mehreren Ausseinandersetzungen rund um den Herderpark in Leipzig Connewitz. Dazu moechten wir nun Stellung beziehen.

Farbanschlag gegen Luxussanierungen

In der gestrigen Nacht haben wir, eine Gruppe lokaler Aktivist*innen, die Immobilie "Lindemannstraße 1" mit bunter Farbe markiert, um uns gegen die Gentrifizierungs-Bestrebungen der Casa Sogno GmbH zur Wehr zu setzen. Seit Jahren macht dieser Immobilienkonzern Schlagzeilen mit der Luxussanierung von diversen Altbaubeständen im Dortmunder Kreuzviertel und ist damit mitverantwortlich für die Verdrängung von Bestands-Mieter*innen und die Erhöhung der örtlichen Durchschnittsmiete.

Appell: Unterstützen Sie bitte die Proteste beim NATO-Gipfel in Den Haag, Juni 2025 – schließen Sie sich uns an!

Der nächste NATO-Gipfel findet im Kontext der größten Krise der NATO seit ihrer Gründung 1949 statt. Wenn die Staats- und Regierungschefs am 24. und 25. Juni 2025 in Den Haag zusammenkommen, werden sie sich mit der Tatsache auseinandersetzen müssen, dass der wichtigste Akteur der NATO, die Vereinigten Staaten von Amerika, die etablierte „Weltordnung“ auf den Kopf stellt und die Identität von „Feinden“ und „Verbündeten“ neu definiert, um seine eigene globale strategische Agenda zu verfolgen.

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