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[KA] Gefangene vor BGH gegrüßt – Solidarität mit den aufgetauchten Genoss:innen!

Am Montag, den 20. Januar 2025, haben sich bundesweit sieben gesuchte Antifaschist:innen den Repressionsbehörden gestellt. Zuvor lebten sie fast zwei Jahre im Untergrund. Vorgeworfen werden ihnen körperliche Auseinandersetzungen mit Nazis im sogenannten Budapest-Komplex.

Da die Ermittlungen in diesem Fall von der Generalbundesanwaltschaft geführt werden, war uns als Karlsruher:innen schnell klar, dass die Genoss:innen ihre Haftprüfungen zeitnah bei der Außenstelle des Bundesgerichtshof in Karlsruhe haben werden. So wie schon Lina, Maja, Tobi, Nanuk, Johann, Hanna und Daniela vor ihnen.
Wir machten uns also bereits am späten Montagabend auf, um mit Fahnen und Transparenten die inhaftierten Genoss:innen bei ihrer Ankunft und Abfahrt zu grüßen und um ihnen zu zeigen, dass sie nicht alleine sind und überall Leute an ihrer Seite stehen, egal wohin sie verschleppt werden mögen. Mit lauten Parolen konnten wir an dem Abend die beiden zuerst vorgeführten Genoss:innen empfangen.

Bei Temperaturen teilweise deutlich unter dem Gefrierpunkt fanden wir uns auch am Dienstagmorgen wieder am selben Ort ein, um die restlichen vier Genoss:innen zu grüßen. Diese wurden teilweise mit einem absurd hohen und martialischen Polizeiaufgebot der „Soko Linx“ des LKA Sachsen und in massivst überhöhter Geschwindigkeit auf den Hof der BGH Außenstelle gefahren. Nichtsdestotrotz konnten wir auch hier mit winken und lauten Parolen die Beschuldigten erreichen.

Die massive Repression, die hier gegen die Genoss:innen aufgezogen wird, soll für uns als Bewegung abschreckend wirken und uns politisch isolieren. Unsere stärkste Waffe gegen diese Repression ist und bleibt die Solidarität. Diese darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben, sondern muss von uns praktisch gelebt werden!

In diesem Sinne: viel Mut und Kraft an die aufgetauchten Genoss:innen und an alle die sich weiterhin den Repressionsbehörden entziehen!

Grüße an Paula in Wuppertal-Ronsdorf!

Wir haben Paula in der JVA Wuppertal-Ronsdorf besucht. Am Dienstag wurde sie dorthin geliefert. Wir wissen nicht, wann der Staat sie weiter verschleppen wird - wir hoffen, dass sie etwas Mut und Kraft aus unseren Raketen schöpfen konnte.

Auch du hast jetzt eine Elektronische Patientenakte! (Ob du willst oder nicht...)

Beim jüngsten Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC) in Hamburg gab es einen Talk über die Infrastrukturen hinter der elektronischen Patientenakte (ePA), deren Startphase kurz bevorsteht. Darin wurden vielfältige Sicherheitslücken und grundsätzliche Problematiken der Digitalisierung von Gesundheitsdaten dargelegt.

#5vor12 Laut für Demokratie am 25.1.2025 um 11:55 Uhr auf dem Heumarkt

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar steht viel auf dem Spiel. Es besteht die Gefahr, dass die rechtsextreme AfD – wie zuletzt bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – noch größeren Einfluss auf die Politik unseres Landes gewinnt. Es darf ihr nicht gelingen, mit ihrer völkisch-nationalen, rassistischen und antisemitischen Hetze und ihrer ebenso unsozialen wie wirtschafts- und klimafeindlichen Programmatik unseren demokratischen Rechts- und Sozialstaat in seinen Grundfesten zu erschüttern.

Dank einer aktiven Zivilgesellschaft und eines Bündnisses der demokratischen Parteien ist ihr Einfluss in Köln bisher begrenzt. Damit das auch im nächsten Bundestag so ist, werden wir laut für Demokratie. Wir rufen auf zu einer Demonstration. Lasst uns wieder ein lautstarkes Kölner Signal für Demokratie setzen.

#5vor12LautfürDemokratie:

mit Pauken und Trompeten, Trommeln, Blasinstrumenten, Trillerpfeifen, Kochtöpfen mit Löffeln. Rasseln, Klangstäben, Agogos, Glockenspielen und Tubas. Willkommen sind auch Musikgruppen und Musikwagen. Wir wollen so laut sein, dass ganz Köln es hört: LAUT SEIN FÜR DEMOKRATIE – Für ein demokratisches, soziales, klimagerechtes, vielfältiges, weltoffenes und friedliches Deutschland.

Deshalb: Wählen gehen und demokratische Parteien wählen!

Samstag, 25. Januar 2025 um 11:55 Uhr, Heumarkt

Route: Heumarkt · Neumarkt · Richmodstraße · Auf dem Berlich · Zeughausstraße · Magnusstraße · Friesenplatz · Hohenzollernring

Abschluss-Kundgebung: ab 13.30 Uhr | Hohenzollernring (Höhe Rudolfplatz)

Erstunterzeichnende:

Mitglieder Sprecher:innen-Kreis von Köln stellt sich quer: Brigitta von Bülow · Jörg Detjen · Patrick Gloe · Reiner Hammelrath · Joanna Peprah · Dr. Witich Roßmann, · Sammy Wintersohl · Claudia Wörmann-Adam

Sanae Abdi MdB · Negin Adrian, Betriebsratsvorsitzende Weinor GmbH & Co KG · Dr. Lale Akgün, Dipl. Psychologin · Vedat Akter, Die Linke Köln · Christopher Annen, Musiker AMK · Berivan Aymaz MdL · Jürgen Becker, Kabarettist · Dr. Günter Bell, Geschäftsführer Ratsfraktion Die Linke · Vivian Berhane, Mitglied Integrationsrat Köln · Zsuzsa Bona, Bezirksvertreterin · Renate Bonow · Prof. Dr. Kemal Bozay, interkultur e.V. · Prof. Dr. Gerhard Bosch · Waltraud Brandt · Thomas Breustedt, Geschäftsführer SPD-Ratsfraktion · Rolly Brings, Musiker · Mankel Brinkmann, Club Bahnhof Ehrenfeld, Klubkomm e.V. · Andrea Browers, Vorsitzende Volt Köln · Anke Brunn, Staatsministerin a.D. · Mustafa Cözmez, ehem. Betriebsrat Ford · Franz-Xaver Corneth, Vorsitzender Kölner Mieterverein · Amando Dente, Bezirksleiter IGBCE Köln-Bonn · Ulrike Detjen, Bezirksvertreterin · Lorenz Deutsch, Vorsitzender FDP Köln · Peter Emorinken-Donatus, Aufsichtsratsmitglied Greenpeace · Katharina Dröge MdB · Stefan Englert, Direktor Gürzenich-Orchester · Bettina Fischer, Leiterin Literaturhaus Köln · Irene Franken, Frauengeschichtsverein · Janus Fröhlich, Musiker · Kalle Gerigk · Georg Gläser, Musiker, Pogendroblem · Jennifer Glashagen, Vorsitzende Volt-Ratsfraktion · Judith Gövert, Regionsgeschäftsführerin DGB Köln-Bonn · Benjamin Gruschka, Betriebsratsvorsitzender Ford · Lino Hammer, Geschäftsführer Ratsfraktion B90/Die Grünen · Nedim Hazar, Musiker & Filmemacher · Dr. Paul Hecker, Kassierer & Geschäftsführer IG Metall Köln-Leverkusen · Prof. Dr. Gudrun Hentges · Thomas Hoen, Betriebsratsvorsitzender Deutz AG · Evelyn Illgen, Omas gegen Rechts · Christian Joisten, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion · Elizaveta Khan Integrationshaus e.V. · Carolin Kirsch MdL · Holger Kirsch, Präsident FC Viktoria Köln · Marc Kissinger, Geschäftsführer Gewerkschaft NGG · Kerstin D. Klein, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Köln-Leverkusen · Msgr. Robert Kleine, Stadtdechant · Ilona Klimek, Fotografin · Arndt Klocke MdL · Heiner Kockerbeck, Sprecher Ratsfraktion Die Linke · Peter Krücker ·Christoph Kuckelkorn, Präsident Festkomitee Kölner Karneval · Volker Kutscher, Schriftsteller · Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB · Sven Lehmann MdB · Dr. Steffen Lehndorff, Autor · Abraham Lehrer, Synagogen-Gemeinde Köln · Dr. Wolfgang Lieb, Staatssekretär a.D. · Hildegard Lülsdorf, Vorsitzende KAB Köln · Nadine Mai, Kreissprecherin Die Linke Köln · Christiane Martin, Vorsitzende Ratsfraktion B90/ Die Grünen · Pfarrer Franz Meurer · Orry Mittenmeier, Schriftsteller · Hans Mörtter, Hans im Glück e.V. · Manuel Moser, Comedia Colonia · Dr. Rolf Mützenich MdB · Thomas Nienhaus, Betriebsratsvorsitzender Hanon Systems Deutschland GmbH · Norbert Oberhaus, c/o pop · Rainer Osnowski, Geschäftsführer lit.Cologne · Jochen Ott MdL · Bernd Petelkau, CDU Fraktionsvorsitzender · Senta Pineau, Friedensforum Köln · Janine Pollex, Vorsitzende DGB-Stadtfrauenausschuss · Manfred Post, Arsch huh e.V. · Claus-Ulrich Prölß, Geschäftsführer Flüchtlingsrat Köln · Melanie Raabe, Schriftstellerin · Martina Rehkopf, stv. Vorsitzende Senior:innen KBL · Eberhard Reinecke, Rechtsanwalt · Marita Reinecke · Henriette Reker, Oberbürgermeisterin Köln · Jürgen Roters, Oberbürgermeister a.D. · Tjark Sauer, Bezirksgeschäftsführer ver.di · Wilfried Schmickler, Kabarettist · Guido Schönian, Vorstand GEW Köln · Lisa Schopp, Geschäftsführerin B90/Die Grünen Köln · Matthias Schriefll, Musiker · Dr. Bernhard Seiger, Stadtsuperintendent Ev. Kirchenverband Köln und Region · Nanette Snoep, Künstlerische Leiterin RJM · Dr. Martin Stankowski, Journalist · Arno Steffen, Musiker · Lena Teschlade MdL · Katja Trompeter, Sprecherin B90/Die Grünen Köln · Güldane Tokyürek, Sprecherin Ratsfraktion Die Linke · Dr. Wolfgang Uellenberg van Dawen, Sprecher Runder Tisch für Integration Köln · Kay Voges, des. Intendant Schauspiel Köln · Dr. Marius Vogel , Kreissprecher · Die Linke Köln · Julia Fee vom Hofe, Klubkomm e.V. · Günter Wallraff, Schriftsteller & Journallst · Dr. Norbert Walter-Borjans, Staatsminister a.D. · Claudia Walther, Co-Vorsitzende SPD Köln · Uwe Weiler, Geschäftsführer ColognePride e.V. · Michael Weisenstein, Geschäftsführer Ratsfraktion Die Linke · Dr. Eva Weissweiler, Schriftstellerin · Prof. Dr. Jürgen Wilhelm, Vorsitzender Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit · Dr. Werner Wolf, Präsident 1. FC Köln · Stefan Wolters, Sprecher B90/ Die Grünen Köln · Kutlu Yurtseven, Microphone Mafia.

Weitere Unterstützer*innen (Stand 21. Januar 2025): Aidshilfe e.V., Oliver Schubert, Geschäftsführer Aidshilfe e.V. · AK Politik der Kölner Willkommensinitiativen · Marianne Arndt, AK Politik der Kölner Willkommensinitiativen · Horst Küsters, ver.di · Vera Hartmann, ver.di · Pulse of Europe Köln · Bündnis Dellbrück gegen Rechts e.V. · Gisela Thoms, Sängerin · Rom e.V. · LEV ist BUNT · Peter Röhrig, LEV ist BUNT · GUT & KLIMA FREUNDE · Stadtsportbund/Sportjugend Köln e.V. · Lesben-und Schwulenverband NRW e.V. · Arnulf Sensenbrenner, Lesben-und Schwulenverband NRW · Michael Nerding · Martin Sorol · Klare Kante e.V., Köln · Rosa Maria Bianco, Klare Kante e.V., Köln · Angelika Link-Wilden, Stellv. Landessprecherin Linke NRW · VVN-BdA Köln e.V. · Bernd Wrede, Vorsitzender DGB Bonn/Rhein-Sieg · Antje Kosubek, stellv. Bezirksbürgermeisterin Innenstadt · Kölner Flüchtlingsrat e.V. · Allerweltshaus Köln e.V. · Sozialistisches Forum Rheinland · Irma Vormbaum, Rechtsanwältin · c/o pop · Omas gegen rechts Brühl · OMAS GEGEN RECHTS Köln · Nicole Gabrysch, AfD-Verbot.Jetzt !, Köln · Kölner Frauengeschichtsverein e.V. · Kornelia Vossebein, Stadtgarten · Micki Pick, liveMusicHall · Stefan Löcher, Geschäftsführer LanxessArena · Volker Spelthan, Bezirksbürgermeister Ehrenfeld · ColognePride e.V. · Kölner Literaturhaus e.V. · Heinrich Bleicher, Vorsitzender Hans Mayer Gesellschaft Köln · Initiative Nippeser Edelweißpiraten · Martin Sölle, Verein EL-DE-Haus & Centrum Schwule Geschichte · Volker Görzel, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion · Initiative Menschenrechtsstadt Köln e.V. · Omas gegen Rechts Köln-Süd · Bezirksschüler:innenvertretung Köln · Alexander Scherf, Concerto Köln · Björn Gabriel, Studio Trafique · Manfred Giesen, Bezirksbürgermeister Rodenkirchen · Andreas Hupke, Bezirksbürgermeister Innenstadt · Dr. Diana Siebert, Bezirksbürgermeisterin Nippes · Manuel Kisters, Tänzer · Dr. Benjamin Müller, Loft · Cornelia Weitkamp, Bezirksbürgermeisterin Lindenthal · Eva-Maria Zimmermann, Geschäftsführerin GEW Köln · Diakonisches Werk Köln und Region gGmbH · Arsch huh e.V. · Janus Fröhlich, Musiker · Caritasverband für die Stadt Köln e.V. · Gregor Stiels, Vorsitzender Katholikenausschuss in der Stadt Köln · Freedom Sounds e.V. · Willkommen in der Moselstraße · Birgit Döring, ver.di · Ehrenfeld gegen Rechts · Dr. Martin Bock, Melanchthon-Akademie · Bürgerzentrum Engelshof e.V. · Kölner Jugendring e.V. · Alicem Polat, Stellv. Bezirksbürgermeister Innenstadt · Marion Michel · Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Köln · Roxi Lofcali & Nils Lange, Nurböse · Wolfgang Erbe, Mitglied im Vorstand des Seniorenausschusses der IGM Köln Leverkusen · SKM Köln – Sozialdienst Katholischer Männer e.V. · Willi-Eichler-Akademie e.V. Köln · Marcel Hövelmann, GUT & KLIMA FREUNDE · Familie Knott, Bornheim · Dr. Ute Symanski, Vorsitzende RADKOMM e.V. · Harald Schuster, Vorstand RADKOMM e.V. · Beate Blatz · Start with a Friend e.V. · Martina Barth, Klingelpütz & Theater · Katholische Jugendagentur Köln gGmbH · Feministischer Lesekreis Köln-Sülz · Paradeiser Productions – Neues Musiktheater · rubicon e.V. · Quäker-Nachbarschaftsheim e.V. – Norbert-Burger-Bürgerzentrum · CVJM Köln e.V. · Dr. Afsar Sattari, Aktivistin der Zivilgesellschaft · Menschenrechte-Einundzwanzig e.V. · AKADemikerinnen Flucht/Migration Frauen/Mädchen“ vom Verein „Menschenrechte-Einundzwanzig e. V.

Den Aufruf zum Download findet ihr hier. Weitere Unterstützer*innen können uns eine E-Mail an die Adresse: kontakt@kssq.de senden.

Solidarität mit den Verfolgten im Budapest-Komplex – Aufruf zur Demonstration am 25.01.2025 in Jena

Am Morgen des 20. Januars 2025 haben sich sieben antifaschistische Genoss:innen nach fast zwei Jahren im Untergrund den Repressionsbehörden gestellt.

Zwei Jahre, in denen sich eine zweistellige Zahl junger Menschen erfolgreich dem Zugriff der Ermittlungsbehörden entzogen hat.

 

[S] Inhaftierte Antifas mit Feuerwerk gegrüßt

Gestern haben sich mehrere untergetauchte Antifas an verschiedenen Orten der BRD den Behörden gestellt. Sie haben sich nach Angriffen auf Faschisten am Tag der Ehre 2023 in Budapest der Verfolgung der staatlichen Repression entzogen.

 

Zwei von ihnen sitzen nun vorübergehend in Stuttgart-Stammheim im Untersuchungshaft.

 

Um ihnen unsere Solidarität auszudrücken und ihnen zu zeigen, dass wir als antifaschistische Bewegung zusammenhalten, grüßten wir sie heute mit einem großen Feuerwerk.

 

[Hamburg] Völkische Siedler haben Namen und Adressen

Kundgebung 03.02.25

Gegen Eckrolf Berg, völkischer Siedler und Anwalt in der Kanzlei FPS,
Große Theaterstraße 31
20354 Hamburg
hamburg@fps-law.de

[LE] "Freiheit und Glück für alle Antifas! - Ihr seid nicht allein!"

Gestern sind wir in Leipzig mit mehr als 300 Antifaschist*innen in einer kraftvollen Demonstration unter dem Motto "Freiheit und Glück für alle Antifas! - Ihr seid nicht allein!" auf die Straße gegangen, um unsere Solidarität mit den sieben aufgetauchten Antifaschist*innen auszudrücken! Nach dem Verlesen der Worte der Aufgetauchten wurden die vielen Worte der Solidarität verlesen, die uns über den Tag erreicht hatten. 

 

Aachen: Stellungnahme zu den vielfältigen Antifaschistischen Protesten am 18.01.

Stellungnahme des Autonomen Zentrums Aachen zum Demonstrationstag 18.01.2025
Im Blick auf den vergangenen Demonstrationstag überwiegt die Dankbarkeit. Durch die letzten Tage und Wochen im Vorfeld der „WTF! – die Tuntenshow“ und auch des Naziaufmarsches, der unsere Besucher*innen gefährdete, hat uns eine Welle an Unterstützung und Zuspruch von vielen Seiten getragen – durch eine Zeit, die uns viel abverlangte. Das alles liegt hinter uns; wir haben diesen Angriff überstanden. Und auch, wenn wir uns sicher sind, dass der Nächste kommt:

Tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem! Grüße aus Rostock an alle Antifas in Haft und auf der Flucht!

In Rostock haben sich gestern spontan 70 solidarische AntifaschistInnen versammelt, um in einer kleinen Geste Solidarität und Grüße an die FreundInnen zuschicken, welche sich gestern den Bullen gestellt haben. Wir grüßen auch diejenigen, die sich entschieden haben weiterhin unentdeckt zu bleiben.

 

[B] Solidarische Grüße an die Gefangenen und Untergetauchten

Wir sind gestern zusammen gekommen, um einen gemeinsamen Gruß zu schicken an die sieben Gefährt*innen, die sich nach zwei Jahren den Verfolgungsbehörden gestellt haben.

Zum politischen Nutzen von social media ( Artikelsammlung )

@ indy-kollektiv: bitte erste version löschen, danke

[Verse 1]
I am gross and perverted
I'm obsessed 'n deranged
I have existed for years
But very little has changed
I'm the tool of the government
And industry too
For I am destined to rule
And regulate you

[Verse 2]
I may be vile and pernicious
But you can't look away
I make you think I'm delicious
With the stuff that I say
I'm the best you can get
Have you guessed me, yet?
I'm the slime oozin' out
From your TV set

Frank Zappa - I'm the Slime

 

Es gibt über dieses Thema bzw. Themen viel zu schreiben und zu lesen.

Ich habe erstmal einige Artikel zum Einstieg gesammelt um die Nutzer*innen der großen, kommerziellen Plattformen zu inspirieren und zum nachdenken anzuregen.

Den technologischen Angriff zu kontern, muss nicht zwingend bedeuten, eine Art von Gegenangriff zu starten! Es kann auch völlig ausreichen, je nach individueller oder kollektiver Neigung, das Feld zu verlassen.        Zu Desertieren um eigene selbstbestimmte, dezentrale Netzwerke aufzubauen.

Es gibt jetzt schon einige die ohne größere technisches Skills genutzt werden können. Ein pragmatischer Kompromiss wäre es auch fürs erste zweigleisig zu fahren. Wenn die eigene insta-community partout nicht wechseln will - spiegelt auf indymedia eure Gruppenstatements und Beiträge und schaltet die Ergänzungsfunktion frei. Betreibt eine verschlüsselte Email-Kontaktmöglichkeit als Zusatz. Oder Andersrum, Schwerpunkt der digitialen Kommunikation ist z.B. mastodon - und instagram wird nur noch als zweit-adresse zum spiegeln genutzt. So oder so. Lieber breit und dezentral statt sich von einem kapitalistischen Monopol abhängig machen. Es gibt eine ganze Welt zu entdecken.

Die Frage nach dem politischen Nutzen wird u.a. in den gesammelten Artikeln diskutiert. Kurz gesagt: Je nach Plattform überwiegen die negativen Effekte, die Stärkung emanzipatorischer Themen findet nicht wie erhofft statt.

Lassen wir die kapitalistischen Plattformen und ihr Spektakel hinter uns!

Disclaimer: Nicht jede Aussage in den Artikeln würde ich so unterschreiben. Als Appetithäppchen hab ich Ausschnitte hier reingestellt, die ich besonders hervorstechend fand. Auch falls mensch keine Kappas hat um alles zu lesen...Die komplette Lektüre ist aber durchaus zu empfehlen. Teilweise gehen die Artikel auch noch um andere Themen.

 

Zum politischen Nutzen von social media ( Artikelsammlung )

[Verse 1]
I am gross and perverted
I'm obsessed 'n deranged
I have existed for years
But very little has changed
I'm the tool of the government
And industry too
For I am destined to rule
And regulate you

[Verse 2]
I may be vile and pernicious
But you can't look away
I make you think I'm delicious
With the stuff that I say
I'm the best you can get
Have you guessed me, yet?
I'm the slime oozin' out
From your TV set

Frank Zappa - I'm the Slime

 

Es gibt über dieses Thema bzw. Themen viel zu schreiben und zu lesen.

Ich habe erstmal einige Artikel zum Einstieg gesammelt um die Nutzer*innen der großen, kommerziellen Plattformen zu inspirieren und zum nachdenken anzuregen.

Den technologischen Angriff zu kontern, muss nicht zwingend bedeuten, eine Art von Gegenangriff zu starten! Es kann auch völlig ausreichen, je nach individueller oder kollektiver Neigung, das Feld zu verlassen.          Zu Desertieren um eigene selbstbestimmte, dezentrale Netzwerke aufzubauen.

Es gibt jetzt schon einige die ohne größere technisches Skills genutzt werden können. Ein pragmatischer Kompromiss wäre es auch fürs erste zweigleisig zu fahren. Wenn die eigene insta-community partout nicht wechseln will - spiegelt auf indymedia eure Gruppenstatements und Beiträge und schaltet die Ergänzungsfunktion frei. Betreibt eine verschlüsselte Email-Kontaktmöglichkeit als Zusatz.                                         Oder Andersrum, Schwerpunkt der digitialen Kommunikation ist z.B. mastodon - und instagram wird nur noch als zweit-adresse zum spiegeln genutzt. So oder so. Lieber breit und dezentral statt sich von einem kapitalistischen Monopol abhängig machen. Es gibt eine ganze Welt zu entdecken.

Die Frage nach dem politischen Nutzen wird u.a. in den gesammelten Artikeln diskutiert. Kurz gesagt: Je nach Plattform überwiegen die negativen Effekte, die Stärkung emanzipatorischer Themen findet nicht wie erhofft statt.

Lassen wir die kapitalistischen Plattformen und ihr Spektakel hinter uns!

Disclaimer: Nicht jede Aussage in den Artikeln würde ich so unterschreiben.

Als Appetithäppchen hab ich Ausschnitte hier reingestellt, die ich besonders hervorstechend fand. Auch falls mensch keine Kappas hat um alles zu lesen...                                                                                  Die komplette Lektüre ist aber durchaus zu empfehlen. Teilweise gehen die Artikel auch noch um andere Themen.

 

[S] Spontandemonstration in Solidarität mit den Gefangenen und Untergetauchten Antifas

Wir haben uns heute Abend im Stuttgarter Stadtteil Bad Cannstatt unangemeldet mit Bengalos und Feuerwerk die Straße genommen um unsere Solidarität mit den sieben Antifaschist:innen zu zeigen, die heute aus dem Untergrund aufgetaucht sind. Ihr politischer Kampf geht weiter, egal ob im Untergrund oder in Haft. Wir haben aber auch an diejenigen gedacht, die weiter im Untergrund bleiben. Einen besonderen Gruß haben wir dabei an unseren untergetauchten Genossen Yan aus Stuttgart geschickt: Ob auf der Straße oder vor Gericht, wir halten zusammen Yan kriegt ihr nicht!

Bundeskongress der JA verhindern - keine gesichert Rechtsextremen in unserer Stadthalle Apolda!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Olaf Müller (CDU),
sagen Sie mit uns NEIN zur JA und verhindern Sie den Bundeskongress des gesichert rechtsextremen Vereins “Junge Alternative” in der Stadthalle Apolda in Thüringen! Selbst der AfD ist der Verein zu extrem - sie distanzierten sich auf ihrem Bundesparteitag letzte Woche von ihnen.

Ich bin Nelly, 18 Jahre alt und wohne in Apolda. Mich schockiert, dass die Junge Alternative vom 1. bis 2. Februar 2025 ihren Bundeskongress in der Stadthalle Apolda abhalten will und dies schon wieder zugelassen wird. 2022 fand besagte Veranstaltung bereits dort statt. Es reisten sehr einflussreiche Akteure der rechtsextremen Szene an, u.a. das „COMPACT-Magazin“. Damals wurden nicht alle rechtlichen Möglichkeiten der Stadt ausgeschöpft, um das zu verhindern. Bitte machen Sie den Fehler Ihres Vorgängers nicht noch einmal - besonders nicht in einem so entscheidenden Wahljahr wie diesem.

Um die Stadthalle vor einer erneuten Nutzung der AfD zu schützen, wurde 2023 die Nutzungsordnung vom Stadtrat geändert. Mit §8(18) gibt es jetzt die “Möglichkeit, Veranstaltungen zu untersagen, wenn der Verdacht besteht, dass diese der Verbreitung verfassungsfeindlicher Propaganda dienen.” Ich habe mit einigen engagierten Apoldaer Bürger*innen bereits mit Ihnen das Gespräch gesucht. Sie, Herr Olaf Müller, stellen sich jedoch immer wieder so dar, als wäre es unausweichlich, einem Verein mit laut Verfassungsschutz “gesichert rechtsextremen Bestrebungen” den kulturellen Angel- und Knotenpunkte der Stadt Apolda zu überlassen. Ich habe an diesem Ort als Kind Puppentheater erleben dürfen und erst vor kurzem meinen Abiball gefeiert. Es soll kein Ort sein, an dem Hetze und Populismus verbreitet werden.

Verhindern Sie den Bundeskongress des gesichert rechtsextremen Vereins “Junge Alternative” in der Stadthalle Apolda in Thüringen!
Warum ist das wichtig?
Ich als beim örtlichen Bürgerradio arbeitende Frau, kurz vor dem Start meines Studiums, setze mich für die liebens- und lebenswerten Seiten unserer Stadt ein. Trotzdem schäme ich mich leider oft für sie. Apolda hat viele schöne und bunte Seiten - wie Internationalen Ausstellungen im Kunsthaus oder die ortsansässige Textilkunst mit alljährlicher Modenacht und Teilnehmer*innen aus ganz Europa.

Aber all dies wird immer wieder in den Schatten gestellt von rechtsextremen Straftaten. Wenn Menschen schon von meinem Wohnort gehört haben, liegt es oft an der deutschlandweiten Berichterstattung, in die es Apolda regelmäßig schafft. Erst kürzlich, als bereits zum 3. Mal ein Schweinekopf vor die jüdische Gedenkstätte zum Erinnern an die Opfer des Holocausts gelegt wurde. Ukrainische Geflüchtete müssen vor Brandanschlägen gerettet werden, das städtische Gymnasium macht Schlagzeilen wegen verfassungsfeindlicher Schmierereien im Schulhaus.

Es gibt offensichtlich ein Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Stadt.
Mich sorgt die politische Entwicklung und dass Sie es den Rechtsextremist*innen ermöglichen, es sich noch gemütlicher bei uns zu machen. Sie haben sich erst im Sommer in einer Stichwahl mit dem Slogan “Einer für alle!” gegen den AfD-Kandidaten durchgesetzt. Hätten wir einen AfD-freundlichen Bürgermeister gewollt, hätten wir ihn gewählt. Zeigen Sie uns bitte, dass unsere Wahl für Sie und gegen die AfD auch wirklich einen Unterschied macht. Bitte lassen Sie uns nicht im Stich! Mich und die anderen Menschen, die sich in Apolda unermüdlich für eine offene und tolerante Gesellschaft, für eine lebenswerte Stadt, in der sich alle wohlfühlen, einsetzen.

2018 haben Demokrat*innen verschiedener Parteien unseres Bündnisses zusammengearbeitet und so mehrere Rechtsrock-Konzerte in der Region verhindert. Der Spiegel betitelte uns damals als eine sich “standhaft wehrende” Stadt. Bitte lassen Sie uns gemeinsam das Apolda gestalten, auf das wir alle stolz sein können.

Bratwurst, Bier und Wolle - keine JA hier in Apolle!

Quellen:
"AfD trennt sich von Junger Alternative – Neugründung beschlossen", Frankfurter Rundschau, 13.01.2025
https://weact.campact.de/petitions/bundeskongress-der-ja-verhindern-kein...

"Im letzten halben Jahr ist es völlig eskaliert" - Apoldas Bergschule kämpft gegen Vandalismus, Tagesschau, 08.01.2025
"Schweinekopf vor jüdischer Gedenkstätte im thüringischen Apolda – Stolpersteine in Leipzig verunstaltet", Deutschlandfunk, 05.01.2025
"Offene Feldschlacht in der Höcke-Jugend", Taz, 05.12.2024
"Rechtsrock-Konzert nach Ausschreitungen beendet", Spiegel, 06.10.2018
"Feuerwehr verhindert Brandanschlag auf Unterkunft für ukrainische Geflüchtete", Spiegel, 11.10.2022

[S] Solidarität mit der Verteidigung des Tishrin Damms – Es lebe der revolutionäre Volkskrieg

In Solidarität mit der heldenhaften Verteidigung des Tishrin Damms haben wir in Stuttgart Solidaritätsbotschaften hinterlassen.

Seit Wochen leisten die Selbstverteidigungskräfte Rojavas heftigen Widerstand gegen die islamistischen Milizen der SNA und gegen das türkische Regime.

Die Bevölkerung protestiert nun seit einigen Wochen direkt am Damm um die Angriffe des türkischen Staats und seiner Milizen zu verhindern. Sie stellen sich mit ihren Körpern und ihrem Leben vor das revolutionäre Projekt und zeigen, dass sie bereit sind es zu verteidigen.

21.01.25 Jens Spahn in der Stadthalle Ahaus - Demo und Mahnwache ab 18:30 Uhr

21. Januar, 18.30 Uhr: Mahnwache zu Spahn-Auftritt in Ahaus vor der Stadthalle

Auch Gruppen aus dem Querdenker Millieu rufen auf, nach Ahaus zu kommen. Seid wachsam und lasst euch weder von den Querdenkern, noch von den Cops provozieren.

Aktionen gegen den Atomstaat vor und während der Poliumsdiskussion.

 

Leonard Peltier zu Hausarrest 'begnadigt'

Seit rund 50 Jahren sitzt der indigene Gefangene Leonard Peltier im.Knast. Nun gab es als eine der letzten Amtshandlungen des US Präsidenten Biden eine Entscheidung.

Grußwort aus Helsinki zum Budapest-Komplex

We greet you as long-time comrades of Gino from Finland. 

Grußwort Soligruppe Gino (Budapest)

Hallo! Wir senden euch Kraft und Solidarität aus Paris!

Grußwort einiger weiterhin Untergetauchter für heute

Liebe Freund:innen und Freunde, die ihr jetzt hinter Gittern sitzt,

wir grüßen euch und wünschen euch alle Kraft für den Weg, der nun vor euch liegt. Mag nun auch eine Zeit hinter grauen Mauern und kalten Gittern auf euch warten, wird diese Zeit doch auch wieder vorbeigehen und werden wir hier draußen auf euch warten. Behaltet euren Drang nach Freiheit in euren Herzen und seid euch gewiss, dass ihr in Gedanken immer bei uns bleiben werdet.

 

Liebe Genoss:innen und Genossen, die ihr aktuell überall in Solidarität auf der Straße seid,

wir sind euch dankbar für eure Solidarität und wünschen euch viel Erfolg bei all euren Aktivitäten!

Wir stellen uns entschieden gegen jegliche Spaltungsversuche, den selbstbestimmten Schritt des Stellens gegen einen Verbleib im Untergrund auszuspielen. Die Genoss:innen, die sich heute gestellt haben, haben in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass es möglich ist, sich den Repressionsbehörden des Staates zu entziehen. Gerade im Angesicht steigender Repression sind die Erfahrungen der letzten zwei Jahre für uns als Bewegung wertvoll. Auf diese können wir aufbauen und das Leben im Untergrund ausbauen. Deshalb darf der Moment des selbstbestimmten Stellens nicht als eine Niederlage verstanden werden.

Neben der Realität, dass es möglich ist sich den Repressionsbehörden zu entziehen, muss es uns auch darum gehen Teil der politischen Kämpfe zu werden und damit aus dem reinen Entziehen der Repression handelnde Akteur:innen zu werden. Das ist eine Aufgabe, vor der wir als gesamte Bewegung stehen. Durch eine gesellschaftliche Rechtsentwicklung, zunehmende Kriege und Sozialabbau - kurz einer Verschärfung der Krise des Kapitalismus - wird der Klassenkampf sich weiter vertiefen und damit die Repression weiter verschärfen. Das wird dazu führen, dass das Untertauchen immer mehr auf die Tagesordnung der revolutionären Linken gesetzt wird.

Die Genoss:innen haben hierfür einen wertvollen Beitrag geleistet, auf den wir aufbauen werden. Das sehen wir als unsere Aufgabe und diese Verantwortung tragen wir auch gegenüber den Genoss:innen und Genossen in Haft. Wir wünschen euch viel Kraft und Durchhaltevermögen.

Wir werden uns in Freiheit wieder sehen!

 

Um zum Schluss unsere Freund:innen, die sich heute gestellt haben, zu zitieren:

 

„Wir stehen heute hier für die Freiheit und das Leben, für eine Welt ohne Faschismus und Unterdrückung. Wenn man uns dafür die Freiheit nehmen will, so soll man es tun.

Die Geschichte wird uns frei sprechen!“

Spontankundgebung in Köln: Solidarität mit den Verfolgten im Budapest-Komplex!

Solidarität aufbauen! Kundgebung um 18 Uhr vor der Kalker Wache in Köln in Solidarität mit allen Antifaschist:innen im Bundapest-Komplex.

 

Solidarität aufbauen mit den Gefangenen und Untergetauchten! Militanten Antifaschismus verteidigen!

"Die Gefangenen, die gemachten Erfahrungen in der Illegalität und die Praxis militanter antifaschistischer Gegenwehr müssen wir nun also umso energischer verteidigen und Solidarität aufbauen."

ESSEN: Heute: Eilkundgebung in Solidarität mit allen verfolgten Antifas!

Wir gehen heute abend spontan auf die Straße! Wir zeigen Solidarität mit den Antifas die sich heute gestellt haben und allen weiteren verfolgten Antifaschist:innen!

Solidarität und Kraft in Untergrund und Haft!

 

19:00 Uhr, Porschekanzel, Essen

 

 

[LE] Heute! Demo in Solidarität mit den aufgetauchen und noch untergetauchten Antifas

Heute 20 Uhr am Südplatz Leipzig.

 

Spontandemo: Free all Antifas. 18:30, Dortmund, Reinoldikirche

Bild mit einem Antifalogo und dem Text "free all antifas!" mit 3D-Effekt, darunter der Text "20.01. 18:30 Reinoldikirche"

Am 20.01. haben sich sieben Beschuldigte im Verfahren um die militanten Aktionen gegen den "Tag der Ehre", einen Budapester Naziaufmarsch, den deutschen Behörden gestellt. Die Menschen waren zuvor untergetaucht und hatten sich den Ermittlungen entzogen.

Erklärung der 7 aufgetauchten Antifaschist:innen

Wir haben uns gestellt

Als einige gesuchte Antifaschist:innen haben wir uns heute an verschiedenen Orten in Deutschland unseren Verfahren gestellt. Wir wissen nicht, ob die deutschen Behörden uns an die rechtsautoritäre Regierung Ungarns ausliefern werden. Der potentielle Auslieferungswille ist Ausdruck einer länderübergreifenden Jagd auf Antifaschist:innen. Die deutschen sowie die ungarischen Behörden sind gewillt, hart gegen antifaschistische Praxis durchzugreifen.

Antwort auf das letzte Posting vom indy-kollektiv.

Es ist durchaus begrüßenswert, dass die Leute hinter de.indymedia.org sich zu Wort melden. de.indymedia.org war tatsächlich in den 2000ern eine wichtige Seite für die Bewegung. Als dann linksunten.indymedia.org aufkam, wurde de.indy dann zur absoluten Nebensache. Linksunten war aus vielen Gründen wesentlich besser.

 

eBay als Einnahmequelle für Thüringer Neo-Nazis

Als Nutzer "hatew14" verkauft der Neo-Nazi Fröhlich bei eBay NSBM Artikel und Niemand scheint es zu stören.

Budapest Soli: Ein erstes Statement zu den Ereignissen am 20.1.25

Heute, am 20.1.2025 haben sich einige der bisher nicht auffindbaren Beschuldigten aus dem Budapest-Komplex den Strafverfolgungsbehörden gestellt. Andere sind diesen Schritt nicht gegangen.

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