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On May 1st, without any authorization, a group of supporters met under the walls of two women’s prisons in Berlin (JVA für Frauen Lichtenberg and JVA für Frauen Neukölln) to bring warm greeting to all inmates.

Kurz vor dem diesjährigen Tag der Befreiung haben wir das revisionistische Kriegerdenkmal in der Bäckerstraße in München-Pasing mit Farbe angegriffen. Die Statue wurde 1934 errichtet und 1953 erneuert. Eine Inschrift verweist auf "mehr als Tausend" Pasinger Bürger die den beiden Weltkriegen als Soldaten zum "Opfer" gefallen seien und verhöhnt damit die tatsächlichen Opfer der nationalsozialistischen Herrschaft. Den 8. Mai, der das Ende dieser Herrschaft markiert, haben wir zum Anlass genommen, der hier betriebenen Täter-Opfer-Umkehr etwas entgegen zu setzen.

 -- Bauunternehmer Manfred Börm zu Hause besucht --

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden die Fahrzeuge des Bauunternehmers Manfred Börm in Handorf (zwischen Hamburg und Lüneburg) mit viel Farbe markiert. Die vor dem Gebäude abgestellten Fahrzeuge des ehemaligen Bundesvorstands der NPD und ein Werbeschild für das Bauunternehmen des Neonazis wurden extrem gut lackiert. Auf diese Weise sind die Nazis und ihre Aktivitäten für die gesamte Nachbarschaft gut sichtbar und können nicht wieder so leicht vergessen oder übersehen werden.

Ein Faschist darf kein Beamter sein und keine Kinder unterrichten. Wir fordern Björn Höcke aus dem Beamtenverhältnis des Landes Hessen zu entlassen!

Derzeitig werden die Gefangenen in Neumünster 23 Stunden in ihren Zellen eingeschlossen, „es ist die totale Isolation und alles sehr monoton“. Die Betriebe wurden, ausgenommen der anstaltseigenen Wäscherei, Küche und Bäckerei, eingestellt. Die nicht arbeitenden Gefangenen bekommen trotzdessen, um Widerstand zu vermeiden, ihren Lohn als Hausgeld oder Entlassungsgeld ausgezahlt. Neue Gefangene kommen für die ersten 14 Tage in das Quarantäne-Haus. Hier wird es „langsam sehr eng, denn täglich kommen etwa drei neue Gefangene, gleichzeitig werden Gefangene nicht wie in anderen Knästen, wie zum Beispiel bei der Ersatzfreiheitsstrafe, entlassen“. Das Personal ist wie fast überall ohne jeglichen Schutz (keine Handschuhe, kein Mundschutz) „in super engen Kontakt mit den Gefangenen“. Weil diese natürlich „ständig rein und raus gehen und auch zum Beispiel die Medikamente von den Knastbullen mit bloßen Händen ausgegeben werden, Gefangene diese ja auch mit bloßen Händen einnehmen, ist das Ansteckungsrisiko sehr groß. Die Corona-Maßnahmen wie Arbeitsstopp, keine Gruppenangebote, keine Freistunden und kein Besuch werden somit völlig sinnlos. Wir sind den Leuten hier halt scheißegal.“

Bitte verbreitet die Petition viral über alle Kanäle wie Twitter, Facebook, Instagram, Email Verteiler, SMS, Messenger und unterzeichnet sie zahlreich. Es ist für eine wichtige Sache.

Vorletzte Nacht, in der Nacht des 1. Mai, haben wir das Büro von Creditreform mit Steinen und Bitumen angegriffen. Wir wollen damit auf die Rolle von Inkassounternehmen im kapitalistischen Normalvollzug aufmerksam machen.

Handgezählte 50 genehmigte Teilnehmer*innen plus etwa 200 solidarische Zuschauer*innen versammelten sich am Freitagmittag bei durchwachsenem Wetter zur 1. Mai-Bündniskundgebung am internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse unter dem Motto Krise? Nicht auf unsere Kosten! – 1. Mai Kundgebung Kiel auf dem Platz der Matrosen am Hauptbahnhof. Die eineinhalbstündige Aktion, die als Reaktion auf die bedauerliche Komplettabsage der traditionellen Gewerkschaftsdemo in diesem Jahr kurzfristig von linken Gruppen und Organisationen initiiert wurde, wurde in Zeiten der Corona-Pandemie unter Einhaltung der Abstandsmaßgaben durchgeführt, die Teilnehmer*innen trugen zudem Mundschutze. Einige Teilnehmer*innen nutzten den Weg zur Kundgebung zudem zum politischen Ausdruck als kleine Fahraddemo oder Autokorso.

Mit einer Serie von Kundgebungen in verschiedenen sächsischen Orten inszeniert sich die AfD als Anti-Lockdown-Partei. Für den Versuch, sich an die Spitze der neuen Corona-Proteste zu setzen, argumentiert man mit dem Grundgesetz – geht aber auch auf Tuchfühlung mit Neonazis.

Pressemitteilung zur Kundgebung am 1.Mai in Oldenburg

07.05.2020 - 09:30 Uhr - Saal 456 - Turmstrasse 91, 10559 Berlin

Am Donnerstag , dem 7. Mai 2020 geht der Prozess gegen die 7 Angeklagten, denen gefährliche Körperverletzung, Sachbeschädigung und die Anstiftung dessen vorgeworfen wird weiter.

Während die meisten Prozesse aktuell verschoben werden, um alle Beteiligten vor einer Infektion zu schützen, gibt es wohl noch einige hoch motivierte Richter und Richterinnen, die ihre "Fälle" für so relevant halten, dass diese keinen Aufschub dulden.

Seit knapp einem Jahr propagiert die JN (Jugendgruppe der NPD) mit ihrer Kampgagne "Schülersprecher.info" ein faschistisches Weltbild, getarnt mit bürgerlicher Freundlichkeit und modernem Web-Design. Es besteht besonders die Gafahr, dass junge Menschen durch Themen wie Klimawandel und Antikapitalismus von Faschist*innen angesprochen und beeinflusst werden. Wir haben die Kampagne #LinkerMainstreamIstAlternativlos gestartet, um der JN und ihrer kampagne etwas entgegenzusetzen.Wir lassen nicht zu, dass Rassismus und rechte hetze alltagstauglich werden.

Steine auf die Schweine, Banner an die Brücken!

Endlich mal was los in Reinickendorf-Tegel: Plakate und Adbustings machen auf gefälschte Schreiben des Bezirksbürgermeisters, die den Tag der Bundeswehr absagen, aufmerksam. Leider wurde eine Person beim Adbusten auf frischer „Tat“ ertappt. Wir, eine namenlose Bezugsgruppe, fanden die Aktion des „Kommunikationsguerilla-Subversions-Kommando West-Berlin (KSK West-Berlin)“ ziemlich witzig. Solche Aktionen, die den alltäglichen Militarismus subtil aufdecken, sind leider sehr selten. Um die Reichweite zu vergrößern, wollten wir mit einer weiteren Aktion die indy-fernen Bürger*innen Tegels auf das Bekennungsschreiben des KSK West-Berlin aufmerksam machen.