Bericht zur 1.Mai Kundgebung in Duisburg
Der diesjährige 1.Mai stand selbstverständlich im Zeichen der Corona-Pandemie und -Krise, sowie den Kontaktbeschränkungen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hatte bereits vor einem Monat alle Demonstrationen für den 1.Mai abgesagt und die Kommunen versuchten lange Zeit jeglichen öffentlichen Protest mit dem Verweis auf den Infektionsschutz zu unterbinden. Dennoch fanden in dutzenden Städten Deutschlands kleinere und größere Protestaktionen statt.
Auch wir wollten uns das Recht auf Protest nicht nehmen lassen und stellten unserem Aufruf zum 1.Mai folgendes voran:
“ Wir nehmen die Pandemie und die notwendigen Schutz- und Distanzierungsmaßnahmen ernst. Es sind die Hardcore-Neoliberalen und Wirtschaftsvertreter, die ihren Profit über Menschenleben und Gesundheit der Bevölkerung stellen. Es kann aber nicht angehen, dass in diesen Zeiten zahlreiche Maßnahmen gegen die Interessen und Lebensbedürfnisse der großen Bevölkerungsmehrheit getroffen werden und gleichzeitig öffentlicher Protest dagegen verboten werden soll.“
Es war klar, dass der 1.Mai 2020 nicht so aussehen könnte wie sonst. Da wir in diesem Jahr nicht so demonstrieren konnten wie sonst enthielt unser Aktionsprogramm auch, dass wir unsere Forderungen und Parolen in Form von Plakaten und Transparenten im öffentlichen Raum sichtbar machten.
Nach vielem Hin und Her mit der Stadt und mehreren Gerichtsbeschlüssen bundesweit, die ein generelles Versammlungsverbot untersagten, war es uns auch schließlich möglich eine Kundgebung in der Duisburger Innenstadt anzumelden, die unter dem Motto:“ Mit Solidarität und Widerstand heraus zum 1. Mai“ stattfand.
Wir schmückten unseren Kundgebungsplatz mit zahlreichen Bannern mit klassenkämpferischen und revolutionären Parolen, und sorgten dafür, dass alle TeilnehmerInnen sich mit genügend Abstand zueinander aufstellen konnten.
Über 50 Personen nahmen an der Kundgebung offiziell Teil oder platzierten sich aufgrund der verordneten Teilnehmerbeschränkung in unmittelbarer Nähe.
In Reden machten wir auf die politische Dimension der Corona-Krise aufmerksam und, dass neben der Seuchenbekämpfung zunehmend der Verteilungskampf in den Fokus rücken wird, also die Frage darüber wer die Lasten der Krise zu tragen hat.
„Die kommende Zeit stellt die Frage wer für die Krise zahlen muss. Ohne eine massenhafte Bewegung des Protestes und Widerstandes wird es die breite Bevölkerungsmehrheit sein. Also all jene, deren Einkommen davon abhängt, ob sie jemand einstellt oder nicht. Nur wenn wir uns dagegen wehren, können die Angriffe von Staat und Kapital zurückgeschlagen werden.“
Ebenso erteilten wir der Propaganda der Herrschenden eine Absage, die Wirtschaftswachstum und Profitmaximierung über das Retten von Menschenleben stellt und uns eintrichtern will, dass dies auch in unserem Interesse sei. Wir machten in unsere Rede deutlich, dass es an stofflichen Reichtum nicht mangelt und es eine Frage des Klassenkampfes sei, wer unter der Krise leidet:
„Ein Erlass von Miete und Nebenkosten in Zeiten der Krise wäre möglich, ein bedingungsloses Quarantäne Grundeinkommen wäre möglich, eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Personalausgleich wäre möglich. Politik und Gesellschaft ist niemals alternativlos. Das einzige was einer vernünftigen Krisenbewältigung entgegensteht ist die Profitgier der Kapitalisten und die irrationale Wachstumslogik dieses Systems. Nur der Kapitalismus bringt es zustande Wirtschaft und Menschenleben in Widerspruch zu setzend, denn im Kapitalismus wirtschaften wir nicht um zu leben, sondern leben wir um zu wirtschaften.“
Wir sagen Danke schön an alle, die mit uns heute in Duisburg am 1. Mai auf der Straße waren. Neben unserer Kundgebung gab es noch mindestens 3 weitere im Stadtgebiet. Viele Personen beteiligten sich an mehreren davon. Wir haben gezeigt, dass Protest gerade in der aktuellen Krise nicht nur möglich, sondern auch notwendig ist. Bereiten wir uns gemeinsam auf weitere davon vor.