Gruppenstatements

Eigentlich wollte sich unsere Gruppe an den Vorbereitungen zu den Blockadeaktionen des G20 Gipfel in Hamburg beteiligen. Wir haben nun beschlossen das vorerst nicht zu tun. Der Grund ist ein bislang mangelndes Sicherheitsverständnis der Organisierenden von Block G20, das für uns dadurch deutlich wurde, dass auf deren Webseite keine Möglichkeit einer verschlüsselten Kommunikation zu finden war. Weil wir aber vor unserer Fahrt nach Hamburg zwei Fragen hatten, die wir ihnen gerne per verschlüsselter E-Mail Kommunikation zusenden wollten, fragten wir nach ihren PGP-PublicKey. Den darauf folgenden etwas kruden Mailverkehr dokumentieren wir hier:

Das Kafe Marat in München ist ein Abgrund an Diskriminierung und als "Freiraum" für viele akut bedroht.

Auch im neuen Jahr stehen wir als radikale Linke vor gewaltigen Aufgaben. Wir haben es in Deutschland und Europa weiterhin mit einem erstarkenden rechten Block zu tun. Ihm gegenüber steht neoliberaler Block an der Macht, dessen Herrschaft weitgehend den gesellschaftlichen Konsens verloren hat und der zunehmend mit einer autoritär-technokratischen Politik seine Machtposition zu verteidigen sucht. Hinzu kommt ein dritter Pol der Solidarität und emanzipatorischen Alternativen, der alle fortschrittlichen Kräfte und Milieus umfasst, der sich aber kaum politisch explizit artikulieren kann.