Hamburg

Hamburg Montagsdemonstration, weg mit Hartz IV, Solidarität mit dem Streik der GDL und den Pilotinn,en

523.te Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutiges Thema 0 Euro jobs und Solidaritaet mit den kämpfenden Kurd-inn,en in Kobane.

Hamburg: Übergriffe auf jesidische und christliche Asylbewerber

Hamburg: Übergriffe auf jesidische und christliche Asylbewerber

Kurdische Linken-Abgeordnete Cansu Özdemir fordert getrennte Unterkünfte ......... Ein privater Hamburger Sicherheitsdienstleister beschäftigte bis vor kurzem Sunniten, die christliche Flüchtlinge in der Unterkunft Schnackenburgallee "quälten und schlugen". Obwohl es nach dem Bekanntwerden dieser Vorfälle zu Entlassungen kam, sind kurdischsprachige Jesiden (die von islamischen Extremisten als "Teufelsanbeter" verfolgt werden) und Christen nach Informationen der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Cansu Özdemir weiterhin Schikanen ausgesetzt. ...... more ......... von Peter Mühlbauer http://www.heise.de/tp/artikel/42/42783/1.html
-
Cansu Özdemir: „Ich habe mich geschämt für das Zugucken der Welt“
Altonaerin, Bürgerschaftsabgeordnete, Kurdin: Interview mit Cansu Özdemir
In Syrien kämpfen die Kurden in der Grenzstadt Kobane einen verzweifelten Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat IS. In Altona und Hamburg demonstrieren die Kurden, müssen Moscheen von der Polizei bewacht werden, werden bei Kontrollen immer wieder Waffen gefunden. Was geht vor? Wer ist hier Opfer, wer Täter? Das Wochenblatt hat Fragen an die Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir (26, Linke) gestellt. Sie ist in Altona zur Welt gekommen, wohnt im Osdorfer Born. Und sie ist Kurdin. .......... http://www.elbe-wochenblatt.de/altona/lokales/ich-habe-mich-geschaemt-fu... .......

Solidarität mit den Betroffenen des Breite-Straße-Verfahrens! Erklärung & Blog

Am 27. August 2014 wurden in Hamburg, im Umfeld des zuvor besetzten und seit Jahren leer stehenden Hauses in der Breite Straße 114, fünf Personen festgenommen. Die richterliche Anhörung vor der Haftrichter_in über die Fortdauer der freiheits­entziehenden Maßnahme wurde auf den spätest möglichen Termin, zwei Tage später, festgesetzt. Allen Fünfen wurde der Tatvorwurf des versuchten Totschlags, der gefährlichen Körperverletzung, des schweren Hausfriedensbruchs und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemacht. Während der Anhörung fanden gleichzeitig Hausdurchsuchungen statt. Die Anwält_innen wurden vor die Wahl gestellt, Rechtsbeistand bei der Hausdurchsuchung oder bei der Anhörung zu leisten. Ein Beistand bei der Hausdurchsuchung wurde so unmöglich.

 

 

 

Zwei der fünf Beschuldigten wurden in U-Haft genommen, die anderen drei mussten bis zum Ende der Squatting Days am 31. August in Anschluss­gewahrsam ver­bleiben.

 

Die Verteidiger_innen schreiben in ihrer Presseerklärung anlässlich dieser ersten Anhörung1: „Der Umgang von Polizei und Justiz mit allen fünf Betroffenen war von nicht nachvollziehbaren Verzögerungen und Beschränkungen von Verteidigungs­rechten geprägt. (...) So wurde erst Akteneinsicht gewährt, nachdem die Verteidigung mehrfach und eindringlich auf die Rechtsprechung des Euro­päischen Gerichtshofs für Menschen­rechte (EGMR) aus den letzten Jahren hinwies, (…). Für {die} Akteneinsicht in eine mehrere hundert Seiten um­fassende Akte wurde lediglich eine halbe Stunde gewährt.“

 

 

 

Bei den Haftprüfungen am Mittwoch (10.9.) und Donnerstag (11.9.) konnte ein Beschuldigter den Knast unter Auflagen verlassen, der andere (Jakob) ist nach wie vor in U-Haft.

 

28.09.14 Schanzenfest in Hamburg

28.09.2014 Refugees Welcome Schanzenfest
Hamburg zur offenen Stadt machen
Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle!

Am Sonntag, den 28. September findet das diesjährige Straßenfest im Schanzenviertel statt. Wir wollen damit das Politikum Schanzenfest in die Waagschale werfen, für die Kämpfe von Lampedusa Geflüchteten und allen Refugees und Gruppen, die gegen rassistische Abschiebepolitik aktiv sind.

[HH] „Arbeitgebertage“ stören!

Vom 24. - 26. September 2014 finden im AMERON Hotel Speicherstadt die „7. Arbeitgebertage zum Brennpunkt Betriebsrat“ statt. Die Beratungsfirma BWRmedia schult dort Chefs und Personalverantwortliche im systematischen Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte. Linke Gruppen, Einzelpersonen und kritische Gewerkschafter_innen rufen für den 24.09. zu Protesten auf.

Hamburg Montagsdemo, weg mit Hartz IV, Solidarität mit den kämpfenden Frauen aus Athen aus der Reinigungsbranche

519.te Montagsdemo in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutiges Thema Solidarität mit den kämpfenden Frauen aus Athen, der Gebäudereinigungsbranche.

Sponti in Solidarität mit Jakob und den Beschuldigten der Hausbesetzung in der Breite Straße

 

Am 13.09.14 gab es auf St.Pauli eine spontane Demonstration aus aktuellem Anlass. Auf dem mitgeführten Transparent war zu lesen:

"Freiheit für Jakob", "Solidarität mit allen Beschuldigten der Breite Straße".

Bauwagenplatz-Besetzung Schützenstraße

 

Im Rahmen der Squatting Days wurde am Donnerstag, den 28.8., gegen 16:00 Uhr die brachliegende Fläche an der Schützenstraße/Leverkusenstraße kurzerhand wieder zum Bauwagenplatz erklärt. 7 Laster, 3 Trecker, Gulaschkanone, Anhänger und insgsamt rund 450 Menschen belebten die Fläche mit Vokü, Musik und Getränken. Viele Aktivist_innen verschiedenster Zusammenhänge trugen mit spontanen Ideen, Aktionen und Rahmenprogramm zu einer ausgelassenen Stimmung bei, bevor sie am Abend gegen 23:30 Uhr von der Polizei geräumt wurden. 

 

Hintergrund: Auf der selben Fläche existierte bis 2002 der Bauwagenplatz „Schütze“. Dieser wurde im Zuge der law-and-order Politik des damaligen Innensenators Schill ebenso wie die Plätze „Paciusweg“ (2002), „Bambule“ (2002) und „Wendebecken“ (2004) geräumt. , die Fläche wird bis heute jedoch nicht anderweitig genutzt. Sie steht leer – wie so viele Flächen in Hamburg, auf denen es auch Bauwagenplätze geben könnte. 2011 wurde die Fläche dann von der Gruppe Zomia kurzfristig besetzt und ebenfalls wieder geräumt. Doch weiterhin passiert nichts mit dem schönen Grundstück. Aus diesem Grund beschlossen wir, einige Aktivist_innen aus der Wagenplatzszene, einen weiteren Versuch zu starten und besetzten die Fläche im Rahmen der Squatting Days erneut.

 

Mit der Aktion sollte auf die prekäre Situation von Bauwagenplätzen aufmerksam gemacht werden. In Hamburg ist der Wagenplatz „Borribles“ derzeit akut von städtischen Bauvorhaben bedroht und soll bis Ende 2015 den seit fast 20 Jahren bestehenden Platz an der S-Bahn Rübenkamp verlassen – eine adäquate Ersatzfläche ist derzeit jedoch nicht in Sicht, obwohl die Bewohner_innen der Stadt diverse leerstehende Flächen vorgeschlagen haben. 

In Freiburg wurde dem Wagenkollektiv „Sand im Getriebe“ im April 2014 ihre Wagen durch die Stadt beschlagnahmt. Sie wurden somit ihrer Wohngrundlage beraubt. Die Beschlagnahme kann bis zu sechs Monate dauern und danach entweder verlängert werden oder zur Verschrottung führen. 

Und auch die Wagengruppe „Treibstoff“ in Wien soll auf Grund sogenannter kapitalfreundlicher Aufwertung ihren derzeitigen Platz verlassen. 

Dies sind nur einige Beispiele dafür, wie Menschen, die sich für eine alternative Wohnform entschieden haben, von staatlicher Repression betroffen sind und deren Lebensform kriminalisiert und schikaniert wird. Dies werden wir nicht dulden. 

 

Die letzte Besetzung der Schützenstraße wurde am späten Abend durch die Polizei beendet, die mit einem überdimensionalen und unverhältnismäßigen Aufgebot anrückte und sich weder kompromiss- noch gesprächsbereit zeigte. Alle sich zu dieser Zeit noch auf der Fläche befindenden Menschen (weit über 100!!!) durften das Gelände nur unter Personalienfeststellung verlassen und ihnen wurde mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch gedroht. Drei Aktivist_innen, die sich weigerten, ihre Personalien abzugeben, wurden in Gewahrsam genommen und später einer Erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Außerdem gab es einige Verletzte, darunter eine Person mit Rippenbrüchen, eine weitere mit Gesichtsquetschungen. 

Solltet ihr wegen der Besetzung Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen, meldet euch bitte beim EA!

 

 

Wir sehen Besetzungen als ein legitimes Mittel, um sich Raum anzueignen und finden das Vorgehen der Polizei beschissen. 

 

Her mit den schönen Plätzen!!!

 

Unsere Solidarität gilt insbesondere den beiden in U-Haft sitzenden Aktivisten, die nach der Hausbesetzung in der Breite Straße in der Nacht vom 27. auf den 28.8. festgenommen wurden. Wir fordern Freiheit für die Betroffenen!

 

HH: Haftprüfung: 1 x Haft unter Auflagen ausgesetzt, 1 x U-Haft

Am 27.8. gab es abends eine Hausbesetzung in der Breiten Straße 114. In dieser Nacht wurden fünf Personen festgenommen. Zwei davon waren seitdem in U-Haft.

 

Am Mittwoch (10.9.) und Donnerstag (11.9.) gab es je eine Haftprüfung.

Am Mittwoch endete diese mit Haftverschonung das heißt, dass die Haft ausgesetzt und der Betroffene (unter Auflagen) frei ist.

Die Haftprüfung am Donnerstag endete für den zweiten Betroffenen damit, dass er bis auf weiteres in U-Haft auf Hahnöfersand eingeknastet bleibt. Dies war keine juristische, sondern eine klare politische Entscheidung.

HH: Freiheit für Pascal und Jacob! Freiheit für Alle!

Am 27.8.2914 gab es abends eine Hausbesetzung in der Breiten Straße in Hamburg. In dieser Nacht wurden fünf Personen festgenommen, zwei von ihnen sind seitdem in U-Haft gewesen.

 

Heute war die erste Haftprüfung nach der der erste Betroffene die U-Haft verlassen konnte.

Seiten

Hamburg abonnieren