Dortmund

Klimaaktivist:innen haben in der Nacht zum Donnerstag etwa 50 SUVs in der Dortmunder Innenstadt entwaffnet, indem sie die Luft aus den Reifen ließen. Die Gruppe, die sich eigenen Angaben zufolge autolose Gartenzwerge nennt, macht durch die Aktion auf die zerstörerischen Folgen dieser Fahrzeuge für Mensch und Umwelt aufmerksam.

African Tide ist eine aus antirassistischer Perspektive sehr umstrittene Organisation in Dortmund. Unter Anderem ist sie Kolaborateurin des deutschen Abschieberegimes. In dieser Woche (15.07.2020) organiserte African Tide eine Veranstaltung in Dortmund zusammen mit verschiedenen anderen Organisationen, die bisher grob im antirassistischen Bereich verortet werden können oder konnten: https://radio.nrdpl.org/2020/07/09/i-am-not-your-negro-public-screening-... Es erscheint daher notwendig eine kurze Information über African Tide zu liefern.

Dortmunder Bündnis wehrt sich gegen Verschwörungswahn und tritt ein für eine solidarische Perspektive in der Corona-Krise.

Der Klage des Initiativkreises 1. Mai gegen die Auflagen für die geplante Kundgebung am Sonnenplatz wurde heute morgen vorläufig stattgegeben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass das Ordnungsamt nicht die anlasslose Herausgabe einer Liste mit den persönlichen Daten der Teilnehmenden verlangen darf. Allerdings ist die Initiativkreis verpflichtet, die Daten zu erfassen und im Falle einer Infektion eines*einer Teilnehmenden diese dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen. Die Gerichtsentscheidung kann als Anerkennung der Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die namentlichen Anmeldelisten verstanden werden.