revolutionärer 1.Mai Karlsruhe

Krise und Rechtsentwicklung

Seit bereits über einem Jahrzehnt blicken wir auf eine besorgniserregende Rechtsentwicklung der
Gesellschaft und damit einhergehend der parlamentarischen Realpolitik. Rechtspopulistische
Parteien wie die AfD gewinnen drastisch an Einfluss, rassistische Diskurse sind mittlerweile Alltag
in der politischen Debatte und Neonazis laufen zu hunderten in deutschen Großstädten auf, während
legitimer Protest von links konsequent kriminalisiert und mit Repression überzogen wird.
In der bürgerlichen Linken wird diese Entwicklung unter einem starken moralischen Aspekt
betrachtet. „Wir sind die guten, die Nazis die Bösen. Wenn wir alle wählen gehen, dann können wir
die Nazis stoppen. Wir sind die Brandmauer.“ Die politische Situation lässt sich jedoch nicht
losgelöst von den ökonomischen und sozialen Verhältnissen betrachten. Sie ist nicht nur ein
Ergebnis, der Politik einzelner schlechter Menschen, sonder ist eng mit den strukturellen Krisen des
Kapitalismus verbunden. Die Rechtsentwicklung ist die Reaktion der herrschenden Klasse auf die
steigende Unmut in der kapitalistische Krise, als Form der Anpassung des kapitalistischen Systems,
um weiter fortbestehen zu können.
Durch die immer mehr wachsende soziale Ungleichheit, die Wohnungsnot, Klimakatastrophen und
eine Krise des bürgerlichen Parlamentarismus, bekommen Neofaschist:innen und rechte Akteure
genau den Nährboden, der es ihnen erlaubt, den politischen Diskurs nach rechts zu verschieben und
Themen wie völkischen Nationalismus, autoritäre Staatsvorstellungen, Antifeminismus und
Antisemitismus wieder Salonfähig zu machen.
Die Rechtsentwicklung fungiert dabei letztendlich als eine Art sozialer Blitzableiter (Vergleich
kommt von Clara Zetkins Text über Rassismus). Er lenkt die Wut über die Ungerechtigkeit von
oben nach unten. Gegen Migrant:innen, Arbeitslose, Linke oder auch queere Menschen. Diese
ideologische Verschiebung schafft aber nicht nur konkret Sündenböcke, sondern spaltet darüber
hinaus auch die Klasse der Arbeiter:innen und verhindert damit einen eventuell aufkommenden
kollektiven Widerstand und einen Umsturz des kapitalistischen Systems. Die Spaltung der
Arbeiterklasse ist ein zentrales Ziel rechter Bewegungen, die die Ursachen für soziale Probleme
vereinfacht und reale Kämpfe für Umverteilung und eine Verbesserung der Verhältnisse untergräbt.
Die Illusion der Brandmauer
In bürgerlichen Kreisen wird aktuell gerne von einer „Brandmauer gegen rechts“ gesprochen, als
gäbe es aktuell eine klar definierte Grenze, die fortschrittliche Kräfte von rechten und faschistischen
Kräften trennt. Ein genauerer Blick auf die stattfindende Realpolitik zeigt: Die Brandmauer ist
porös, wenn nicht längst eingerissen, wenn sie denn überhaupt jemals in der dargestellten Weise
existiert hat. Wenn etwa Geflüchtete systematisch entrechtet, Seenotrettung kriminalisiert oder
rassistische Narrative von Parteien der sogenannten „politischen Mitte“ übernommen werden, dann
wird deutlich: Die Brandmauer ist keine Schutzwand, sondern ein rhetorischer Feigenblatt, das die
tatsächlichen Probleme verschleiert.
(Dadurch, dass rechte Politik immer mehr gesellschaftlichen Anklang findet, sind die
vermeintlichen „gemäßigten“ Kräfte letztendlich dazu gezwungen, ihre politische Ausrichtung
ebenfalls immer mehr nach Rechts zu verschieben und dabei letztendlich selbst die
Rechtsentwicklung voranzutreiben. Der Unterschied spiegelt sich letztendlich nur in der Rhetorik
wieder. Dann wird halt nicht klatschend abgeschoben, sondern nur mit Bauchschmerzen.)
Antifaschismus bedeutet Antikapitalismus
Doch was tun? Wer den Aufstieg der Rechten wirksam bekämpfen will, darf sich nicht nur auf
moralische Empörung oder Appelle an die „Mitte“ der Gesellschaft verlassen. Notwendig ist eine
Bewegung, die sich den zugrunde liegenden Ursachen der Rechtsentwicklung stellt: derökonomischen Ausbeutung, dem weiteren Abbau demokratischer Teilhabe und der
Entsolidarisierung durch den neoliberalen Umbau der Gesellschaft. Kurz gesagt: Dem
Kapitalismus.
Ein effektiver Antifaschismus muss die Verbindung zwischen kapitalistischer Krisenlogik und
faschistischer oder rechter Ideologie sichtbar machen und ihr eine solidarische Perspektive
entgegensetzen. Eine Perspektive, für die es sich zu kämpfen/leben lohnt.

Frauenrechte in der Krise

Wir taumeln von einer Krise in die nächste. Die grausame Realität des Kapitalismus wird immer deutlicher: Krieg, Umweltkatastrophen, Hungersnöten, Armut und ein Erstarken von rechten und faschistischen Kräften. All das trifft Frauen und Mädchen mit einer besonderen Härte. Immer mehr Rechte, die in der Frauenbewegung erkämpft wurden, werden nun Stück für Stück wieder abgebaut und angegriffen. Frauen sollen wieder zurück in ihre zugeschriebene Rolle als Hausfrau und Mutter gedrängt werden und in „Heim und Herd“ isoliert und ausgebeutet werden. Oft bleibt auch wenig anderes übrig: wenn in der öffentlichen Daseinsfürsorge gekürzt wird, sollen Frauen die dadurch entstehenden Lücken unbezahlt auffangen. Der patriarchale Normalzustand, verschärft sich! Und während für Betreuungsangebote und Soziales vermeintlich kein Geld da ist und Frauen sich neben unterbezahlter Arbeit im Niedriglohnsektor jetzt auch noch Unmengen unbezahlter Arbeit im Haushalt verrichten müssen, werden Milliarden in Krieg, Militär und Konzerne gesteckt.Deutschland möchte wieder zum Weltführer in Aufrüstung und Waffenhandel werden und befeuert damit die Kriege in aller Welt. Im Krieg werden auch Vergewaltigungen als Kriegswaffe eingesetzt. Aus Angst vor diesen gibt es immer wieder Frauen welche sich und ihre Kinder selbst töten um dem Leid und der Grausamkeit zu entkommen. Flucht ist für viele Mütter mit Kindern keine Option oder zusätzlich mit massiven Gefahren verbunden . Menschenhandel, Gewalt und Tod sind auf der Suche nach einem sicheren Ort zum leben ständige Begleiter.

Die Anzahl von sexuellen Übergriffen und (häuslicher) Gewalt steigt rasant an. In Deutschland endet das jeden Tag in einem Femizid, einem Mord an einer Frau auf Grund ihres Geschlechts.Femizide sind der schärfste ausdruckt einer Gesellschaft in der Männer Anspruch auf die Arbeit, die Körper und das Leben von Frauen stellen und diese Ansprüche mit Gewalt durchsetzen.Dieses ausbeuterische Verhältnis ist nicht Natur gegeben oder aufgrund von „biologischen“ Unterschieden sondern historisch gewachsen.Frauenkörper werden im Kapitalismus zur Ware gemacht. Ob als „Sexobjekte“ in der Prostitution, als kostenlose Sorgearbeiterinnen oder als Gebärmaschinen, die immer mehr Nachschub an Arbeitskräften und Soldat:innen produzieren sollen.Die patriarchale Unterdrückung von Frauen ist eng mit dem Kapitalismus verbunden und sie lässt sich nicht einfach aus ihm herauslösen. Er braucht ihre Unterdrückung und Ausbeutung als un- oder unterbezahlte Arbeitskraft und stellt die ökonomische Grundlage dafür, dass das Patriarchat erhalten bleibt. Durch finanzielle Abhängigkeit in Partnerschaften können sich Frauen aus gewaltvollen Beziehung nur schlecht befreien. Ausreichend Plätze in Frauenhäusern und Hilfsangebote? Fehlanzeige!Der Kampf für die Befreiung der Frau geht daher Hand in Hand mit dem Kampf gegen den Kapitalismus!

Auf der ganzen Welt schließen sich Frauen zusammen und sind Teil und Vorreiterinnen dieser Kämpfe. Sie kämpfen gegen die tägliche Gewalt die sie erfahren, gegen Faschismus und Krieg. Sie wehren sich gegen Sexismus und Unterdrückung, gegen miese Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für sexuelle Selbstbestimmung und eine Zukunft in der sie ohne Angst, frei und sicher Leben können. Dabei lassen sie sich nicht von neoliberalen Versprechungen von Gleichberechtigung belügen, die die finanzielle Erfolgsgeschichte einzelner Frauen vor die Befreiung aller Frauen stellen.

Und so ist auch der 1. Mai seit jeher ein Kampftag der proletarischen Frauen. Im Kampf für die Revolution muss ihre Situation und ihrer Belange mit höchster Priorität behandelt werden. Der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft kann nur gelingen, wenn der Kampf der Frauen dabei eine zentrale Rolle einnimmt. Das Patriarchat löst sich auch im Sozialismus nicht einfach auf. Wir müssen uns als Frauen zusammenschließen und gemeinsam für unsere Befreiung kämpfen! Unsere revolutionäre Perspektive ist feministisch.

Gegen Krieg und Aufrüstung

Jugendoffiziere werben in Schulen, auf Berufs- und Videospielmessen. In den sozialen Medien kann man live dabei zusehen, wie Soldat:innen ausgebildet werden. Junge Menschen, die in der Bundeswehr eine Gemeinschaft finden, zusammen Höhen und Tiefen erleben und ihr bisheriges Leben hinter sich lassen. In den Kommentaren wird ihnen Bewunderung und Respekt entgegengebracht, schließlich sind es ja die Soldat:innen, die im Ernstfall unser Land und unsere Werte verteidigen müssen. Mittlerweile ist nicht mehr die Frage, ob Deutschland wieder kriegstüchtig werden muss, sondern nur wie schnell und mit welchen Mitteln. Zu groß ist die Angst, Deutschland könnte im Wettrüsten der großen Staaten nicht mehr mithalten. Spätestens seit Beginn des Krieges in der Ukraine ist der öffentliche Raum auf allen Ebenen mit Kriegspropaganda überzogen.

Politiker:innen und Kriegsexpert:innen wandeln durch Talkshows und Pressekonferenzen und schwören die Bevölkerung auf Kriegskurs ein. Die Angst wird geschürt, wer will schon gerne in Angst vor Bomben leben oder gar selbst erschossen werden. Die vermeintlichen Feinde bedrohen aber nicht nur unser Leben, sondern auch unsere Werte, es geht um unsere Art zu leben, um Freiheit und Demokratie. Schaut man sich einmal in der Welt um, muss man schnell feststellen: Mit Freiheit, Moral und Gemeinschaft hat Krieg wenig zu tun, überall da, wo Armeen aufeinander treffen, bedeutet das zerbombte Städte, Massengräber und Millionen Menschen auf der Flucht. Das sieht man in der Ukraine, in Palästina, in Kurdistan, im Kongo und in vielen weiteren Ländern, die es nicht mal mehr in die Randnotizen der Tagesschau schaffen.

Krieg war und ist schon immer ein Mittel aller imperialistischen Staaten, ihren politischen Einfluss zu erweitern, Absatzmärkte neu zu erschließen und in der Aufteilung von Ressourcen so viel wie möglich abzugreifen. Um das zu erreichen und das kapitalistische System aufrecht zu erhalten, sind kriegerische Auseinandersetzungen die Konsequenz. Für die Herrschenden ist Krieg lukrativ. Die Waffenindustrie macht Gewinne und auch am Aufbau der zerstörten Städte ist noch was zu holen. Aber auch Überwachungs- und KI-Technologien sind boomende Bereiche, nicht nur im Export. Um den Widerstand im eigenen Land schon im Keim zu ersticken,wird die Überwachung öffentlicher Plätze teils mit Gesichtserkennungssoftware in der BRD vorangetrieben und Polizeigesetze ausgeweitet.

Aufsichtsräte von Rheinmetall oder Politiker:innen trifft man nicht im Schützengraben mit einer Waffe in der Hand an. Für die Herrschenden bedeutet Krieg, ihre Profite in einer Villa weit hinter der Frontlinie zu zählen. Es sind die Soldat:innen – Menschen unserer Klasse, und das auf beiden Seiten – die für die Interessen derer sterben, die sie ausbeuten. Solange es den Kapitalismus gibt, wird es auch immer Krieg geben. Ein System, das immer weiter nach Wachstum strebt und in dem die Herrschenden versuchen, sich soviel wie möglich an Ressourcen und Humankapital unter dem Nagel zu reißen, kann niemals Frieden bringen. Wenn wir nachhaltig Krieg beenden wollen, müssen wir den Kapitalismus überwinden und dafür müssen wir bei uns vor der Haustür anfangen. Es ist der deutsche Staat und das deutsche Kapital in Form von Rheinmetall, Heckler&Koch und vielen anderen, die von den Kriegen profitieren und diese ideologisch und materiell mittragen. Es gilt die Kriegspropaganda als solche zu entlarven und für die Interessen all derer, die unter Krieg leiden einzustehen. Wir müssen eine antimilitaristische Bewegung aufbauen und unsere Positionen auf die Straße tragen. Ein wichtiger Verbündeter gegen Krieg waren schon immer die Gewerkschaften. Doch die großen Gewerkschaften sind durch die über Jahrzehnte eingespielte Sozialpartnerschaft und den Einfluss der vermeintlichen Sozialdemokratie auf keine Konfrontation mit den Herrschenden eingestellt. Diese Entwicklung muss sich ändern. Es ist auch unsere Aufgabe um die Haltung der Gewerkschaft zu kämpfen.

Auch wenn die Anti- Kriegs Bewegung in der Bundesrepublik momentan sehr abgeschwächt ist, gibt es verschiedene Ansätze an denen wir uns orientieren können. Die jährlichen Proteste gegen die Sicherheitskonferenz in München, Camps organisiert vom Rheinmetall-entwaffnen Bündnis und am revolutionären 1. Mai. Greifen wir die Kriegsmaschinerie an. Wenn Kriegsprofiteure markiert werden und der Propaganda im öffentlichen Raum etwas entgegengesetzt wird, sind das Momente in denen wir antimilitaristische Praxis proben und ausbauen können.

Streiken & Kämpfen für Lohn und gute Arbeit

Alles wird teurer und das nicht erst seit gestern oder vorgestern. Der Kapitalismus steckt in der Krise. Das Militär wird wieder aufgerüstet und die Rüstungsindustrie wird hochgefahren. Das Geld fließt in Milliarden in die Taschen der Konzernchefs und Aktionär:innen, während für uns nichts übrig bleibt. Seit Jahren ist kein Geld da für den öffentlichen Nahverkehr, für Kitas und Schulen, für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Die Folgen von Krise & Krieg werden auf uns abgewälzt und die Politiker:innen verkaufen uns das, als wäre es in unser Aller Interesse und die einzige Möglichkeit. Doch unser Interesse ist es bestimmt nicht bald 50 Stunden die Woche zu arbeiten um überhaupt noch irgendwie über die Runden zu kommen und für die Herrschenden in den Krieg zu ziehen. Um sich für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn einzusetzen, waren Streiks schon immer das Mittel der Wahl für uns als Arbeiter:innen. Nur so können wir Druck aufbauen. Im Streik verweigern wir uns, unsere Zeit in die Produktion von Mehrwert zu stecken und unser Chef macht keine Gewinne mehr. Wir als Lohnabhängige sind die, welche alles am Laufen halten. Durch unsere Arbeit läuft die Produktion, die Infrastruktur und wir stemmen die Sorgearbeit, die einen möglichst reibungslosen Ablauf ermöglicht. Durch das kollektive Niederlegen der Arbeit, wird erst verdeutlicht wer dieses System am laufen hält.

Ein Blick in die Geschichte bestätigt, das die 40 Stunden Woche, das Recht auf Urlaub und die Möglichkeit einen Betriebsrat zu gründen alles Errungenschaften sind, die unsere Vorgänger:innen erstreikt haben. Nichts davon wollten die Kapitalist:innen einfach so hergeben und nichts werden sie uns in Zukunft freiwillig geben denn all das ist für sie mit Profiteinbußen und Aufwand verbunden. Die Arbeiter:innen mussten sich diese Rechte wehemend und trotz massiver Repressionen erkämpfen. Streiks können, wenn sich Arbeiter:innen aller Branchen zusammenschließen einen für das System gefährlichen Charakter annehmen.

Massen an Arbeiter:innen die sich ihrer Ausbeutung aber auch ihrer gemeinsamen Stärke bewusst sind, haben das Potential dazu, die Umstände, die sie erst in diese Ausbeutung bringen zu hinterfragen und zu ändern. Kurz: Streiks können revolutionäres Potential in sich tragen. Damit es aber gar nicht so weit kommen kann, gibt es in Deutschland klare Gesetze wie das Verbot eines politischen Streiks und Gewerkschaften, die nur für gewisse Berufsgruppen zuständig sind, sowie eine konsequente Politik der Sozialpartnerschaft geben ihr übriges. Die Arbeitskämpfe in Deutschland sind so weit entfernt von einer revolutionären Stärke, wie man es nur sein kann. Es gibt kaum Bereitschaft streiken zu gehen und bei Pressekonferenzen von Arbeitgebern und Gewerkschaft, begründen beide Seiten mit den selben Argumenten. Im Frühjahr lief die Tarifrunde öffentlicher Dienst, zur Verhandlung standen der Lohn und die Arbeitsbedingungen von 5 Millionen Arbeiter:innen. Das Ergebnis ist ernüchternd und passt zu diesem Tief.

Auch wenn die Gewerkschaften an Kampfkraft und Stärke verloren haben, bieten sie nach wie vor die Möglichkeit als Beschäftigte gemeinsam für etwas einzutreten. Im Kapitalismus sind wir zu Einzelkämpfer:innen erzogen, man schaut zuerst nach sich selbst und jede:r will besser sein, als der/die anderen. So ist für viele Beschäftigte das Erleben, gemeinsam für die eigenen Interessen mit anderen beschäftigten zu streiken neu. Und genau hieran lässt sich anknüpfen, wann immer wir Arbeiter:innen uns zusammenschließen und für unser gemeinsames Interesse einstehen, können wir unserer Ausbeutung etwas entgegensetzten.

Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne hört nicht beim Kampf in und um die Gewerkschaften auf. Besonders ein schlechtes Tarifergebnis darf nicht der Moment sein, in dem wir aufgeben, jetzt gilt es erst recht zu kämpfen. Denn am Ende des Tages geht es nicht darum, ein paar Euro mehr auf dem Konto oder sogar einen Urlaubstag mehr zu haben, sondern darum in einer Gesellschaft leben zu können, in der es keine Ausbeutung und Unterdrückung gibt. Als Linke und Revolutionär:innen müssen wir Teil der unmittelbaren kämpfe unserer Klasse werden, wir müssen uns in diesen kämpfen zusammenschließen, Solidarität erlebbar machen, sie politisieren und zuspitzen. Wir als Arbeiter:innenklasse müssen uns unserer Rolle und Stärke bewusst werden und gemeinsam an dem Bruch mit diesem Ausbeuterischen System arbeiten. Dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße.

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