Kriegsprofiteur Landesbank Baden-Württemberg markiert
Wir befinden uns in einer Zeit in welcher die kapitalistische Krise sich immer weiter zuspitzt. Wir merken es an allen Ecken und Enden. Gesellschaftliche Rechtsentwicklung, Sozialabbau, sinkenden Löhne, steigende Preise und vor allem Aufrüstung im Nahmen der Verteidigung der Demokratie. Doch was hier verteidigt wird sind nicht die „achso schützenswerten demokratischen Grundwerte“. Verteidigt wird eine Machtpostion im globalen Wettrüsten und der Einfluss und Zugriff auf Ressourcen. Vom Krieg profitieren nur die Herrschenden und die Rüstungskonzerne, die aktuell auf Wolke 7 schweben.
Wir sind uns bewusst das wir als Arbeiter:innen diese Kriege ausfechten müssen um zur Sicherung des Kapitals letztendlich in ihren Schützengräben zu verrecken. Unserer Klasse wird die reale Gefahr des Krieges immer greifbarer, doch wir dürfen nicht in das Geschrei nach vermeintlicher Sicherheit einsteigen. Es gilt aufzuzeigen was die wirklichen Interessen der Kriegsführenden und ihrer Profiteure sind.
So ist auch die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) ein Gewinner in dieser Gleichung. Obwohl es der LBBW an Gewinnen in den letzten Jahren nicht mangelt hat die LBBW ihre Vorgaben für die Finanzierung von Rüstungsunternehmen gelockert und die Kreditvergabe ausgeweitet. „Spätestens seit dem Einmarsch in der Ukraine sind Rüstung und Verteidigung eine wesentliche Grundlage für Freiheit, Demokratie und wirtschaftliches Handeln“, sagt LBBW-Chef Rainer Neske.
Die LBBW finanziert und unterstützt aktuell Rüstungshersteller mit Krediten im Umfang von knapp einer Milliarde Euro und gehört damit zum größten Kriegsfinanzierer in Bade-Würrtemberg . Neske dazu: „Ein neuer Fonds mit Schwerpunkt Verteidigung entwickelt sich zu einem Renner.“
Neske legt nach: Er hält es „für sinnvoll, sich auf der politischen Ebene ein Stück weit den neuen Realitäten zu öffnen“ – die Bank habe dies „sehr frühzeitig gemacht“ und insofern „ein völlig entspanntes Verhältnis“ zum Rüstungsbereich. Über Jahrzehnte sei es freilich auch ein „nicht besonders attraktives Geschäftsfeld“ gewesen. Mangels Aufträgen von der Bundeswehr konnten die Firmen nur durch das Exportgeschäft überleben. Da sei auch die Finanzierungsnachfrage sehr gering gewesen, sagt der Vorstandschef. Der Vorstandschef macht klar es gibt den politischen Willen die Finanzierung in Rüstungskonzerne auch in Zukunft weiter voranzutreiben.
Deshalb haben wir die Schweinerei der LBBW heute hier in Karlsruhe sichtbar gemachen. Als Revolutionär:innen kämpfen wir für ein sichereres Leben in Freiheit für alle. Für eine Welt in der kein Morden zur Profitsteigerung mehr möglich ist.
Es bleibt dabei der Hauptfeind steht im eigenen Land.
Heraus zum revolutionären 1.Mai!
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