Newswire

Wie in den vergangenen Wochen hat auch diesen Sonntag, am 14. Februar, der rechtsextreme "Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen" wieder nach Duderstadt mobilisiert, um gegen Migrant*innen zu hetzen.

Am Abend des zweiten Februars 2016 haben wir den ersten Vorsitzenden des NPD Unterbezirks Emsland/Grafschaft Bentheim Tobias Richter in seiner direkten und indirekten Nachbarschaft geoutet.  In jüngster Zeit taucht der Unterbezirk, rund um Tobias Richter, wieder mit Infoabenden, Flyer-Aktionen und Facebook-Bekundungen aus der einjährigen Inaktivität auf.

Am Sonntagabend beteiligten sich InternationalistInnen an einer Spontandemonstration durch die Stuttgarter Innenstadt um sich mit den Betroffenen der Razzia gegen das Unabhängige Jugendzentrum Korn in Hannover zu solidarisieren. Getroffen hat es dieses Mal das UJZ Korn, doch gemeint sind wir alle! Am Vormittag des 11. Februar stürmten Spezialkräfte der Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg das Jugendzentrum. Rund 50 Polizisten inklusive SEK und Hundestaffel durchsuchten Räume des Hausprojektes und beschlagnahmten Plakate, Flyer und mehrere Computer. Unter anderem wurden Plakate mit der Aufschrift " Weg mit dem Verbot der PKK" beschlagnahmt. Die Razzia erfolgte auch zu dem Zeitpunkt, an dem der im Haus beherbergte Kinder- und Babyladen geöffnet war.

Black Panther werden nicht alt. Das ikonenhafte Bild der jungen Angela Davis hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingeprägt. Seit vierzig Jahren kämpft sie gegen Gefängnisse, für Sozialismus, Feminismus und Internationalismus. Eindrücke von ihrem Besuch im Baskenland von Irantzu Varela auf Pikaramagazine.

Warten am Flughafen auf die schwarze Kämpferin mit dem Afro-Look, die in einem Prozess wegen Mord, Entführung und Verschwörung drei Todesstrafen entkommen konnte. An ihr entzündete sich eine beispiellose weltweite Kampagne internationaler Solidarität. Angela Davis, auf dem Foto mit Fidel, die Poster, enorme Ohrringe, mit erhobener Faust.

Wie erwartet hat die Stadt und Polizei für Samstag ein Gefahrengebiet in Enschede eingerichtet, was bereits am Freitag von 18:00 Uhr bis Samstag 23:00 Uhr gilt. http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?cat=1&nid=237708&undefined

Die Demo der Rassisten startet um 12 Uhr am Blijdensteinpark.

Route der Demo: Blijdensteinpark  via de Espoortstraat, Lipperkerkstraat, Hoog en Droog -  Hoge Bothofstraat - Richtung Polaroidterrein.

Bewegt euch am besten in großen Gruppen! Auch deutsche Neonazis werden mit dem Zug anreisen.

Antifaschistische Arbeit bleibt Straßenkampf - Was tut die "Mitte"?

Die Nationale Bewegung – eine neonazistische Gruppierung. Ein Rückblick auf ihre Anschläge vor sechzehn Jahren

Mindestens vierzehn Anschläge und Propagandaaktionen innerhalb eines Jahres. Bekenner_innenschreiben mit, auf den Nationalsozialismus bezogenen, hergeleiteten historischen Datierungen. Menschenverachtende Drohungen und Anschläge gegenüber der Jüdischen Gemeinde, der Kampagne gegen Wehrpflicht, Hausprojekten, Imbissen und kulturellen Anti-Neonazi-Veranstaltungen – und keine der Täter_innen wurden bisher ermittelt.
Wie kann das sein?

An einer kämpferischen Demonstration in Berlin für Freiräume, gegen Gentrifizierung und gegen Polizeiwillkür beteiligten sich am 6. Februar rund 4.000 Teilnehmer*innen - ein deutliches Zeichen der Solidarität für die Bewohner*innen der Rigaer Straße 94 und anliegender Hausprojekte im sog. "Gefahrengebiet" im Friedrichshainer Kiez.

Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/060216kiezdemo.html

Die Radical Bookfair Hamburg Crew freut sich anzukündigen, dass eine weitere Bookfair in Planung ist. Wir laden Euch ein, Teil davon zu sein!

Die Idee der Bookfair ist es, Leute, Gruppen und Organisationen aus Hamburg, Deutschland, Europa und darüber hinaus zusammen zu bringen und ein Wochenende voller Vorträge, Diskussionen, Filme und – natürlich – Bücher zu gestalten.

Wir werden Standfläche für Verlage, Kollektive oder Distros bereitstellen, an denen Lesestoff ausgelegt und verkauft werden kann. An diesem Wochenende wird es Workshops, Küche für Alle, Filme, einen Kinderbereich und weiteres noch Anzukündigendes geben.

Anmerkungen zum DiEM25-Manifest von Yanis Varoufakis u.a.

Am Dienstag wollen Yanis Varoufakis u.a. in Berlin eine „Democracy in Europe Movement 2025“ gründen. Das entsprechende Manifest ist bereits fertig und seit Samstag1 veröffentlicht: Es zeichnet sich durch einen grundlegenden Widerspruch aus. Zurecht wird sowohl eine Rückkehr zum reinen Nationalstaat als auch die gegenwärtige EU-Politik abgelehnt: „Retreat into the cocoon of our nation-states or surrender to the Brussels democracy-free zone. There must be another course. And there is!“ Auch die sozialen Auswirkungen der EU-Politik werden thematisieren: „society’s weakest must pay for the sins of the wealthiest rentiers “ und „The constant drive to commodify labour“. – Aber die Frage, ob andere Politikinhalte und andere Politikmethoden der EU möglich sind, wird gar nicht erst untersucht, sondern es wird schlicht beteuert: „Our goal to democratise Europe is realistic. It is no more utopian than the initial construction of the European Union was. Indeed, it is less utopian than the attempt to keep alive the current, anti-democratic, fragmenting European Union.“

Dabei wären es mindestens vier Fragen, die dabei untersucht werden müßten:

1 http://www.thetoc.gr/eng/politics/article/yanis-varoufakis-diem-25-political-manifesto-is-online (6.2.: „Three days before its programmed official launch, Democracy In Europe Movement 25, Yanis Varoufakis‘ new pan-European political platform, has been launched online.“)

Am 13.02.16 um 12 Uhr gibt  es im niederländischen Enschede eine Großdemonstration gegen Flüchtlinge und das AZC Enschede geben, diesmal in der Innenstadt. Neben den besorgten Bürgern rufen auch rassistische Gruppen wie die NVU-Nederland, Pegida und DTG Nederland zur Demo auf. Auch Neonazis aus dem Ruhrgebiet und Rheinland haben ihr Erscheinen angekündigt.

# Make Kik Pay
Plakat und Aufkleber  zum Selberdrucken

In den kommenden Wochen entscheidet das Landgericht Dortmund, ob es eine Klage von vier Textilarbeiter_innen bzw. ihrer Angehörigen annimmt, die nach dem Zusammenbruch der pakistanischen Textilfabrik Ali Enterprises Entschädigungen fordern.

Gestern und am Mittwoch der vergangenen Woche sind Teil I und II meines Textes (zu dem Text von Micha Schilwa) in Sachen ‚Kölner Silvesternacht‘ erschienen:

Die Herrschaft über und die Ausbeutung von Frauen in ihrer begrenzten Vielfalt und eintönigen Ähnlichkeit

Eine Antwort von TaP an Micha Schilwa @ ethnisch-kulturelle Spezifitäten sexueller/sexualisierter Gewalt

Kleine Soli-Aktion mit der brutal geräumten Luftschlossfabrik in Flensburg. You'll never walk alone!