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Erfahrungen illegalisierter Hausarbeiterinnen in Berlin – Bericht über einen Austausch zwischen Respect Berlin, the future is unwritten und dem geladenen Publikum

Ich trete bis vorläufig Montagmorgen in einen solidarischen Hungerstreik für die Gefangenen in Würzburg.

Mehr als viertausend Menschen demonstrierten am 9. Juli 2016 in Solidarität mit den Bewohner*innen der Rigaer 94 und für den Erhalt der ebenfalls von Räumung bedrohten Projekte "M99_Laden für Revolutionsbedarf" und dem Kiezladen "Friedel54 "durch Berlin-Friedrichshain.

Eine Fotoseite unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/090716rigaer94.html

Im gesamten spanischen Staat ist die „Hydraulic Fracturing“ oder kurz „Fracking“ genannte Methode, Erdgas-Vorkommen zu erschließen, sehr umstritten. Verschiedene Regional-Regierungen versuchten sich mit Verbots-Gesetzen, die von der Zentralregierung gekippt wurden. In der baskischen Provinz Araba werden Gas-Vorkommen vermutet, die Genehmigung für einen Fracking-Versuch liegt vor. Den will die baskische Regierung nun aber nicht wahrnehmen, sie hat einen Verzicht auf die Fracking-Technik angekündigt.

Die baskische Regierung hat öffentlich angekündigt, bei der Suche nach Erdgas auf die Fracking-Technik zu verzichten. Grund für die Entscheidung seien starke Bedenken wegen möglicher Umweltbelastung. Die baskische Exekutive – eine von der konservativ-nationalistischen PNV gestellte Minderheits-Regierung – hat damit einen vorläufigen Schlussstrich gezogen unter den Zickzack-Kurs, den sie in dieser Frage in den vergangenen Jahren verfolgte. Denn einerseits wurden von der baskischen Verwaltung die technischen Voraussetzungen geschaffen, Fracking zu praktizieren. Zweitens lagen Genehmigungen vor, im baskischen Süden (Angosta-1) Fracking-Tests zu machen. Drittens reagierte die Exekutive auf eine starke Anti-Fracking-Bewegung, die sich über Jahre hinweg formiert hatte und auch im baskischen Parlament ihren Widerhall fand, anfangs mit Ablehnung. Zuletzt folgte sie der Strategie, sich mit der Forderung auf ein „Memorandum“ alle Türen offen zu halten. Diese „Zeit der Reflektion“ ist nun vorbei, nicht jedoch alle Zweifel über die Zukunft der weltweit umstrittenen Ausbeutungs-Technik Fracking.

Wir freuen uns vom 28.-30.10.2016 zu einer Neuauflage des „Anarchistische Perspektiven auf die Wissenschaft“-Kongresses nach Hamburg einladen zu können.

29. Juni 2016, kurz vor 9 Uhr: Das Amtsgericht Gießen ist von vier bewaffneten Polizeibeamt_innen gesichert. Im ersten Stock läuft ein medial stark wahrgenommener Prozess wegen Tötung und schwerer Körperverletzung per Auto. Doch dafür stehen die Uniformierten nicht da. Um 9.30 Uhr sitzen sie ein Stockwerk höher. Dort wird vor etlichen Zuschauer_innen ein Fall verhandelt, der Kopfschütteln hervorruft, Stunden dauert und am 20.7. weitergehen wird.

Von einem Gericht in Bilbao wurden drei junge Frauen vom Vorwurf freigesprochen, im Stadtteil Rekalde einen ehemaligen Industrie-Pavillon besetzt und „usurpiert“ zu haben. Die Richterin hatte zwar Verständnis dafür, dass die Eigentümer der Immobilie ihren Besitz zurück haben wollen, sie sah jedoch keinerlei Beweise gegen die drei Frauen. „Danke an alle, die uns beim Kampf für dieses Projekt geholfen haben! Dank euch geht die feministische und antikapitalistische Besetzung weiter! Es lebe der feministische Kampf!“ – so lautete die Botschaft, die nach der Urteilsverkündung in den Sozialen Netzen publiziert wurde vom Frauen-Kolletiv OihuK, das seit dem 4.Juli 2015 (gerade ein Jahr) das Fabrikgebäude besetzt hält. OihuK ist baskisch und bedeutet „Schrei“.

”Die Gefangenen-Gruppierung KollektivKnastschaden hat gegen die Leiterin der JVA Wuppertal-Ronsdorf Anzeige erstattet. Wie die Staatsanwaltschaft auf Anfrage der WZ bestätigte,wird Katja Grafweg der fahrlässigen Tötung bezichtigt.Sie habe Mitschuld am “Freitod"eines 17.-Jährigen-Untersuchungsgefangenen am 11.Juni 2016! (....)„dass der Tod des jungen Menschen vermeidbar gewesen sei. Daher fordert er die komplette Aufklärung dieses Falls.”

New book about the Amsterdam Squatters Movement in the 2000's published

Am 09.07.16 findet in Bielefeld mal wieder ein Naziaufmarsch statt. Die Gruppierung „Bielefelder Bürgerwille“ hat unter dem Motto „Bürgerwille achten – Asylchaos jetzt stoppen! Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!“ eine Demonstration angemeldet.

Anmelderin der Demonstration ist Ester Seitz, eine seit längerem bekannte Person innerhalb der rechten Szene. Sie ist Organisatiorin von „Widerstand Ost/West“ und „Karlsruhe wehrt sich“. Darüber hinaus ist sie immer häufiger auch bei Veranstaltungen der Partei „Die Rechte“ anzutreffen, sei es bei deren Demonstrationen oder als Gastrednerin beim Bundesparteitag am 15.05.16 in Dortmund.

Als weiterer Redner soll Holm Teichert auftreten. Dieser erklärte erst kürzlich auf einer Demonstration am 14.05.16 in Bonn anschaulich, dass er ein Nazi ist und wurde dort im Kreise seiner braunen Kamerad*innen für seine deutlichen Worte gefeiert. Weitere Redner*innen sind angekündigt, aber bis jetzt nicht namentlich bekannt.

Auffällig ist, dass mit der Demonstration versucht wird in den verschiedensten nationalistischen Lagern zu moblisieren. So haben diverse lokale Gruppen den Aufruf geteilt, wie z.B. die „Identitäre Aktion“, „Widerstand NRW“, „Biegida“, „OWL wehrt sich“ „Bielefeld gegen Asylmissbrauch“ etc. Auszugehen ist auch davon, dass die lokele Gruppe um Sascha Krolzig und Tim Sauer von „Die Rechte“ an der Demonstration teilnehmen oder sich vielleicht auch mit einem Redebeitrag beteiligen wird.

Der Start der Nazidemonstration soll um 14h am Hauptbahnhof sein. Von da aus wollen sie zum Rathaus laufen. Die genaue Route ist: Hauptbahnhof → Willy-Brandt-Platz → Paulusstr. → Kavalleriestr. → Turnerstr. → Brunnenstr. → Theater (Niederwall, neben dem Rathaus)

Es wird an dem Tag auch eine Demostration des Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ geben, welche um 12.30h starten soll und ebenfalls das Ziel Rathaus hat. Die Route hierfür ist folgende: Hauptbahnhof → Feilenstraße → Willy-Brandt-Platz → Herforder Straße → Jahnplatz → Niederwall (Neues Rathaus).

Die Bündnis-Demonstration hat aber nichts mit linksradikalen + autonomen Vorstellungen gemeinsam und es wird auch keinen eigenen Block im Rahmen dieser Demonstration geben. Praktischer Antifaschismus sieht anders aus. Dieser muss erkämpft werden und das mit allen möglichen zur Verfügung stehenden Mitteln. Also, bildet Banden, schließt euch mit euren Genoss*innen zusammen und tretet den Nazis offensiv entgegen.

Der Schanzenhof ist öd und leer, die Brüder gucken blöd umher, das lässt der Nachbar etwas krachen, so kann man auch dem Hotelier eine Freude machen.

Neue Demonstration am morgigen Dienstag: zur Abwechslung genehmigt * Attacke auf den Sitz des Dachverbands CGT in Montreuil: zwei unidentifizierte Individuen * Vorübergehende Besetzung eines Kraftstofflagers in Fos-sur-Mer * Platzbesetzerbewegung geht weiter, ruft zu internationaler Beteiligung auf und plant 14. Juli in Clichy-sous-Bois

Nationalismus ist keine Alternative!

Die NRW AfD kann mit umfangreichem Protest an ihren Landesparteitag in Werl (bei Soest & Unna) rechnen. Der 02. Juli beginnt mit einer Kundgebung an der Stadthalle ab 08:00 Uhr. Ab 10:00 Uhr beginnt der AfD-Parteitag. Um 11:45 Uhr läuft die Demonstration durch die Werler Innenstadt. Es lohnt sich also schon früh in der Stadt zu sein um die AfD bei ihrer Ankunft angemessen zu begrüßen. Es gibt eine gemeinsame Anreise aus zahlreichen Städten (Köln | Düsseldorf | Duisburg | Herford | Bielefeld |Dortmund | Unna | Münster).

Die Revision der Geschichte ist bekanntlich eine wirksame Methode für die Manipulation des gesellschaftlichen Bewusstseins. Wenn man das historische Gedächtnis vernichtet, kann man das Weltbild bilden, die die Machthabenden für ihre politischen Zwecke brauchen. Die Verbrechen der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) im Zweiten Weltkrieg sind ein Schandfleck in der Geschichte der Ukraine. Nun will sie ihn durch die gefälschten mit Hilfe von Kanada Beschuldigen gegenüber Polen beseitigen will.