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Einstellung im Prozess wegen "übler Nachrede/Beleidigung" gegen eine psychiatriekritische Aktivistin

Heute war der Prozess gegen eine IZB-Aktivistin vor dem Amtsgericht Wolfenbüttel.
Ihr wurde vorgeworfen, während einer Protestaktion „wahrheitswidrig“ behauptet zu haben, dass der ehemalige leitende Oberarzt des APZ (AWO Psychiatriezentrum Königslutter), Rainer Jung, mit seiner Tätigkeit Körperverletzung begehe. Jung selbst war als Zeuge im Prozess erschienen und schilderte die Geschehnisse aus seiner Sicht. Das Gericht entschied jedoch gegen eine Verurteilung und stellte das Verfahren gegen die Aktivistin folgerichtig ein. Scheinbar war auch das Gericht der Auffassung, dass Rainer Jungs Anzeige gegen die Aktivistin keineswegs haltbar ist. Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze. Wir stoßen jetzt erstmal an: Prost Herr Jung. :-)

Hier folgt noch das Schlusswort der angeklagten Aktivistin:

Gegen den rassistischen Aufmarsch in Kreuzberg - für antifaschistische Kieze!

 

Rassistischen AfD-Aufmarsch in Kreuzberg verhindern!

 

Am Samstag, den 09. Juni um 15 Uhr will die AfD erneut in Kreuzberg aufmarschieren. Mit einem sogenannten „Frauenmarsch“ wollen sie vom Halleschen Tor zum Kanzleramt ziehen.

 

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei mobilisiert zu diesem Marsch, der vor allem für antimuslimischen Rassismus steht. Bilges Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslim*innen. Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ - und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen. Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

 

Bereits beim letzten sogenannten „Frauenmarsch“ am 17. Februar versammelten sich Rechtsextreme, Neonazis und Rassist*innen der AfD in Kreuzberg. Dieser Aufmarsch konnte erfolgreich blockiert werden. Die erneute Demonstration der AfD in Kreuzberg ist eine bewusste Provokation. Zeigen wir ihnen, dass hier kein Platz für ihre rassistische Hetze ist!

 

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass der Aufmarsch der AfD in Kreuzberg nicht stattfindet!

Ladet euch den Anwohner*innen-Flyer herunter und informiert die Nachbarschaft über den geplanten Aufmarsch vor ihrer Tür!

 

Kein Fußbreit den Rassisten!

 

Der Widerstand geht weiter! Jahrestag 31.05.

Am heutigen Jahrestag des Widerstandes vom 31.Mai 2017 versammelten sich zunächst rund 100 Menschen am Berliner Platz. Dieser denkwürdige Ort vor der Berufsschule 11 wurde von Antirassist*innen kurzerhand zum Platz der Solidarität erklärt. Ein Transpi zierte die Kirche und das Straßenschild bekam einen neuen Namen.

 

Nach zahlreichen Redebeiträgen von unter anderem dem Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen sowie dem Bündnis Jugendaktion Bildung statt Abschiebung zog eine entschlossene und bunte Demonstration Richtung Nürnberger Rathaus. Zwischenzeitlich wuchs die Teilnehmerzahl auf bis zu 300 Schüler*innen, Geflüchtete, Aktivist*innen und sonstige solidarische Menschen an!
Alles in allem ein erfolgreicher Tag, der noch einmal deutlich gemacht hat, dass mit unserem Widerstand gegen dieses unmenschliche System der Ausbeutung und Unterdrückung an jeden Tag im Jahr zu rechnen ist.

Raus aus den Schulen und den Betrieben am 22.06. zum Bildungsstreik und solidarisiert euch mit den von Repression betroffenen des 31. Mai! 

 

Ganzer Artikel mit Bildern findet Ihr hier:
http://www.redside.tk/cms/2018/05/31/der-widerstand-geht-weiter-jahresta...

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Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!

Letzte Woche Freitag wurde unser Freund Willard aus der Sammelunterkunft Siekhöhe in Göttingen abgeschoben. Diese rassistische Abschiebepraxis ist an und für sich schon absolut zu verurteilen.
Was wir noch viel schlimmer finden ist die Tatsache, dass der Leiter der Siekhöhe vorher zu Willard ging und ihn vor allen anderen BewohnerInnen für sein politisches Engagement gerügt hat. Der Leiter, Pascal Comté, befahl Willard daraufhin kurz zu warten, da er noch ein Gespräch mit der Ausländerbehörde hätte. Als Comté zurückkehrte hatte er die Cops gerufen, die unseren Freund daraufhin vor aller Augen ohne Gegenwehr in Handschellen legte.
Dass Comté als Angestellter des Deutschen Roten Kreuzes, welches die Siekhöhe verwaltet, Willard so ans Messer liefert und als vornehmliche Begründung sein politisches Engagement angibt, finden wir zum Kotzen und macht uns richtig sauer.

Wir werden dem Deutschen Abschiebe Kreuz das Handwerk legen!
Alle Abschiebungen stoppen!
Bleiberecht für Alle!

Hitzacker 18.Mai

Konzert vor dem Haus eines Staatsschutzbeamten am 18.Mai - Eine Zusammenfassung der Faktenlage. Auch als ausdruckbares Flugblatt

Neukölln wehrt sich gegen Invasion von Bundeswehr-Werbung

Ganz Berlin ist von der Bundeswehr-Plakaten besetzt? Nein, ein Stadtteil leistet entschlossen Widerstand. Kreuz und quer durch Neukölln entfernten Antimilitarist*innen die Militär-Werbung und ersetzten die Poster durch Hinweisschilder. Auf diesen konnten die Passant*innen lesen: „Hier wurde ein Bundeswehr-Plakat entfernt. Militär-Werbung verharmlost autoritäre Scheiße.“

(B) Glasbruch und Farbe für das BMI

 

Es gibt viele Gründe das Bundesministerium des Inneren anzugreifen.

 

 

Zu den Protesten gegen den AFD-Aufmarsch vom 27.Mai 2018 in Berlin

Die menschenfeindliche Haltung, die besonders die  AFD kennzeichnet, ist auch in den Knästen Thema. Sei es, dass Insassen Aufkleber der AFD platzieren oder dass Beamte auf Dienstrechnern AFD-Logos als Bildschirmschoner einsetzen. So weiß auch der der dümmste Knacki, wess‘ Geistes Kind auf dem Bürostuhl sitzt.

 

Protokoll der VV am 23. Mai zu den Diskussions- und Chaostagen, Maisteine, #besetzen

Am 23. Mai fand im New Yorck, Bethanien die abschliessende Vollversammlung zur Auswertung der Diskussions- und Chaostage vom 10.-13. Mai, der Maisteine-Kampagne vorm 1. Mai und der #besetzen - Initiative mit ihrem bisherigen Höhepunkt am 20. Mai mit zahlreichen Besetzungen in Berlin statt. Das Protokoll versucht einen kurzen Überblick über die diskutierten Punkte geben.

[LG] Flyer gegen AfD-Kneipe "Adlerhorst"

Laut Wikipedia steht der Begriff "Adlerhorst" für

 

  • das Nest eines Adlers
  • ein nationalsozialistisches Repräsentationsgebäude in Bayern, siehe Kehlsteinhaus
  • das Führerhauptquartier Adlerhorst in Hessen

so heißt aber auch die AfD-Stammkneipe in Lüneburg.

Diese wurde nun durch Flyer in der Nachbarschaft ins Zentrum der Aufmerksamkeit (zurück)geholt.

G20 Sonderausschuss, Razzien und Widerstand

Am Dienstag den 29.05. fanden unmittelbar vor einer Anhörung des G20 Sonderausschusses in mehreren europäischen Ländern zeitgleich Durchsuchungen und 7 Festnahmen von linken Aktivist*innen statt. Nach Aussage der Polizei fanden die Durchsuchungen auf Grundlage der Öffentlichkeitsfahndung, der Auswertung von Videomaterial und DNA-Proben statt.
Polizeipräsident Meyer äußerte zur Motivation der Durchsuchungen, ob und wieviele Festnahmen es würden, darauf käme es nicht an: Die Aktion wenige Tage vor dem Sonderausschuss im Schanzenviertel solle vor allem zeigen, dass der Arm der Hamburger Justiz von Deutschland aus durch ganz Europa reiche. Mailand oder Madrid - Hauptsache Italien. Stadtteilaktivist*innen und autonome Gruppen rufen inzwischen dazu auf, am Donnerstag den 31. Mai ab 16:30 zum Ort des Sonderausschusses, dem ehemaligen Ausweichcamp an der Johanniskirche zu kommen und dort auch selbstorganisiert Solidarität mit den Betroffenen der aktuellen Durchsuchungen und Festnahmen in Europa im Zusammenhang mit dem G20 zu demonstrieren. Die Wiese muss wieder zum Zeltplatz werden! Im Folgenden ein Artikel zu den Hintergründen.

Sollen sie doch Kuchen essen

Solidarität mit den Betroffenen von Überwachung, Polizeigewalt und Repression im Wendland, Oldenburg und überall!

Mit einem Transparent bekundeten Menschen aus Hamburg ihre Solidarität mit den Betroffenen von Bullengewalt, Repression und Kriminalisierung des kurdischen Widerstands und der linken Bewegung in Deutschland und weltweit. Die andauernden Versuche des Staates jeden Funken des Widerstands im Kern zu ersticken werden unsere Bewegung weder entsolidarisieren, noch einschüchtern oder spalten, sondern nur noch mehr Anlass dafür geben, gegen die faulen und verkrusteten Strukturen anzukämpfen.

Für eine Gesellschaft, die jede Form von Herrschaft ablehnt. Solidarity is a weapon! Berxwedan jîyan e!

 

Pressemitteilungen der RAK zur Aktion und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21104

 

Pressemitteilungen des Alhambra zu der Hausdurchsuchung und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21302 ; http://www.alhambra.de/infos/18-05-23_pressemitteilung.pdf

 

 

Shutdown Google & Co.

Jeden 1. Freitag im Monat

 

Ein Tag, um sich auszudrücken - gegen Google, Verdrängung und die Herrschaft (der Technologie). Ein Tag einmal im Monat, an dem alle auf ihre Art und Weise Google und Co. eine Absage erteilen können. Es gibt viele Möglichkeiten für diesen Tag: ein Banner am Balkon, eine Lärmkundgebung, Flyer verteilen im Park, Sabotage, eine öffentliche Diskussion, die Besetzung des Umspannwerks, Graffitis, Hacking, und vieles vieles mehr, was deiner Initiative entspringt… Fern ab von Fremdbestimmung, Politik und Stellvertreter*innentum, sondern direkt, kreativ und selbstbestimmt.

 

ZAD

Die Fights gehen zu Ende...

Kundgebung am 2. Juni: Bundeswehr raus aus dem SchwuZ – Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung

Am 2. Juni 2018 findet im SchwuZ die LGBT Job- und Karrieremesse STICKS & STONES statt, an der als Aussteller die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt sind. Wir wollen nicht, dass an einem fortschrittlichen Ort für Militarisierung, für Rüstungskonzerne und für prekäre Arbeitsverhältnisse geworben wird und rufen deswegen zu einer Protestkundgebung auf.

Fotos: Plakatief - Die wunderbare Welt des Widerstands

Wer in der U-Bahn-Linie 1 den Görlitzer Bahnhof in Richtung Kottbusser Tor passiert, kennt die legendäre Brandmauer an der Oranien-/Ecke Manteuffelstraße. Seit über 25 Jahren hängen dort weithin sichtbar Wandbilder zu aktuellen Highlights linker Bewegungsgeschichte. Die Gruppe "Plakatief" hat ihre Motive aus den Jahren 2017 bis 2018 ergänzt. Eine Fotoseite unter: https://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/plakatief.html

[B] Ratskeller Charlottenburg mit Steinen attackiert

Auch nach der AfD-Demo am Sonntag gehen die direkten Aktionen gegen ihre Infrastruktur weiter. Wie wir aus einer Pressemeldung der Bullen entnehmen durften, wurde er in der Nacht zu Montag entglast. "Wenig später entwickelte sich außerdem im Eingangsbereich eine Farbwolke einer pulverartigen Substanz", so die Bullen. Der Ratskeller Charlottenburg vermietet seine Räume seit Jahren an die AfD. Neben dem monatlichen Stammtisch des Landesverbandes, konnte die AfD hier auch Wahlpartys und interne Veranstaltungen durchführen. Zuletzt traffen sich dort laut Informationen lokaler Antifas auch die Junge Alternative, die Burschenschaft Gothia und die Pennälerverbindung Borussia Berlin in den Räumen des Ratskellers.

Zur Anti-Nazi Sponti in Prenzlauer Berg

 

Wir begrüßen die im Zusammenhang mit dem AfD Aufmarsch am 27. Mai in Berlin endlich wieder aus der Abhängigkeit der parteinahen Bürgerbündnisse befreite Antifamobilisierung „Chaos statt AfD“. Die heuchlerischen Erfolgsmeldungen der letzten Jahre über den angeblich starken Protest gegen Rechts, der sich für diese Bündnisse lediglich in der Anzahl der dirigierten Füße misst, war ebenso schwer zu ertragen wie die zweibeinige deutsche Scheiße, die sich regelmäßig in großen Mengen in der Umgebung des Hauptbahnhofs erbricht.

 

Antifa: “Gib mir irgendwas, das bleibt.” – Überlegungen und Reflexionen über die Notwendigkeit, Pogrome zu verhindern

 “Pogrome verhindern, bevor sie passieren!” – So oder so ähnlich waren Aufrufe und Texte noch vor wenigen Jahren überschrieben. Demonstrationen und Interventionen richteten sich richtigerweise gegen die “aktuelle Welle von rassistischer Hetze, Gewalt und Brandanschlägen” [1]. Diese sollten bekämpft und eingegrenzt, Rassismus als Problem erkannt und benannt werden. Der Anspruch, “Gesellschaft so zu gestalten, dass alle Menschen hier ohne Angst und Ausgrenzung leben können” [2], wurde formuliert.

Dabei wurde Heidenau nur als “weiterer dramatischer Höhepunkt” [1] erkannt, neben Schneeberg, Rackwitz, Wolgast, Freital, Clausnitz, Einsiedel, Dresden, Meißen, Bautzen und vielen weiteren Orten, die in den vergangenen Jahren Schlagzeilen machten. Wurzen reiht sich spätestens seit Mitte Januar diesen Jahres in die Aufzählung ein. Die Notwendigkeit des antifaschistischen Eingreifens war klar gegeben. Nach wiederholten Übergriffen auf Geflüchtete im Ort riefen lokale Neonazis für das Wochenende vom 19.-21. Januar 2018 zur Bildung eins Mobs auf. Unter der damaligen Informationslage musste dies als Bedrohung für alle im Ort befindlichen Geflüchteten ernstgenommen werden. Die Möglichkeit eines rassistischen Pogroms stand im Raum, gerade vor dem Hintergrund der rassistischen Mobbildung nach Pfingsten 2017 [3]. Letzter Zeitpunkt für Antifaschist*innen also, um gegenzusteuern.

[LE] AfD Bus angegriffen

Wir haben heute, am 27.05., in den frühen Morgenstunden einen AfD Bus angegriffen, in dem sich Mitglieder lokaler Kreisverbände auf dem Weg zum AfD-Aufmarsch in Berlin befanden.

[LE] Bullen misshandeln und quälen Linke

Am Abend des 25.04. griffen Bereitschaftspolizeieinheiten, die Tag und Nacht den Connewitzer Kiez im Leipziger Süden unter konstanter Beobachtung halten, vier junge Genossen auf. Die allesamt unter 16-Jährigen sollen an diesem Abend mobilisierende Parolen gegen den Naziaufmarsch am 1.Mai in Chemnitz an Wände im Kiez gesprüht haben. Diese Festnahme sollte aber nicht wie die fast schon normalen Gängeleien im Kiez ablaufen. Nach der Festnahme mit Pfeffersprayeinsatz gingen die Bullen mit massiver Gewalt gegen die Genossen vor.

Recherche: Die Evangelikale Rechte aus der Deckung holen!

Eine Recherche zur Evangelikalen Rechten in und um Annaberg-Buchholz, ihrer Publikationsplattform des Verlags "Lichtzeichen GmbH" und der Vereinigung "AG Welt e.V.".

 

[TUE] Kletteraktion gegen Abschiebung

Turm mit einem Transparent

In der Nacht zum Pfingstmontag erklettereten Aktivist_innen den Turm der Walter-Erbe-Schule und brachten ein Transparent, mit der Aufschrift "Folter ist Abschiebung ist Mord. Grenzen töten", in 15m Höhe an.

Hambacher Forest Prisoners and Young Refugees subject to sexual humiliation

The level of xenophobia and nationalism of Rhineland and National State prison and "justice" authorities is becoming more apparent with only non german speaking Hambi activists being subjected to strict mail and visit stops and now also exposed to sexual harassment and shaming with pseudo-scientific 'Age Test' that force younger anonymous activists and younger refugees to stripp and then have photos of their sexual areas taken for "evidence". Method not used by any other European countries who used equally non-reliable x-ray bone development phots.

Join us to resist this sexual and linguistic repression and isolation this Sunday 27.5. at 1900 in front of JVA Cologne, Ossendorf

Keine Freunde und deren Helfer

Ein Text der AG Gesellschaftskritik des sozialen Zentrums in der Reiche114 zu den Geschehnissen am 20.05.2018 in Berlin

[ https://besetzen.noblogs.org ]

Verschiedene Generationen der Germania Marburg und ihr extrem rechtes Netzwerk

Um das Netzwerk von Burschenschaftern in alle Bereiche der extremen Rechten zu belegen, haben wir die Burschenschaft Germania mit ihren neuen und alten Mitgliedern unter die Lupe genommen. In den letzten Jahren waren mehrere Ereignisse, die ein solches Netzwerk zeigen. Das aktuellste Ereignis dieser Art wollen wir im folgenden beschreiben, sowie die Rolle der aktiven und inaktiven Burschen der Germania Marburg innerhalb eines extrem rechten Netzwerkes herausarbeiten.

Von den aktiven und inaktiven Burschen kommen wir zu den alten Herren der Germania Marburg, die den jungen Burschenschaftern in ihren extrem rechten Einstellungen in nichts nach stehen. Nicht nur die aktuelle Aktivengeneration der Germania ist ein Naziproblem, sondern die davor und die davor ebenfalls.

Efrîn verteidigen heißt den Feminismus verteidigen!

 

GEGEN DIE TÜRKISCHE BESATZUNG VON EFRîN - NIEDER MIT ERDOGAN
EFRîN VERTEIDIGEN HEISST DEN FEMINISMUS VERTEIDIGEN

Berlin: Chaot*innen greifen Niedersächsische Vertretung mit Adbustings gegen Polizeigewalt an

Niedersachsen. Klar gibts bei uns Schläge.

Heute haben Chaot*innen der Gruppe “hupphupphurra” ein Adbusting vor der niedersächsischen Landesvertretung im Bund in Berlin angebracht. Damit reagierten sie auf die krasse Polizeigewalt, welche Demonstrierende letzte Woche in Hitzacker erfuhren, als sie den im Wendland berüchtigten Staatschützer Olaf Hupp outeten.

 

 

Demonstration gegen Durchsuchung des Alhambra

 

Demonstration gegen Durchsuchung des Alhambra+++Mehr als 150 Menschen demonstrieren friedlich+++Polizei reagiert mit willkürlicher Gewalt und Festnahmen

 

300 Menschen demonstrieren in Solidarität mit dem Alhambra und der kurdischen Befreiungsbewegung

 

 

 

300 Menschen demonstrieren in Solidarität mit dem Alhambra und der kurdischen Befreiungsbewegung +++ Polizei geht mit Gewalt gegen Versammlung vor +++ Vier Demonstrant*innen im Krankenhaus behandelt

 

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