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Montag auf Freitag nacht gab es in der Rigaer Straße einen Stromausfall. Dieser wurde von Anwohner*innen und Besucher*innen mit Freude aufgenommen.

Ab 11 Uhr findet im Saal 4 am Amtsgericht Strausberg die Verhandlung gegen Laszlo statt. Er soll im „Rahmen einer polizeilichen Maßnahme“ einen tätlichen Angriff auf Bullen verübt haben. Wie bei jedem Prozess will das Gericht das Gewaltmonopol des Staates und der Bullen als seinen verlängerten Arm zementieren.

Der Versandkonzern Amazon wird in Rheinberg und einigen anderen Standorten in Deutschland bestreikt. Seid Dienstag Nacht befinden sich die KollegInnen in Rheinberg in einem Streik, der heute Endet. Aktive Gewerkschafter*innen und wir als „Vorbereitungskreis für den Krisenprotest am 18. Juli 2020“ aus Duisburg statteten ihnen einen Solidaritätsbesuch ab und durften eine Rede auf der Bühne halten.

An vier der letzten acht Tage war im Hambacher Forst Polizei im Wald, um "dafür [zu] sorgen, dass die Einsatzwege frei bleiben."
(Zitat Bullenpressemeldung)

In der Nacht vom 28.06 auf den 29.06 zum haben wir uns einem Tesla genähert und ihn erstmal unbrauchbar gemacht. Das Elektroauto stand in weiter weg von Wohnhäusern und konnte somit in Ruhe ausbrennen. Nun wird es die nächsten Wochen sicher dort stehen beleiben, weil nur wehnige Spezialfirmen diese Wracks zu entfernen dürfen.

Seit dem 29.6.2020 ist ein Interview zur Arbeit der Anarchistischen Union von Afghanistan und Iran, dem Widerstand gegen das Regime im Iran und der Verbreitung des Anarchismus in der Region online.

Seit gestern um 13:12h, also nun ca. 20 Stunden, ist das Dragoner Areal in Berlin Kreuzberg besetzt. Die Räume stehen seit 15 Jahren leer,  die Besetzer*innen wollen dort neue Räume für das autonome Jugendzentrum Potse & Drugstore einrichten.

Wir als Antifaschist*innen aus Salzwedel solidarisieren uns mit allen Betroffenen der aktuellen Angriffe auf Kurdistan durch den türkisch-faschistischen Staat!

In Connewitz gibt es eine Baustelle, das Wetter lädt zum verweilen auf den Straßen ein und jenes Treiben auf den Straßen führt zu Konflikten. Ein Teil dieser Auseinandersetzungen soll hiermit aufgeschrieben werden. Für alle, die noch wirklich daran glauben, dass mit inhaltlichen Diskussionen die Konflikte geklärt werden könnten. Für alle anderen: „manchmal helfen Schellen“.

Gestärkt für den Klassenkampf in Krisenzeiten –
In Stuttgart gibt es aktuell zwei Strukturen mit vielen Überschneidungen und einem ähnlichen politischen und praktischen Anspruch. Das sind zum einen die seit 2013 bestehende „Initiative Klassenkampf“ und der mit dem Corona-Shutdown neu entstandene Zusammenschluss „Solidarisches Stuttgart“. Die Initiative Klassenkampf engagiert sich seit ihrer Gründung gegen niedrige Löhne, steigende Mieten und Sozialabbau. Zu ihrem Aktions-Portfolio gehörten die vergangenen Jahre auch die Unterstützung von Arbeitskämpfen in der Region und Kampagnen gegen Werkverträge, Leiharbeit und rechte Umtriebe im Betrieb. Neben den monatlichen offenen Treffen fanden regelmäßig Veranstaltungen statt und veröffentlichte die Initiative diverse Publikationen, z.B. ein Faktencheck zur rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“, oder eine Broschüre zum Thema Mietenwahnsinn und Wohnraummangel. Mit Beginn des Corona-Shutdowns wurde die politische Arbeit jedoch fast vollständig zurückgefahren. Diese Lücke füllte in weiten Teilen der Zusammenschluss Solidarisches Stuttgart, dessen Entstehungsprozess wir kurz skizzieren wollen, bevor wir auf die Zusammenführung der beiden Strukturen eingehen.

Am 15. Juni klingelt bei der Familie einer Genossin, wo sie gemeldet ist, gegen Abend ein Mensch, der sich an der Freisprechanlage als DHL ausgibt und sich oben als Herr Müller vom Bundesverfassungsschutz vorstellt. Er sagt, er suche Frau X* und hätte Fragen zu Menschen aus Bremen. X* hält sich zu diesem Zeitpunkt nicht in der Wohnung auf, ihre Familie will erst mit ihr abklären, ob es ok ist, ihre Handynummer weiterzugeben. Herr Müller sagt, er würde am nächsten Tag nochmal vorbeikommen, was er auch tut. Der Bruder von X* gibt ihm die Telefonnummer, einen Tag später ruft Herr Müller X* an. Sie ist bereit, mit ihm zu telefonieren, weil sie sich dadurch erhofft, dass er nicht weiter ihre Familie belästigt. Er will sie zu einem Unternehmen aus Leipzig befragen, das er namentlich nicht nennt, aber meint, dass X* in der Vergangenheit für dieses gearbeitet hätte. X* sagt ihm, dass sie kein Interesse an einem Gespräch hat und legt auf. Danach wechselt sie ihre Handynummer.

Seit nunmehr 100 Tagen dürfen sich in Baden-Württemberg Gefängnis-Insassinnen und -Insassen nicht mehr besuchen lassen. Ab dem 29.Juni 2020 werden nun wieder Besuchspersonen eingelassen – jedoch nur Angehörige!

In Duisburg wurden letzte Nacht zwei Autos von Neonazis und eine Fahrschule mit Farbe angegriffen.

In Wien kommt es seit Tagen zu massiven Angriffen türkischer Nationalisten auf Feministinnen und linke Strukturen. Ausgangspunkt der Auseinandersetzungen war eine Protestaktionen feministischer Organisationen am vergangenen Mittwoch, die gegen Femizide auf die Straße gingen. An der Protestaktion waren sowohl die kurdische Frauenbewegung als auch feministische türkische und österreichische Gruppen beteiligt. Die Kundgebung wurde von mehreren Dutzend türkischen Faschisten, auch als Graue Wölfe bekannt, attackiert, die sich, wie Rechte und Sexisten in der ganzen Welt von den Protesten angegriffen fühlen, weil ihre männliche Vorherrschaft immer stärker ins Wanken gerät.