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Identitärer Bursche: vom
katholischen
Pfadfinderbund zur
Germania Marburg

Heute führten Antifaschist_innen einen Stadtteilrundgang in Dulsberg durch, nachdem dort in den vergangenen Monaten immer wieder Faschist_innen aktiv waren.

Jeah die Hasi ist wieder besetzt! Letzten Freitag hat das Gericht entschieden: die Hasi muss gehen und es bleiben Ihr 4 Wochen Zeit dafür. Na das wollen wir mal sehen! Besondere Aufmerksamkeit bei dem Urteilsspruch erlangte der letzte Satz der Richterin. Zynisch wünschte Sie den Aktivistis viel Glück, da sie ja schon ein Ausweichobjekt in Kanena (am Rande von Halle) in Sicht hätten. Diese Information stammt von der rechten Hetzseite Halle-Leaks, betrieben von Halles Alt-Nazi Sven Liebig. Auf Halle Leaks wurden damals auch die Dokumente zur Rigaer hochgestellt. In diesem Paradebeispiel war die Kette so: Halle Leaks veröffentlicht Artikel, MZ und Dubisthalle übernehmen den Inhalt (Linkes Terrorzentrum Hasi 2, der ansässige Angelverein in Angst und schrecken vor den Autonomen) , die AFD springt auf, eine Online - Petition gegen das in Kanena geplante (von der Hasi unabhängige) Projekt entsteht, andere Zeitungen springen auf, die Richterin nennt es als letzten Satz im Gerichtssaal.

Die HWG(Eigentürmerin) machte sich schon vorher durch Schikane und Dummheit bemerkbar dazu die Pressemitteilung von der Hasi gezogen von Ihrer Internetseite:

HWG stellt Anzeige wegen Hausfriendensbruches

Wer hat noch “Hausfriedensbruch” in die Hafenstraße 7 zum Tag der Offen Tür (20.5.18) begangen?

Gegen einige Aktivisten der Hasi sind Anzeigen wegen Hausfriedensbruches in der Hafenstr. 7, gestellt wurden, wie aus entsprechenden polizeilichen Vorladungen hervorgeht. Betroffen sind Personen, die sich mit ihren vollem Namen für den Erhalt der Hasi einsetzen, aber auch Personen, deren Identitäten der HWG nicht bekannt waren.

Angezeigt wegen Hausfriedensbruches wurden u. A. zwei Personen, die den Tag der Offen Tür am 20. Mai 2018 organisiert haben und am Tag vor Ort waren. Nach dieser Logik haben alle Personen, die an dieser Veranstaltung teilnahmen, Hausfriedensbruch begangen. Aber ganz so einfach ist es nicht.

Rechtliches: Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch kann nur durch die/den Eigentümer/in gestellt werden, wenn sie/er nicht nur das Eigentum, sondern auch den Besitz an einer Immobilie und/oder Grundstück hat. Der Besitz kann nach dem Ende eines Vertragsverhältnisses entweder freiwillig oder über das Mittel einer Räumungsklage zurückerhalten werden. Noch versucht die HWG, einen Räumungstitel gerichtlich zu erstreiten – und hat damit ganz offensichtlich noch keinen Besitz, wodurch sie gar kein Hausfriedensbruch anzeigen kann.
Entweder lässt sich die HWG juristisch gefährlich schlecht beraten oder ist selber so unseriös dass sie den Unterschied nicht kennt oder kennen will. Gleiches gilt für die Polizei; in ihren Ermittlungen müsste ihnen schon am Anfang auffallen, dass die HWG diese Anzeigen gar nicht stellen kann. Wir sehen es auf jeden Fall als einen verzweifelten Versuch die Aktivist_innen der Hasi einzuschüchtern und zu kriminalisieren.

Das Anzeigen bei Menschen reinflattern, die sich in der Hasi aufhalten, ist nichts Neues. Bis jetzt kamen diese aber ausschließlich von unseren wachsamen Nachbar_innen, betrafen Nichtigkeiten und wurden fallengelassen. Dabei hat sich eine Nachbarin dadurch besonders hervorgetan, dass sie gegenüber der Polizei genaue Angaben zu Namen, Spitznamen, wechselnden Haarfarben, wie lange Personen schon in der Hasi aktiv sind etc. machte.

Wenn ihr Anzeigen wegen Hausfriedensbruches in die Hafenstr. 7 bekommt, meldet euch bei uns – wir werden euch hier unterstützen.

Info: Zu polizeilichen Vorladungen muss niemand erscheinen und meist ist es auch nicht ratsam ihnen zu folgen. Wenn ihr beschuldigt seid, sprecht unter keinen Umständen mit der Polizei ohne eure/n Anwält/in, sondern verweigert immer die Aussage. Aussageverweigerung ist euer Recht als Beschuldigte/r und euch drohen dadurch keine weiteren Konsequenzen.

Wir wünschen den Aktivistis der Hasi viel Erfolg! Räumungen verhindern!

Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr eine revolutionäre 1.Mai Demonstration in Kreuzberg statt. Nach dem Auftakt am Oranienplatz lief die Demo friedlich quer durch Kreuzberg 36 bis zum Schlesischen Tor. Dort wurde sie, wie jedes Jahr, von hunderten Polizisten in Kampfausrüstung brutal angegriffen. Genoss*innen wurden zusammengeschlagen, mitgenommen und teilweise erst Tage später aus dem Gewahrsam entlassen. Derartige Gewaltorgien haben Tradition und hinterlassen bei den Betroffenen oft nachhaltige physische und psychische Verletzungen. Die Berliner Polizei interessiert das wenig. Beschönigend als „Maßnahmen zur Beweissicherung“ bezeichnet und im Nachhinein von Richter*innen abgesegnet, wird staatlich sanktionierte Polizeigewalt regelmäßig als ebenso normal wie alternativlos dargestellt.

Mit Freude haben wir die – zumindest vorläufige – Absage des Google Konzerns zur Kenntnis genommen, in Berlin-Kreuzberg einen sogenannten „Google Startup Campus“ errichten zu wollen.

Farbmarkierung und Outing von Erika Steinbach

Das Radio-A aus Karlsruhe war in Eisenberg beim Baukollektive-Treffen. Die Radiosendung dazu könnt ihr online auf dem Blog abrufen.

Am 27. Oktober 2018 wollen radikale Abtreibungsgegner*innen in München einen sogenannten 1000-Kreuze-Marsch veranstalten. Die zumeist religiös-fundamentalistisch motivierten Abtreibungsgegner*innen sprechen Schwangeren jedes Recht auf Selbstbestimmung ab und wollen ein Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf gesetzlicher Ebene erwirken und eine Stigmatisierung von Personen, die einen Schwangerschaftsabbruch durchgeführt haben. Zugleich propagieren die Fundamentalist*innen ihr konservatives christliches Familienbild und ihre rigide Sexualmoral.

Wir rufen dazu auf, diese antifeministische und heteronormative Hetze nicht unwidersprochen zu lassen. Beteiligt euch an unserer feministischen Pro Choice Demonstration und wendet euch mit dezentralen Aktionen gegen den Marsch der Abtreibungsgegner*innen.

Unsere Demonstration beginnt um 13 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz

Vor ein paar Wochen sind wir hier auf de.indymedia.org auf einen Text aufmerksam geworden, den wir spannend fanden und gerne weiterverbreiten würden. Es handelt sich um einen Drohbrief, der an Institutionen verschickt wurde, welche beim Aufbau und Betrieb der ersten ANKER-Zentren beteiligt sind und davon profitieren.
Dann war er aber auf einmal von hier verschwunden, was wir, Repression hin oder her, für ein Unding halten. Nun ist er aber wieder im Netz zu finden:

<p>Der niedersächsische AfD-Landesparteitag soll am 27/28.10 in Oldenburg stattfinden. Achtet auf weitere Ankündigungen! Sagt euren Freund*innen bescheid. Alle Infos unter ol2710.blogsport.eu

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Am 29.09.18 haben ueber 3000 Menschen für den Erhalt der Liebig34 demonstriert. Die Demonstration lief vom Friedrichshainer Suedkiez in den Nordkiez, vorbei an linken Projekten und Häusern des gleichen Besitzers Gijora Padovicz. In Anschluss an die Demo wurde der Weidenweg 63, ein fast leeres Haus von Padovicz in unmittelbarer Nachbarschaft der Liebig34, als Solidaritätsaktion besetzt. Während der Räumung des Weidenwegs wurden die Hausverwaltungen des Weidenwegs63 (Vivo Hausverwaltung) und der Liebig34 (Factor Hausverwaltung) angegriffen.

Am Samstag den 20.10. will die AfD erneut in Rostock aufmarschieren. Sie haben sich wieder die Innenstadt ausgesucht um ihre faschistische Propaganda zu verbreiten. Ihre Demo ist ab 18 Uhr angemeldet- direkt durch die Kröpi. Es wird erneut antifaschistischen Protest geben!

Beteiligt euch – organisiert euch!

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Im März 2017 gab es im Aachener Frankenberger Viertel eine Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und den zwei organisierten Neonazis Sebastian Lück und Niklas Beckers. In Folge dessen wurden zwei Personen festgenommen, ihnen wurde Landfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft phantasierte kurzerhand „Fluchtgefahr“ herbei und steckte die beiden mit dieser Begründung für über zwei Wochen in Untersuchungshaft.

Die Aachener Lokalpresse (AZ/AN, WDR) trug ihren Teil dazu bei, indem sie sich, wie fast immer, ausschließlich auf die Aussagen der Polizei beriefen (die In diesem Fall maßgeblich auf den Aussagen der Nazis beruhten) und ohne eigene Recherche abdruckten. Dazu wurde in einer tendenziösen Berichterstattung Panik vor einem gewalttätigen Mob geschürt, ohne auf den politischen Hintergrund der Nazis auch nur einzugehen.

Allerdings wurde im Nachhinein auch eine antifaschistische Demo durchs Viertel organisiert sowie eine Kundgebung vor dem Aachener Knast. Außerdem gründete sich das Bündnis „Frankenberger gegen Rechts“.