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[MUC] Aktionstag #NichtAufUnseremRücken: Kundgebung, Transpis, Sprühaktionen

Gestern fand der bundesweite Aktionstag #NichtaufunseremRücken statt. In München organisierten wir mit dem Krisenbündnis eine Kundgebung am Orleansplatz.
Wie wir als lohnabhängige Klasse in der Krise kämpfen, das berichteten Kolleg*innen und Gewerkschafter*innen aus sozialen Berufen und der Pflege, vom Bau, Schüler*innen, Geflüchtete und Klimaaktivist*innen in ihren Reden.

Shorty und die Armbrust-Affäre

 

Shorty und die Armbrust-Affäre

 Seit einigen Jahren berichtete ich immer wieder über Shorty, einen Sicherungsverwahrten in den 40'ern. Mittlerweile an die 20 Jahre in Haft, immer wieder Furore machend mit seinen kreativen und kuriosen Einfällen. Zudem ist er nicht bereit, sich dem Vollzugsregime widerstandslos zu ergeben, zieht dann gegen Maßnahmen vor Gericht und gewinnt dort immer wieder. Könnte man sein Verhalten, wie auch das anderer Insassen die destruktiv agieren, als einen Akt der Selbstverteidigung deuten?

Eure Freiheit liegt am Ballermann

Was tun, wenn es bei Genoss*innen schwurbelt? Wissenschaft, Anarchismus und In Der Tat.

Update und neue Termine zum Prozess: Wer stoppt die Rüpelkontrolleure?

Im August 2019 fand der erste Versuch der Verhandlung über 3 Menschen statt, die beschuldigt werden 2018 in eine Auseinandersetzung mit Kontrolleuren der Buslinie M29 verwickelt gewesen zu sein. Direkt zu Beginn wurde eine gemeinsame Prozesserklärung verlesen, die die Rolle von Kontrolleuren im Zusammenspiel staatlicher Kontrolle sowie der Aufwertung des gesamten Kreuzberger Kiezes und der Verdrängung unerwünschter Klientel thematisierte (Erster Tag mit Verschiebung).

[S]: Solidarität mit den Antifas im Knast - Freiheit für Dy, Lina & Jo!

Am 4. und am 5. November 2020 wurden zwei Antifaschist*innen verhaftet und sitzen seit dem in U-Haft. Der Stuttgarter Antifaschist Dy sitzt im Knast weil ihm die angebliche Beteiligung an einem militanten Angriff auf die faschistische Möchtegerngewerkschaft „Zentrum Automobil“ vorgeworfen wird. Wegen dem selben Fall sitzt auch der Stuttgarter Antifa Jo seit Juli in der JVA Stammheim in U-Haft.

Die Leipziger Antifaschistin Lina wurde am 5. November bei einer Großrazzia unter der Federführung der Bundesanwaltschaft festgenommen. Ihr wird vorgeworfen „Rädelsführerin“ einer angeblichen „kriminellen Vereinigung“ zu sein. Die angebliche „Vereinigung“ wird ebenfalls hauptsächlich für militante Angriffe auf Faschisten verantwortlich gemacht.

[MUC] Sponti in Solidarität mit den Antifaschist*innen im Knast

Am Mittwoch, 04.11., wurde Mittags ein Aktivist in Stuttgart festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, an einer Auseinandersetzung mit Mitgliedern der Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ im Mai beteiligt gewesen zu sein. Bereits seit dem 2.07. sitzt der Antifaschist „Jo“ aufgrund derselben Vorwürfe im Knast.

Im Zuge des Verfahrens wurde mehrfach auf die Bedeutung von Spekulationen und Getratsche für die Ermittlungen eingegangen. Jetzt gilt erst recht: Anna und Arthur haltens Maul!

Am Donnerstag wurde dann in Leipzig die Antifaschistin „Lina“ verhaftet. Ihr wird vorgeworfen „Anführerin“ einer Gruppe von Menschen zu sein, die im thüringischen Eisenach eine Nazikneipe und ihren Besitzer angegriffen haben soll.

Der Staat tobt sich mal wieder an Antifaschist*innen und Linken aus, während bei Nazis LKW-Ladungen von Waffen beschlagnahmt werden und sich Rechte und Coronaleugner von Polizei ungestört in Leipzig mit Pyrotechnik und Angriffen auf Journalist*innen ausleben können.

Für uns keine Überraschung, denn dieser Staat ist nicht antifaschistisch und steht nicht auf unserer Seite.

Entsprechend haben wir die Cops auch nicht von unserer Demo am Samstagabend informiert. Mit ca. 30 Personen ging es durch den Stadtteil Neuperlach, mit Rauchtöpfen und lauten Parolen gegen Faschismus und Repression. Dafür gab es Applaus von den Balkonen.

Unsere Solidarität geht an die Genoss*innen im Knast! Lasst die Leute nicht allein: Schreibt Briefe, organisiert Spenden und Öffentlichkeit.

Repression hat zum Ziel, uns zu spalten, zu vereinzeln und so schlussendlich antifaschistischen Widerstand als Ganzes zu schwächen. Heute hat es den Aktivisten getroffen, gestern wurde im bayrischen Landtag das Verbot der Roten Hilfe gefordert und morgen trifft es andere. Lassen wir das nicht zu und stellen dem unsere Solidarität gegenüber. Antifaschismus bleibt notwendig!

Nie wieder schwedische Gardinen – Macht die Knäste zu Ruinen!

Wir senden euch solidarische Grüße nach Leipzig vom Balkon der Roten Flora, ihr, die es gewagt habt die herrschenden Verhältnisse in Frage zu stellen und nicht mehr tatenlos zugesehen habt, wie ein autoritärer Staat auf dem rechten Auge blind ist, wie Nazis morden und Rassist*innen tagtäglich in Chat-Gruppen und Social Media ihren Müll verbreiten. Es verwundert nicht, dass die Repressionsorgane dafür den Paragraphen 129 bemühen. Schließlich hat sich in den letzten Jahren ein unstillbarer Durst diesbezüglich entwickelt, wo immer ein Hauch von Revolte oder ein Funken von Militanz aufblitzt, ist er zur Stelle.

 

 

Freiheit für Lina – Weg mit §129a/b

Am 5. November wurde Lina in Leipzig verhaftet. Ihr werden mehrere Straftaten vorgeworfen, die durch eine kriminelle Vereinigung begangen worden sein sollen. (https://freiheitfuerlina.noblogs.org/files/2020/11/presseportal_gba-festnahme-und-durchsuchungen-wegen-des-verdach_4755162.pdf) Lina soll Rädelsführer*in der Gruppe gewesen sein, die Neonazis körperlich angegriffen habe. Wir fordern ihre sofortige Freilassung und die Abschaffung des §129 in allen seinen Varianten (https://ea-dresden.site36.net/materialien/spitzelei-und-datensammelwut/%c2%a7129-stgb/)!

[KA] Kundgebung "Ihre Krise? Nicht auf unserem Rücken! Gemeinsam als Klasse kämpfen!"

 

Heute (07.11.) fand in Karlsruhe unter dem Motto „Ihre Krise? Nicht auf unserem Rücken! - Gemeinsam als Klasse kämpfen“ eine Kundgebung statt. Organisiert wurde diese von Perspektive aus der Krise im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages.

 

[K] Solidarität mit den Besetzer*innnen im Dannenröder Wald! +++ Banner Drop

 

Egal ob Hambacher Forst oder Dannenröder Wald - mit massiver Polizeigewalt gegen die BesetzerInnen werden die Interessen verschiedener Konzerne durchgesetzt. Klimaschutz muss durch eine antikapitalistische Klimabewegung erkämpft werden. Mit unserer Aktion wollen wir unsere Solidarität mit allen BesetzerInnen im Wald zeigen.

 

 

Baum in Freiburg besetzt +++ Solidarität mit dem Widerstand im Dannenröder Forst +++ Bündnis 90/Die Grünen zur Verantwortung ziehen

Freiburg, 07.11.20 - Seit den frühen Morgenstunden besetzt eine Gruppe von Aktivist*innen einen Baum am Platz der Alten Synagoge. Unter dem Namen "Bündnis 91/Die Grüneren" wollen sie sich solidarisch mit dem Widerstand im rodungsbedrohten Dannenröder Forst (Danni) zeigen und auf die konzernfokussierte und zerstörerische Politik der Partei Bündnis 90/Die Grünen aufmerksam machen.

Solidarität mit Lina

Solidarität mit Lina

Solidarische Grüße aus Berlin!

Gestern wurde die Gefährtin Lina in Leipzig verhaftet und wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung entführt! Schweine im Auftrag des Generalbundesanwalts stürmten ihre Wohnung, griffen sie an, verschleppten sie nach Karlsruhe und anschließend ins Gefängnis...weil sie Nazis angegriffen haben soll, weil Leute verletzt worden sein sollen, die einer faschistischen Ideologie folgen, einer Überzeugung, die auf Mord und Totschlag beruht.
Die, die Lina in ihre Gewalt gebracht haben, können nur Schweine sein, wenn sie zum Schutz derer arbeiten und zu denen gehören, die die Marginalisierten und die Unsrigen töten wollen!

Halle/S.: Schwurbler-Café angegriffen - Alle nach Leipzig am 07. November!

Heute Nacht haben wir das Café "Sonnendeck und Oberdeck" in der Franz-Schubert-Straße 7a, 06108 Halle entglast.

We need revenge for Liebig34. Wir brauchen Rache für die Liebig34.

_english version below_

Connect urban struggels - Defend autonomous Zones! United we fight!
Redebeitrag der Liebig34 auf der internationalen Demo vom 31.10.20

Wir haben gekämpft. Seit Jahren haben wir für und um dieses Haus gekämpft.
Die Liebig34 war unser Leben, unser Zufluchtsort, eine gefährliche Insel der Utopie. Unser zu Hause.
Nun steht es leer, unser wunderschönes Haus, sieht nackt aus, sieht traurig aus.
Wir haben alles gegeben. Bis zur letzten Minute haben wir daran gearbeitet diese Räumung zu verhindern.
Draußen haben Leute so viel riskiert, um selbst in dieser hochmilitarisierten Zone Widerstand zu leisten und anzugreifen.
Ja, vieles hätte anders laufen können, vieles hätte besser organisiert sein können und dennoch, der Erfolg dieses Kampfes misst sich am Ende nicht an dieser Räumung!

Freiheit für Lina!

Freiheit für Lina!

Freiheit für Lina!

Solidarität mit den Genoss*Innen aus Leipzig!

Gestern wurde eine Leipziger Antifaschistin in U-Haft genommen. Die Haftgründe reichen von vorgeworfenen Körperverletzungen bis hin zum Diebstahl zweier Hämmer in einem Baumarkt. Einen kurzen Text zur Einordnung, welcher von anderen Genoss*Innen geschrieben wurde, dokumentieren wir untenstehend. In Rostock haben sich mehrere Antifaschist*Innen solidarisiert. Wir wünschen den Betroffenen der Repression viel Kraft und Durchhaltevermögen!

Evakuiert die Lager! Bericht und Spendenaufruf aus Samos

Ein persönlicher Bericht über die Lage der Geflüchteten auf Samos, über den Kampf gegen Krankheiten und Rassismus – und die Notwendigkeit internationaler Solidarität

 

(Anmerkung: Der Bericht wurde im Sommer 2020 verfasst. Inzwischen hat sich die Situation auf Samos durch Corona-Ausbrüche, Brände und Überschwemmungen weiter zugespitzt. Es werden dringend Spenden für die medizinische Notversorgung gebraucht. Infos hierzu findet ihr am Ende dieses Textes und unter: https://www.medequali.de/spende/)

(Belarus) Offener Brief zur Unterstützung der anarchistischen Revolutionäre in Belarus

Weitere Infos über die vier verhafteten Anarchisten in Belarus

Italien im Aufruhr

Napoli, Rom, Bologna, Firenze – überall in Italien wird gegen den neuen Lockdown protestiert. Aber keineswegs dominieren überall faschistische und „Corona-skeptische“ Positionen. Die Proteste werden getragen vom Prekariat, Mittelklassen und Kleingewerbe mit divergierenden Interessen.

Aktionskarte #le0711

Am 7. November 2020 möchte die verschwörungsideologische Initiative "Querdenken" in Leipzig demonstrieren. Noch ist unklar, ob sie den zentralen Augustusplatz bekommen oder auf das neue Messegelände am Stadtrand ausweichen müssen. Wir bleiben pessimistisch, eine Aktionskarte findet ihr im Anhang. Für nähere Informationen empfehlen wir: https://www.inventati.org/leipzig/?page_id=4971

Zurück auf der Parkbank -- Erklärung der drei verurteilten Anarchist*innen

Nun ist es soweit – die Hauptverhandlung im sogenannten „Parkbank-Verfahren“ ist überstanden, das Urteil der Großen Strafkammer 15 am Hamburger Landgericht ist nach über 50 Verhandlungstagen gesprochen. Vermutlich ist dies nicht das letzte Wort; bis das Urteil rechtskräftig wird, kann es noch einige Zeit dauern.

Aber wir – die nun verurteilten Anarchist*innen – wollen uns zu Wort melden, was wir ja gemeinsam bislang nicht (öffentlich) getan haben.

Freiheit für Lina! - Genossin in U-Haft - Solidaritätsdemo heute 06.11. (nicht 07.11.!) Herderpark, 20 Uhr, Leipzig Connewitz

Gestern entführten die Bullen die Antifaschistin Lina aus Leipzig-Connewitz unter dem Vorwand Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Ihr und weiteren Beschuldigten wird vorgeworfen an mehreren Angriffen auf Faschisten beteiligt gewesen zu sein. Zusätzlich wurden mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt.

(LE) Lina ist in U-Haft

Am 05.11.2020 führte die Generalbundesanwaltschaft einen Einsatz gegen vermeintliche AntifaschistInnen in Leipzig duch. Für eine von ihnen hatte das LKA einen Haftbefehl mitgebracht, mit welchem sie eine Person in Untersuchungshaft nahmen.

G20-Prozess in Zürich (3.12.20)

Am 3. Dezember werden drei Menschen in Zürich wegen den Protesten gegen den G20-Gipfel von 2017 in Hamburg vor Gericht stehen. Ihnen wird vorgeworfen, Teil der Demonstration gewesen zu sein, die am Freitag aus dem Camp beim Volkspark aufbrach, um in der Innenstadt die Wege der Mächtigen zu blockieren. Das Verfahren wurde an die Schweiz abgetreten, so dass die hiesige Justiz nun Teil der politischen Aufarbeitung des G20-Gipfels wird. Am selben Tag werden in Hamburg die ersten Prozesse gegen jene beginnen, die im selben “Rondenbarg-Komplex” angeklagt sind und damals unter 21 Jahren alt waren.

[S] Sponti nach Festnahme - Antifa bleibt notwendig!

 

Gestern wurde erneut ein Aktivist festgenommen, dem vorgeworfen wird, an einer Auseinandersetzung mit Mitgliedern der faschistischen Scheingewerkschaft "Zentrum Automobil" am Rande einer Corona-Demo im Mai beteiligt gewesen zu sein. Nach den Razzien anfang Juli und der Inhaftierung von Jo ist das nun der zweite größere Repressionsschlag gegen die antifaschistische Bewegung in Baden-Württemberg, Dennoch ist auch noch weitere erwartbar - so gab es neben den Hausdurchsuchungen und Inhaftierungen eine Vielzahl von weiterer Repression: Anquatschversuche, Gefährderansprachen, Observationen, ZeugInnenvorladungen usw. Die Ermittlungsarbeit scheint noch nicht abgeschlossen sein und der nächste Schlag ist einzig eine Frage der Zeit.

 

Um dem allen nicht passiv gegenüberzustehen, fand heute Abend eine Spontandemonstration in Stuttgart auf der Weinsteige Richtung Innenstadt statt. MIt Parolen und Pyro machten wir auf uns aufmerksam und zeigten, dass wir uns von der Repression nicht einschüchtern lassen und weiterhin aktiv bleiben. Zwar musste die Sponti frühzeitig beendet werden, weil Bullen auf sie aufmerksam wurden und im Anschluss wurden in der Umgebung Personen kontrolliert, denen eine Beteiligung vorgeworfen wird. Doch wir lassen uns davon nicht einschüchtern - das Ende der Geschichte ist noch nicht geschrieben.

 

[ Urteil im Parkbank Verfahren ] Gegen den Extremismus der Mitte

Ein Kommentar aus autonomer Perspektive zum heutigen Urteil gegen die Drei von der Parkbank und die anstehenden weiteren Verfahren im Zusammenhang mit G20. Das Verfahren gegen die drei von der Parkbank ist mit Haftstrafen von 22, 20 und 19 Monaten ohne Bewährung in erster Instanz zu Ende gegangen. Die Haftbefehle wurden vorübergehend ausgesetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtswirksam. Klar ist aber, mit dem heutigen Urteil im Parkbankverfahren endet der politische Prozess nicht. Die große Freude über die längst überfällige Aufhebung der Haftbefehle mischt sich mit der Wut und Besorgnis über die hohen und teilweise erst noch anstehenden Haftstrafen und die anhaltenden Repressionen und Verfahren nach dem G20 Gipfel.

Was tun gegen sexualisierte Gewalt? - Was tun!

Dass es auch in emanzipatorischeren Räumen und Gruppen sexualisierte Gewalt gibt, wurde schon oft thematisiert und sollte eigentlich leider keine Überraschung mehr sein. Auch dieses Jahr wurden unzählige Male Übergriffe in Bars, auf Festivals und in Wohnprojekten veröffentlicht. Sehr viele weitere Übergriffe wurden nicht veröffentlicht und Unterstützungsarbeit und ein Versuch der Aufarbeitung fanden (relativ) unsichtbar statt. Freiburg i.B. ist dabei natürlich keine Ausnahme. In den letzten Jahren gab es immer wieder Versuche mit bekannt gewordenen Übergriffen einen Umgang zu finden. Das fand jedoch abseits der Öffentlichkeit statt und dafür gibt es auch gute Gründe, wie Schutz der betroffenen Personen, Vermeidung von Gerüchten, etc.

Gleichzeitig kann es natürlich auch Austausch und Vernetzung sowie Sichtbarmachung der herrschenden Gewalt erschweren. Daher wollen wir mit diesem Text transparent machen, dass derzeit ein Versuch stattfindet, mit geschehener sexualisierter Gewalt in unseren Zusammenhängen bzw. unserer Community mit dem Konzept Transformativer Gerechtigkeit umzugehen. Was passiert ist, wer beteiligt ist, etc. soll nicht an die Öffentlichkeit dringen. Also streut keine Gerüchte, macht keine Mutmaßungen. Überlegt euch eigene Konzepte, wie ihr mit zwischenmenschlicher Gewalt in euren Zusammenhängen umgeht und umgehen wollt. Das ist keine Kritik an anderen, die stattfindende Prozesse nicht veröffentlichen, es soll erklären, warum wir diesen Schritt hier wählen.

Solidarität mit der LU15 – die Geschichte zweier Hausdurchsuchungen und fortgesetzter Repression

Morgens um sechs von Bullen in Deiner Wohnung geweckt werden – für die Bewohner*innen des selbstverwalteten-Wohnprojekts LU15 in Tübingen wurde dieser Albtraum gleich zweimal in diesem Jahr Realität.

Angehöriger erhält Hausverbot im Knast Moabit

Mitte Oktober erhielten Angehörige eines Gefangenen und der Gefangene selbst die Nachricht, dass ein sechs-monatiges Hausverbot gegenüber dem Angehörigen S. verhängt und eine Strafanzeige und ein Strafantrag erstattet wurde. Begründung in Kurzfassung: S. verhielte sich gegenüber der Justiz „ungehalten und beleidigt“. Nachfolgend zunächst das Schreiben des Knastes, unterzeichnet von der Anstaltsleiterin Anke Stein: (siehe Bilder Anhang)

RBB Kontraste und ihre Hetze gegen Friedrichshainer Hausprojekte – Eine nachbarschaftliche Perspektive

Am 29.09. erschien im RBB eine „Reportage“ zur Situation rund um Konflikte in der Rigaer Straße im Format "Kontraste - Die Reporter". Der reißerische Titel „Wir sind die Macht - Autonome in der Rigaer Straße“ [1] ist mit dramatischen Bildern, falschen Inhalten sowie Namen und Adressen einzelner Menschen ohne deren Einwilligung gefüllt. Alles in allem erinnert das Werk an rechtspopulistische Propaganda von unseriösen Medien wie Compact oder der Jungen Freiheit. Am 8.10., einen Tag vor der Räumung der Liebig34, erschien eine auf 9 min gekürzte Version zur besten Sendezeit in der ARD Sendung "Kontraste" [2], die dem Original in Nichts nachsteht.

Es ist offensichtlich, dass es den drei Journalisten (Sascha Adamek, Jo Goll und Norbert Siegmund) nicht um eine neutrale Berichterstattung ging. Und, dass der Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht unglücklich gewählt, sondern politisches Kalkül war. Die "Reportage" sollte kurz vor der Liebig34-Räumung die Hetze gegen die Hausprojekte im Friedrichshainer Nordkiez befeuern. Dass Medien wie der Spiegel oder die B.Z., die politisch verortet und von Verkaufsquoten abhängig sind, zu diesen Mitteln greifen, wundert uns nicht. Dass sich aber öffentlich-rechtliche Medien nicht zu schade sind, bei der Hetze mitzumachen, finden wir höchst bedenklich.

Wir haben uns dazu entschieden, uns in Form dieses Textes zu den dreisten Lügen, der systematischen Hetze und nicht zuletzt der Stimmungsmache in dieser "Reportage" zu äußern, die gegen unseren Kiez und insbesondere gegen die Hausprojekte gerichtet ist. Der Beitrag ist kein Einzelfall, aber wir haben nicht die Kraft regelmäßig mediale Aufräumarbeit zu betreiben. Deshalb machen wir das nun anhand dieses besonders krassen Beispiels. Wir, das sind Anwohner*innen und Freund*innen der Hausprojekte im Friedrichshainer Nordkiez. Menschen, die in diesem Kiez aufgewachsen sind, leben und arbeiten.

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