Antirassismus

Am 05.02.2021 wurde die damals 17-jährige Dilan von drei Männern und drei Frauen in der Straßenbahnlinie M4 rassistisch angepöbelt und nach Verlassen der Bahn an der Haltestelle Greifswalder Straße angegriffen. Niemand der umstehenden Passant:innen half ihr. Dilan musste im Anschluss an den Angriff im Krankenhaus behandelt werden. Sie erlitt eine Gehirnerschütterung, ein Bauchtrauma und etliche Prellungen. Die Polizei verschwieg zunächst das rassistische Motiv der Täter, die Antifaschist:innen schon lange als Teil des faschistischen Kneipenpublikums rund um die Greifswalder Straße bekannt sind. Stattdessen schrieb sie in einer ersten Pressemitteilung, dass Dilan wegen einer in der Bahn nicht aufgesetzten Maske (was nicht stimmte, Dilan trug während der Fahrt eine Maske) angegriffen wurde. Einen Teil des rassistisch motivierten Übergriffs konnte Dilan filmen. Sie veröffentliche die Aufnahmen später im Internet.

Nun wurden von Juni bis Dezember 2022 neun Sitzungen im langerwarteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Neukölln“ abgehalten. Betroffene wurden als Zeuginnen und Zeugen angehört. Und die Einschätzung von externen Sachverständigen, wie den Opferberatungsstellen hinzugezogen. Die Phase dieser Anhörungen ist mit der 9. Sitzung (am 9.12.2022) abgeschlossen worden. Der Ausschussvorsitzende Florian Dörstelmann (SPD) bilanziert, der Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln sei bis jetzt „erfolgreich“ verlaufen, der Ausschuss habe „einen hervorragenden Überblick darüber bekommen, wie welche Akteure zugange sind, wie die Vernetzung erfolgt und was einzelnen Akteuren mutmaßlich zugeordnet werden kann“ und schlussfolgert: „Das heißt, wir erkennen die Muster der Anschlagsserie immer besser.“ (lt. „Tagesspiegel“).

Lasst uns - wie jedes Jahr - gemeinsam die Isolation durchbrechen und hinter und vor den Knastmauern das neue Jahr begrüssen.

Auch dieses Jahr wollen wir unsere Solidarität mit allen zeigen, denen Mauern und Zäune die Freiheit rauben - in den Knästen Irans, in all den Knästen dieser Welt, in Isolationszellen, in Untersuchungs-Haft, im Sondervollzug, in Abschiebehaft, an den Außengrenzen Europas. Wir werden genug Lärm machen, dass wir gemeinsam über die Steinmauer hinweg unsere Wut in die Sylvesternacht schreien können.

Kick them Out! Feuer und Flamme der AfD!Demo gegen das AfD-Büro in Rosenheim!Am 28.01.2023 gehen wir in Rosenheim gegen das AfD-Büro und für eine emanzipatorische Gesellschaft auf die Straße. Die Demonstration beginnt um 15:00 Uhr am Salingarten.Seit inzwischen 4 Jahren betreiben die Rassist*innen der AfD ein eigenes Parteibüro in der Rosenheimer Erlenau. Mit ihrem Büro ist es Andreas Winhart und anderen Politiker*innen der Rosenheimer AfD gelungen, einen Ort der Vernetzung und des Rückzugs für rechte und reaktionäre Kräfte hier in Rosenheim zu schaffen.