Antirassismus

In der vergangenen Woche sorgten Schlagzeilen vom Ende der Todesstrafe im US Bundesstaat Kalifornien für Aufsehen. Richtig ist, dass ein kalifornisches Gericht mit Verweis auf den 8. Verfassungszusatz der USA, der „grausame und ungewöhnliche Strafen“ verbietet, die selbe für verfassungswidrig eingestuft hat. Begründet wurde dies mit der extrem langen Zeit, die Verurteilte in der Isolation der Todestrakte verbringen.

Nach der Räumung des Oranienplatzes rechneten viele mit der baldigen Räumung der besetzten Schule. Und bei einer Räumung schien das Szenario klar. Einige Leute würden an Absperrungen herumstehen und abends gäbe es eine, wahrscheinlich angemeldete, gut kontrollierte Spontandemonstration.

Doch es kam anders.

Netanyahu: Krieg gegen Gaza beweist, dass Israel keinen palästinensischen Staat zulassen kann ... Behauptet, die West Bank würde „20 Gazas” abgeben ... von Jason Ditz http://antikrieg.com/aktuell/2014_07_13_netanyahu.htm
Während die meisten seiner heutigen Äußerungen darauf gerichtet waren, den laufenden Krieg in Gaza und die bevorstehenden Eskalationen anzupreisen, nützte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu auch die Gelegenheit, den Friedensprozess insgesamt zu verdammen.
Netanyahu behauptete, dass der jüngste Gazakonflikt beweise, dass Israel niemals ein unabhängiges Palästina in der okkupierten West Bank zulassen könne und beteuerte, dass das einfach „20 weitere Gazas“ abgeben würde.
„Ich denke, dass die Menschen in Israel jetzt verstehen, was ich immer sage: dass es keine Situation geben kann, unter keiner Vereinbarung, in der wir die Sicherheitskontrolle über das Territorium westlich des Jordan aufgeben,“ verkündete Netanyahu.
Er nahm sich dann Außenminister John Kerry vor, der auf die zwei-Staaten-Lösung gedrängt hatte, indem er sagte: „wir leben hier, ich lebe hier, ich weiß was wir brauchen, um die Sicherheit der Menschen Israels zu gewährleisten.“
... erschienen am 11. Juli 2014 auf > Antiwar.com

Blockade des Checkpoint Charlie