Antifa

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

von: addn.me am: 06.08.2014 - 15:38

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt.

Das entschied die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen “Störung der Friedhofsruhe” und einer “Belästigung der Allgemeinheit” (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben.

(A-Radio) Libertärer Julirückblick 2014

von: A-Radio Berlin am: 06.08.2014 - 13:51

Seit dem 6.8.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Julirückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats.

Radio hören

von: Wie viele sind hinter Gittern am: 05.08.2014 - 08:52

Dienstag, den 5.August, von 18 - 19 Uhr: Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen!

In der August-Ausgabe gibt es folgende Beiträge:

- Zu Lage des Gefangenen Gabriel Pomba da Silva

- Ein §129-Verfahren ist in Dresden eingestellt worden

- Bundesweite Gefangenen-Gewerkschaft gebildet

- Staatlich geförderte NSU (Nationalsozialistischer Untergrund)

Zu empfangen per Livstream über: www.radioflora.de

Die Sendung wird wiederholt am Donnerstag, den 7.August von 11 - 12 Uhr.

www.radioflora.de

Kampagnenstart: "Blockieren statt Ignorieren!"

von: Bündnis Magdeburg Nazifrei am: 04.08.2014 - 13:35

Am 03.08. starten wir, das Bündnis Magdeburg Nazifrei, mit der Kampagne 2015. Wie auch im Januar 2014 mobilisieren wir bundesweit zu den Blockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg. Das Motto der Mobilisierungskampagne 2014/2015 ist eindeutig: “Blockieren statt ignorieren!”. Für die Mobilisierung stellen wir, neben dem neuen Motto, auch ein neues Layout zur Verfügung. Materialien, wie Plakate und Sticker befinden sich in Bearbeitung und können bald über Homepage bestellt werden.

[ffm] Demo gegen Antisemitismus in Frankfurt

von: Antifaschist_in am: 03.08.2014 - 17:59

Eine Initiative aus antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen ruft morgen zu einer Demo gegen Antisemitismus in Frankfurt auf.

Kuriositätenkabinett marschiert durch Bad Nenndorf

von: Arno von Nym am: 03.08.2014 - 10:56

Gestern marschierten wieder Neonazis durch Bad Nenndorf. Ungefähr 250 Personen nahmen daran teil. Weniger als in den Vorjahren, aber immer noch mehr als die niedersächsische Kurstadt verkraften will. An vielen Häusern hängen Plakate, Fahnen und Transparente mit der Aufschrift „Bad Nenndorf bleibt bunt“. Und zumindest bei einem Gang durch Straßen und Wege bleibt tatsächlich Eindruck einer bunten und weltoffenen Stadt. Wenn da nicht immer jenes Wochenende im August wäre, wenn dutzende Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik anreisen um ihre braune Gesinnung zu rechtfertigen.

Fotos: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157646133182...

ARD-Monitor: Error-Regime am Flachbildschirm

von: anonym am: 03.08.2014 - 09:46

Wir haben gestern festgestellt, es ist still geworden um MH17. Der Monitor-Chef Georg Restle begründet am 31. Juli 2014 das Verschwinden der Ukraine aus den Nachrichten damit, dass für mehr als einen Krieg kein Platz in den Nachrichten ist. Wer hat wen getötet? Wohl deshalb hat er als Redaktionschef nur Zeit sich, statt über die unkrainischen Bombardements von Zivilisten, viel lieber über den Widerstand gegen die Putschisten aufzuregen. Über die Opfer des von Kiew begonnen Krieges gegen die Zivilbevölkerung meint Restle: „Mehr als Tausend sind getötet worden, mehr als Hunderttausend auf der Flucht. Gegen die Separatisten erhebt die UNO Vorwürfe schwerster Menschenrechtsverletzungen.“ Das illegale Kiewer Regime (gewaltsam und verfassungswidrig mit 5 Mrd. US$ an die Macht geputscht) wird einfach unter den Teppich gekehrt. Die Toten und Flüchtlinge sind - so dargestellt - den (Achtung, gleichgeschaltetes einheitliches NATO-Wording:) „prorussischen Separatisten“ anzulasten. Dann geht es los; gegen die privaten Helfer in Deutschland, die Lebensmittel, Geld und Verbandstoffe für die Ost-Ukraine sammeln. Müßig, all die verquasten demagogischen Behauptungen zu sezieren. Für die einstige Alibi-Sendung, die einen Rest von journalistischer Qualität im deutschen Staatsfernsehen darstellte, galt das journalistische Ethos nur solange bis der Propagandakrieg der NATO offiziell wurde. Natürlich sind das im ethnisch-russischen Osten der Ukraine für einen Staatssender keine Widerstandskämpfer, deren Gegner eine Junta ist. Vorgegebenes Mantra ist „prorussische Separatisten“. Das im Deutschen positivere „Rebellen“ ist für NATO-Freunde wie die Islamisten in Libyen („Bei den Rebellen waltet Milde.“ O-Ton ARD) und die Halsabschneider in Syrien vorgegeben. http://hinter-der-fichte.blogspot.co.uk/2014/08/ard-monitor-error-regime...

Vorankündigung: Große AZ-Demo am 18.10 in Wuppertal

von: AZ-Wuppertal am: 01.08.2014 - 20:15

Zückt die Terminkalender! Und kommt zur phänomenalen „AZ Wuppertal bleibtan der Gathe“-Demo am 18. Oktober 2014.

Treffpunkt: 15:00 Uhr Wuppertal-Elberfeld Innenstadt in der Nähe vom HBF (genauere Infos folgen!)

[Hessen] Antifa Sommercamp

von: BASH am: 01.08.2014 - 00:10

Fünftes Antifaschistisches Sommercamp in Hessen. Das BASH (Bündnis antifaschistischer Strukturen Hessen) lädt ein, vom 14.-18. August 2014 am antifaschistischen Sommercamp in Südhessen teilzunehmen.