Medien

Seit dem 14.10.2017 ist ein Kommentar zu linksunten indymedia, dem Rechtsruck und der Extremismustheorie online.

Am Freitag, den 13. Oktober sollte in Rahmen der GegenBuchMasse eine Lesung mit Annette Groth in der Internationalen Buchhandlung Südseite stattfinden. Seit Veröffentlichung des Programms der diesjährigen GegenBuchMasse wurde von verschiedenen Seiten Kritik an der Autorin und dem Veranstaltungsort an den Organisationskreis P.A.C.K. herangetragen. Die Organisator*innen der Lesereihe reagierten insofern auf die Kritik, als dass sie die Veranstaltungsankündigung auf Facebook gelöscht und auch von der Website der GegenBuchMasse entfernt haben. Leider wird sie weiterhin im gedruckten Programm beworben, das auch online noch abrufbar ist[1]. Auf die Aufforderung, sich doch auch öffentlich zu distanzieren, wurde nur sehr verhalten reagiert, denn eine Begründung erhält nur, wer nachfragt. Das reicht uns allerdings nicht.

Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt der Zensur und ein Angriff auf die Medienfreiheit. Das kann und darf so nicht hingenommen werden.

Die Gerüchte, dass Polen von Deutschland Reparationszahlungen fordern will und mehr als 1600 Klagen vor ukrainischen Gerichten über die Rückerstattung von Gebieten und Vermögen in der Ukraine einreichen will, sind schon lange im Umlauf. Bis heute aber waren nur Aufrufe von einigen polnischen Politikern zur Wiedergewinnung der Kresy und zur Kriegsentschädigung selten zu hören, Polen hat vorläufig nichts offiziell unternommen.