Bundesweit

Ramstein: Beihilfe zum Drohnenmord beenden!

Ein offener Brief aus den USA: In einem offenen Brief aus den USA werden die Kanzlerin und der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland u. a. zur sofortigen Schließung der Drohnen-Relaisstation auf der Air Base Ramstein aufgefordert.
Petition und Offener Brief an die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank Walter Steinmeier
Diese Kampagne wurde gestartet von Judith Bello DIY Roots Action, 18.05.15 ( http://diy.rootsaction.org/petitions/support-german-campaign-to-remove-r... )
Wir fordern Sie zur sofortigen Schließung der Drohnen-Relaisstation in Ramstein und zum Verzicht auf bewaffnete Drohnen für das deutsche Militär auf. Warum ist das wichtig?
Alle tödlichen US-Drohnen-Angriffe werden durch Signale gesteuert, die über die SATCOMRelaisstation auf der US Air Base Ramstein geleitet werden. Durch diese Drohnen-Angriffe wurden weltweit schon mehr als 10.000 Menschen getötet. Die Familie Faisal bin Ali Jabers aus Hadramout im Jemen verlor durch einen Drohnen-Angriff zwei ihrer Mitglieder. Deshalb haben REPRIEVE und das European Center for Constitutional and Human Rights / ECCHR im Auftrag dieser Familie bei einem deutschen Gericht Klage gegen die deutsche Regierung eingereicht In dieser Klage wird die deutsche Regierung aufgefordert, die “rechtliche und politische Verantwortung für den US-Drohnen-Krieg im Jemen zu übernehmen” und “die Nutzung der Satelliten-Relaisstation in Ramstein zu verbieten”.
Am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 um 11 Uhr, findet gleichzeitig mit der Eröffnung des Gerichtsverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag eine Mahnwache statt. Die Militärbasis in Ramstein ist eine Bundesliegenschaft, auf der trotz der Nutzung durch die US Air Force deutsches Recht gilt. Wenn über Ramstein illegale Aktivitäten wie außergerichtliche Tötungen abgewickelt werden und kein US-Gericht diese Verbrechen stoppt, müssen die deutschen Justizbehörden eingreifen.
Die US-Regierung nimmt sich das Recht heraus, überall auf der Welt Mörder-Drohnen einzusetzen, obwohl außergerichtliche Tötungen nicht nur gegen die US-Verfassung, sondern auch gegen die deutsche Verfassung, gegen deutsches Recht und gegen das Völkerrecht verstoßen. Die außergerichtliche Tötung von nicht zum Tod verurteilten “Verdächtigen” ist ein schwerwiegender Verstoß gegen die US-Verfassung. Die Einleitung und Führung von Kriegen gegen souveräne Staaten, welche die USA nicht bedrohen, verstößt gegen internationale Verträge, die von den USA unterzeichnet und vom US-Kongress ratifiziert wurden. Das gilt auch für die Charta der Vereinten Nationen, das Nürnberger Urteil und den Briand-Kellog-Pakt), die seit ihrer Ratifizierung auch geltendes US-Recht sind. ,,,,,,,,,,, http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/05/ramstein-beihilfe-zum-drohne... .........

Flood the Governor with Freedom Postcards for Mumia

O-Ton MDR: Es sind die 1970er-Jahre, noch tobt der kalte Krieg. Der "Eiserne Vorhang" ist fest zugezurrt. Doch über den "Vorhang" hinweg erfährt die junge Amerikanerin Angela Davis große Solidarität aus der DDR. Angela Davis, schwarze Bürgerrechtlerin, sitzt von 1970 bis 1972 unschuldig hinter Gittern. Sie ist des Mordes, Menschenraubes und der Verschwörung angeklagt. Aus der DDR erreichen sie in dieser Zeit mehr als eine Millionen Briefe und Postkarten. Als sie 1972 in allen Punkten freigesprochen wird, sagt sie: "Diese Briefe haben meine Gefängniszelle aufgeschlossen".

 

Inzwischen ist Angela zwar schon 71, aber ihr Kampfesmut ist ungebrochen. In einem dramatischen Appell wendet sie sich nun selber an die Weltöffentlichkeit: Es geht um das Leben und die Gesundheit des nicht minder prominenten politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal. Er muß endlich freigelassen werden.

Morddrohungen, Terroranrufe, Fälschung von Facebook-Einträgen, Rufmord - oder ein ganz normaler Tag in der Jungen Alternative für Deutschland

Wir, von der Recherchegruppe Argos, möchten hier eine kurze Auflistung der Methoden, mitsamt Vorkommnissen, offenbaren, mit denen einige führende oder ehemals führende Vertreter der Jungen Alternative für Deutschland arbeiteten bzw. immer noch arbeiten.

All die hier aufgezählten Vorfälle entsprechen der Wahrheit und können durch Mitglieder der Jungen Alternative für Deutschland und die hier genannten Opfer bezeugt bzw. bestätigt werden.

Drohanrufe und Morddrohungen
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Der Fall Sebastian Brinkmann (ehemaliger Beisitzer im Bundesvorstand der JA): War das Opfer gezielter Diffamierungen und Beleidigungen in der JA Facebook-Gruppe. Nachdem er und seine Hochschwangere Frau Drohanrufe, sowie eine Morddrohung erhielt, trat dieser aus Angst um seine Familie zurück und kehrte der Jungen Alternative für Deutschland den Rücken. Auslöser dieses Terrors war die sogenannte ICE-Affäre, in der Sebastian Brinkmann, Hagen Weiß, Philipp Meyer u. Alexander Walch sich mit führenden Vertretern der AfD (darunter Lucke und Kölmel) trafen und sich über eine Neugründung einer Jugendorganisation der AfD unterhielten, da die Junge Alternative für Deutschland mehr und mehr in ein Becken für rechtsextreme Positionen zu verkommen schien. Täter der Drohanrufe und der Morddrohung konnten bisher nicht ermittelt werden, nach einschlägiger Ansicht des "gemäßigten" Lagers wird das (freundlich formuliert) "nationalkonservative Lager" um Markus Frohnmaier (Landesvorsitzender BW) vermutet.

Der Fall Hagen Weiß (ehemaliger stellv. Bundesvorsitzender der JA): War ebenfalls Opfer von Hetzkampagnen, Diffamierungen, Drohanrufen und einer Morddrohung. Trat von seinem Posten als stellv. Bundesvorsitzender zurück, da neben ihm auch seine Frau Opfer von Anfeindungen wurde. Ist mittlerweile ebenfalls aus der JA augetreten. Grund war ebenfalls die Teilnahme an der ICE-Affäre, in der über eine Neugründung einer Jugendorganisation ohne rechtsextreme Einflüsse und Haltungen verhandelt werden sollte. Auch hier werden die Drahtzieher aus dem Frohnmaier-Lager vermutet.

Der Fall Philipp Meyer (noch Bundesvorsitzender der JA): Wurde seit seiner Wahl systematisch angefeindet und diffamiert (geheime Facebookgruppe der Jungen Alternative für Deutschland). Federführend war hier im Hintergrund Krzysztof Walczak (stellv. Bundesvorsitzender der JA), der zum Frohnmaier-Lager zählt, tätig. Meyer vertritt nach außen eine liberal-konservative Politik, die im Frohmaier-Lager auf klare Ablehnung stößt. Wurde als Bundesvorsitzender des Amtes enthoben, Initiator war hier oben genannter Krzysztof Walczak. Nach den uns zugespielten Informationen wird Meyer die JA ebenfalls (auf Grund überhandnehmender rechtsextremer Tendenzen, sowie nicht vorhandenem Rückhalts) verlassen.

Rufmord und Fälschung von Screenshots Facebook-Einträgen
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Der Fall Marvin Blatz (ehemaliger Beisitzer im Bundesvorstand der JA): Eine wohl der brisantesten Geschichten der Jungen Alternative für Deutschland, mit mittlerweile überraschend neuen Erkenntnissen. Marvin Blatz wurde anfang Februar 2015 Opfer einer Rufmord-Kampagne, die suggerieren sollte er wäre Mitglied der NPD gewesen. Dazu wurde ein Google-Screenshot gefälscht, der Blatz mit klar erkenntlicher NPD-Symbolik zeigte. Des Weiteren wurden Facebook-Screenshots so manipuliert, dass Blatz sich vermeintlich auf der NPD-Facebook-Seite volksverhetzerisch, beleidigend und rassistisch gegenüber Ausländern, Migranten und Flüchtlingen geäußert hatte. AfD-Watch berichtete hier ausführlich (allerdings mittlerweile wieder gelöscht: https://afdwatchafd.wordpress.com/tag/marvin-blatz/ und https://de-de.facebook.com/permalink.php?story_fbid=434671623353595&id=2... und https://pbs.twimg.com/media/B9pPnQWIQAEcWQb.jpg:large zur Info). Auch hier konnten bislang keine Anhaltspunkte über die Täter der Rufmordkampagne gesammelt werden, allerdings vermuteten auch hier die Anhänger des gemäßigten Lagers in der JA eine Beteiligung der Anhänger um Markus Frohnmaier. Marvin Blatz trat nach anfänglicher Rückendeckung durch den Bundesverband mitte März zurück, da die Arbeit im Bundesvorstand und vorallem mit den Anhängern des Frohmaier-Lagers unmöglich wurde. Die Rufmordkampagne, die eine ehemalige Mitgliedschaft in der NPD, sowie rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut aufzeigen sollte, war ebenfalls Grund seines Rücktrittes.

Doch in den vergangenen Tagen wurden uns zwei E-Mails ((siehe Anhang E-Mail1*, sowie E-Mail2*) zugesandt, die von einer anonymen Quelle stammt, die die Täter benennen kann, die anscheinend hinter Blatz's Rufmord-Kampagne steckten. Explizit werden hier die Namen Krzysztof Walczak, Moritz Brodbeck (stellv. Landesvorsitzender der JA BW) und Lars Steinke (Beisitzer im Landesvorstand der JA Niedersachsen) genannt, die unmittelbar involviert gewesen sein sollen Marvin Blatz mundtot zu machen (Nach unseren Informationen stand Blatz hinter dem liberal-konservativen Kurs von Philipp Meyer und hatte sich nicht von Krzysztof Walczaks Drohungen beirren lassen).

Aus den beiden E-Mails geht hervor, dass genannte anonyme Quelle ein Telefongespräch am Wahlabend der Hamburger Bürgrschaftswahl mithörte (einige Zeit davor, kochte die Rufmordkampagne um Marvin Blatz hoch), in dem der stellv. Bundesvorsitzende Krzysztof Walczak ein Gespräch mit Lars Steinke führte aus dem hervorging, dass der Fälscher der Screenshots Moritz Brodbeck ist, da dieser der Mann in der JA für "spezielle Aufgaben" sei (genaueres aus den Texten der E-Mail1* und E-Mail2* zu entnehmen). Sollten diese E-Mails der Richtigkeit entsprechen (wovon wir ausgehen), dann waren die drei genannten Personen die Drahtzieher dieser Rufmordkampagne. Walczak wohl als Kopf hinter dem Komplott, Brodbeck als ausführende Gewalt und Steinke als Mitwisser bzw. möglicherweise ebenfalls als Hauptakteur. In wie weit möglicherweise Walczak, Brodbeck und Steinke in die anderen Vorfälle (Brinkmann, Weiß und Meyer (Diffamierungen, Intrigen, Drohanrufe und Morddrohungen)) involviert sind (bis auf Walczak bei Meyer), ist bisher nicht geklärt.

Führt man sich die aufgelisteten Punkte zu Gemüte, so kommt man zu einem erschreckenden Fazit: Drohanrufe, Morddrohungen, Rufmord und Screenshot-Fälschungen scheinen eher die Regel als die Ausnahme in der Jungen Alternative für Deutschland zu sein. Die Personen um und mit Markus Frohnmaier (Walczak, Brodbeck und Steinke) scheinen dabei einer ganz besonderen Rolle zuteil zu werden, nämlich als Mithelfer menschenverachtender Rufmordkampagnen, die unliebsame Stimmen ausschalten sollen.

*Anmerkung, die Emails wurden in Word kopiert und ausgeschnitten, sowie der Empfänger zensiert

Personelle Hintergründe:
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Markus Frohnmaier (Landesvorsitzender der JA BW, Kreisvorsitzender des KV Sigmaringen, auch eher unauffällig im Internet, durchschnittliche Facebook-Aktivität): Bislang Aushängeschild des nationalkonservativen Flügels in der JA, Vertreter der "Neuen Rechten" mit Kontakten ins rechtsextreme Milieu, Auftritte bei ausländischen Organisationen mit klarer rechtsradikaler Ausrichtung, Student der Rechtswissenschaften in Tübingen, Anführer der andere die schmutzigen Jobs machen lässt (siehe Brodbeck und Steinke)

- https://de-de.facebook.com/frohnmaier

- http://ef-magazin.de/2015/01/03/6126-markus-frohnmaier-afd-auf-den-spure...

- https://www.youtube.com/watch?v=v07aIPpvznc

Krzysztof Walczak (stellv. Bundesvorsitzender der JA, Vorsitzender der JA Hamburg, im Internet bislang nahezu unbekannt, nur geringfügige Facebook-Aktivitäten): Student der Rechtswissenschaften (Bucerius Law School), 1er Abiturient mit Auszeichnung, wohl der Stratege hinter den Kulissen des Frohnmaier-Lagers

- https://www.facebook.com/walczak.afd

Moritz Brodbeck (stellv. Landesvorsitzender BW, stellv. Kreisvorsitzender des KV Sigmaringen, im Internet nahezu unbekannt,): Kettenhund Frohnmaiers, der in dessen Schatten steht, Verbindungen zu freien Kameradschaften und zur rechtsradikalen Szene, Student der Politik- und Medienwissenschaften

- http://www.suedkurier.de/region/linzgau-zollern-alb/sigmaringen/AfD-erga...

Lars Steinke (Beisitzer des Landesvorstandes der JA Niedersachsen, Name im Internet einschlägig bekannt): Nach unseren Informationen ein Bindeglied der Jungen Alternative für Deutschland und der "Neuen Rechten", Kontakte ins rechtsextreme Milieu und der freien Kameradschaften, Student an der Universität Göttingen, Mitglied der Burschenschaft Hannovera Göttingen, die ebenfalls Kontakte ins rechtsextreme Milieu hegt und immer noch pflegt (siehe bspw. Michael Jelinek https://linksunten.indymedia.org/de/node/67555), ehemaliger stellv. Kreisvorsitzende der AfD Göttingen, Rücktritt nach bekanntwerden nationalistischer und rechtsradikaler Positionierungen, sowie Facebook-Interessen

- http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/junge-alternative-sachsen...

- http://www.taz.de/!121788/
- http://monstersofgoe.de/2013/06/26/afd-gottingen-junge-freiheit/
- http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Mat...

Die Solidarität mit der Gefangene Gülaferit Ünsal nimmt zu

Gülaferit aus der JVA Berlin-Pankow, die wegen § 129b (“Mitgliedschaft in einer terroristischen

Vereinigung im Ausland”) zu sechseinhalb Jahren Knast verurteilt worden ist, befindet sich seit dem 6.

April im Hungerstreik.

Sie fordert die Beendigung des Mobbing durch Mitgefangene und der Zensur.

Solidaritätshungerstreik mit der Gefangenen Gülaferit Ünsal, die sich seit 35 Tagen im Hungerstreik befindet

 

Gülaferit aus der JVA Berlin-Pankow , die wegen §129b zu 6.5 Jahren verurteilt worden ist, befindet sich seit dem 6.April im Hungerstreik. Sie kämpft gegen die Medienzensur und Mobbing.

Ihre Hungerstreikerklärung ist zu finden:

http://www.berlin.rote-hilfe.de/hungerstreikerklaerung-von-guelaferit-ue...

Broschüre zur anarchistischen Mobilisierung rund um den G7-Gipfel erschienen

Block G7

Begleitend zur anarchistischen Kampagne und Mobilisierung rund um den G7-Gipfel 2015 ist eine gemeinsame Broschüre von FdA und AFRR erschienen. Neben dem Aufruf, einem allgemeinen Positionspapier zu Kapitalismus und Krise findet ihr in der Broschüre Texte der Lokalgruppen und weitere Infos zum Gipfel. Viel Spaß beim lesen!

Bleiberecht statt Inhaftierung!

Stellungnahme vom kritnet zum “Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung”

„Die Neuregelung ist ein groß angelegtes Inhaftierungs- und Abschreckungsprogramm“, erklärt Nelli Foumba Soumaro von “Jugendliche ohne Grenzen” (JoG): „Dieses Gesetz darf nicht verabschiedet werden. Wir brauchen keine Bleiberechtsregelung für einen Teil von uns, während der Rest mit Inhaftierung, Arbeitsverboten und Einreisesperren rechnen muss!“

Save the Date 21.05.15-25.05.15 Kollektive Aktionstage

Eindrücke

Nun ist es an der Zeit, sich in größerem Rahmen zusammenzuschließen und eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Es geht uns dabei natürlich um den Erhalt des kollektiven Zentrums (koZe). Es geht uns aber auch um Prozesse, die in der Lage sind, sich den Herausforderungen der heutigen Zeit zu stellen. Das ist nicht erwünscht, aber bitter nötig!

Deshalb werden vom 21.05.-25.05.15 kollektive Aktionstage im koZe in Hamburg stattfinden.

Wir werden.....

* z.B. Workshops zum Thema Hausbesetzung
* Infoveranstaltungen und Austausch
* Vorträge und Diskussionen
* die autonomen Frühlingsspiele/ noOlympia
* eine kraftvolle Demo
* Konzerte und ein Hoffest
* Küfa`s
* und noch vieles mehr

….......miteinander gestalten und organisieren.

Übernachtungsmöglichkeiten wird es während der Tage im koZe geben als auch eine Schlafplatzbörse.
Kommt zahlreich, es wird spannend denn wir setzen ein deutliches Zeichen gegen jeden
Versuch unser kollektives Miteinander zu zerstören.

mit solidarischen Grüßen aus dem koZe!!!!
www.koze.in

17.-19.4. in Kassel: bundesweites Treffen stadtpolitischer Initiativen

Vom 17. bis 19. April 2015 findet auf Initiative des BUKO Internationalismus Arbeitsschwerpunktes Stadt & Raum (assr) ein bundesweites Treffen stadtpolitischer Initiativen unter der Fragestellung "Wie weiter mit dem Recht auf Stadt?" in Kassel statt. Dazu sind alle Aktiven und Interessierten aus unterschiedlichen Städten, Initiativen und Bündnissen eingeladen.

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