Berlin

Briefpost an alle Polizeiabschnitte Berlins: Adbuster:innen haben einen Darf-Schein

von: Polizei abschaffen am: 26.11.2020 - 20:00

Immer wieder beschäftigte sich das Berliner LKA in den letzten Jahren mit der Verfolgung von Adbustings. Sie durchsuchten Häuser [1], erstellten Anzeige wegen besonders schweren Diebstahls [1] oder wegen Sachbeschädigung und untersuchten Poster eifrig nach Fingerabdrücken und DNA-Spuren [2]. Doch die Mühe war umsonst: Alle Verfahren endeten in Einstellungen. Besonders auffällig war die Antwort einer Berliner Staatsanwältin im Mai 2020 auf die Anregung einer Hausdurchsuchung. [3] Adbusting sei in diesem Fall nicht strafbar gewesen. Aus diesen Aktenauszügen hat die Gruppe "Polizei abschaffen" nun einen Darf-Schein gebastelt, der allen Adbuster:innen zur freien Verfügung steht. Damit die Polizei nicht behaupten kann, sie hätte von nichts gewusst, wurde dieser Schein mit einem freundlichem bürokratischem Anschreiben allen Abschnitten der Berliner Polizei zugesendet.

(B) Bericht zur Räumung unseres Nachbarn unterm Balkon

von: aus der Rigaer94 am: 26.11.2020 - 14:31

Erinnern wir uns, dass vor einigen Monaten die da oben uns Solidarität diktierten, ein Wort, dass für uns Rebellion und soziale Wärme bedeutet, für sie jedoch nur die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Zahnrades durch die Mitarbeit voneinander isolierter Individuen. In einem Moment wie heute früh – inmitten der Pandemie – zeigte sich diese Heuchelei, die Unmenschlichkeit der herrschenden Verhältnisse erneut klar und deutlich.

 

 

Denkmäler gegen patriarchale Gewalt

von: Denkmäler gegens Patriarchat am: 25.11.2020 - 12:40

Am Morgen des 25.11., dem internationelen Tag “Gegen die Gewalt gegen Frauen”, positionierten sich in ganz Berlin Statuen und Denkmäler zu Feminiziden und den patriarchalen Gewalt-Verhältnissen der Gesellschaft in der wir leben. Aktivist*innen fordern feministische und antirassistische Interventionen.

(B) Bannerdrop gegen Padovicz

von: anonym am: 25.11.2020 - 04:44

Heute Nacht wurde ein Transpi mit dem Inhalt "Feuer und Flammen für Padovicz" an der S-Bahn-Brücke Scharnweber-/Gürtelstraße Richtung Frankfurter Allee aufgehängt. Die Aktion geschah in der Nacht auf den "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*" in Solidarität mit der Liebig34 und allen weiteren Zwangsgeräumten.

25.11., Tag für eine feministische Gegengewalt / Day for feminist counterviolence

von: rigaer94 am: 24.11.2020 - 20:02

Am „Tag gegen Gewalt an Frauen*“ werden reichlich lose Reden geschwungen über die armen unterdrückten Frauen woanders in der Welt, die befreit werden müssten. Gegen Unterdrückung oder gegen sexualisierte Gewalt wird Haltung vom Staat, Gesetzesreformen und Maßnahmen bis hin zur Kriegsführung von Regierungen durchgeführt oder von der UNO gefordert. Wir erleben offensichtlich einen generellen patriarchalen Rollback – d.h., dass der patriarchale, konservative Aufwind in der Politik so stark wird, dass Erfolge feministischer Bewegungen wieder in Frage gestellt werden. Es wird aber lediglich gefordert, Frauen zu beschützen.

Doch was steckt genau hinter diesem Aufruf, „Frauen zu beschützen“?

Strafverfahren wegen AdBusting gegen die antifaschistischen Schneckenfreund*innen Adlershof n.e.V.

von: Antifaschistische Schneckenfreund*innen am: 24.11.2020 - 10:48

 

Nach einer Adbusting-Aktion verhaftete die Polizei zwei Mitglieder*innen der Antifaschistischen Schneckenfreund*innen Adlershof n.e.V. Obwohl laut Akte ein Sachschaden nicht zu beziffern ist, lud der Staatsschutz des LKA die Antifaschist*innen vor und die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein. „Kein Wunder: Die für die Verhaftung zuständigen Beamten aus dem Abschnitt 65 diskutierten, ob es sich bei dem aufgeklebten Antifa-Logo um ein verbotene Symbol oder da Logo einer Terrorgruppe handelte, störten sich aber über Jahre nicht am rassistischen Wachleiter Detlef Moritz“ kommentieren die Antifaschistischen Schneckenfreund*innen Adlershof n.e.V.

 

 

DEMO-AUFRUF FÜR DEN 25. NOVEMBER

von: Interkiezionale am: 24.11.2020 - 00:37

*english below*

Der 25. November ist der "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen". An diesem Tag wollen wir über Repression und Gentrifizierung aus Geschlechterperspektive nachdenken und laden zur Teilnahme an der Demo der Allianz Internationalistischer Feministinnen um 18.00 Uhr vor dem Auswärtigen Amt (Berlin) ein.

Berlin: Demonstration gegen Repression am 28. November

von: Gemeinschaftlicher Widerstand Berlin am: 23.11.2020 - 14:49

Im Zuge des dezentralen Aktionstages der Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“ zum Auftakt der Massenprozesse zu den G20-Protesten am Rondenbarg wird es am 28. November 2020 eine Demonstration gegen Repression in Berlin geben.

Route: Spreewalplatz, Wiener Straße, Ohlauer Straße, Reichenbergerstraße, Mariannenstraße, Kohlfurter Straße, Admiralstraße, Adalbertstraße, Naunynstraße, Mariannenstraße, Oranienstraße, Oranienplatz

Bei der Meuterei wird es eine Zwischenkundgebung geben. Bitte seid solidarisch und tragt bei der Demo eine Maske und achtet auf die Abstände.

Samstag | 28. November 2020 | 15 Uhr | Spreewaldplatz | Berlin

 

[B] Vor Silvio-Meier-Demo in Rudow: Plakate thematisieren Polizeiproblem

von: anonym am: 21.11.2020 - 06:36
Wer stoppt die Faschisten in Uniform? Detlef M. beim Parteitag der AfD Neukölln

Gestern Abend sind in Rudow und Johannisthal die Kieze rund um die Polizeiabschnitte 48 am Zwickauer Damm und 35 am Segelfliegerdamm mit Plakaten geflutet worden, die rassistische Polizeigewalt und Nazis in Uniform thematisieren. Denn davon haben die Wachen in Rudow und Johannisthal genügend: Polizisten die Hakenkreuz-Radios abfeiern, Tätigkeiten für die AfD, Verwicklung in Naziangriffe, und immer wieder auf offener Straße Leute verprügeln.

Gedenken an Silvio Meier heute 16:00 am U-Bf. Samariterstraße

Demonstration heute abend 18:00 am Burak-Gedenkort - U-Bf. Parchimer Allee / Klinikum Neukölln

Innenministerium: Adbusting doch nicht nicht gewalttätig

von: Soligruppe plakativ am: 20.11.2020 - 17:01

Neue Erkenntnisse im Adbusting-Komplex: Das Bundesinnenministerium rückt von seiner Linie ab, dass veränderte Werbeposter dem gewalttätigen Linksextremismus zugeordnet werden können. Auch bei der Staatsanwaltschaft Berlin bezweifelt man zusehends die Strafbarkeit von Adbusting. In zwei Verfahren entschied die Behörde, dass es nicht strafbar sei, wenn Menschen ihre eigenen Poster in fremde Werbevitrinen hängen und lehnte u.a. Hausdurchsuchungen ab. Trotzdem beobachtet der MAD weiterhin das Bekleben von Werbepostern.

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