Berlin

Coming soon: ASOG Berlin

von: anonym am: 16.01.2021 - 11:46

Wir nehmen euch mit auf einen kleinen Spaziergang zu den Neuerungen des Berliner Bullengesetzes, damit ihr euch nicht alleine durch den kompliziert formulierten Müll durchwühlen müsst.

Ich laufe durch die Straßen. Es ist Silvestermorgen. Eigentlich sollte mit dem heutigen Tag das neue Bullengesetz in Kraft treten, aber noch wurde es nicht entgültig beschlossen. Ich bin am Strausberger Platz. Reste von Böllern. Weniger als sonst, aber dennoch hat sich ein Komplettverbot nicht durchsetzen können. Dafür haben die Bullen auch gleich präsentiert, wie viel sie selbst an einem außergewöhnlich ruhigen Silvesterabend auffahren können. Mehrere Helis am Berliner Himmel. Wannen, Einsatzfahrzeuge, behelmte Bullen, moderne Kameraüberwachungswägen. Böller- und Alkoholverbot waren ausreichend, um mal wieder eine Übung der Aufstandsbekämpfung unter realen Bedingungen durchzuführen.

Heute morgen ist es ruhig. Wenige Autos rauschen im Zirkel um den großen Brunnen. Fünf zerlatsche Masken liegen auf dem Boden. Ich bin auf dem Weg zu meiner Freundin Yasmin. Wir wollen den Silvestermorgen im Görlitzer Park mit einem Sektfrühstück begrüßen. Bei einer unserer letzten Begegnungen, hat sie mir von dem neuen Bullengesetz für Berlin erzählt. Entgegen der Polizeiaufgabengesetze in anderen Bundesländern, wird das in Berlin mit dem ASOG geregelt. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz. Seit unserem letzten Treffen habe ich die Bullen nochmal ganz anders betrachtet. Wie sehr doch ihre Präsenz im Alltag zugenommen hat.

Gefangener aus Moabit: „Dieses Gefängnis gleicht einer mittelalterlichen Festungshaft“

von: Criminals for Freedom am: 16.01.2021 - 11:30

Ein Gefangener aus Moabit hat folgende Zeilen verfasst, um sie an die Öffentlichkeit zu bringen und die Behörden damit zu konfrontieren. Wir dokumentieren sie hier teilweise.

Das Knast System war schon immer scheiße, seit der Pandemie erreichen uns aber immer mehr Briefe, in welchen sich die Gefangenen über ihre Haftbedingungen beschweren. Das ist kein Zufall, sondern liegt an einer, vor allem in Pandemie Zeiten, sich immer rasanter entwickelten autoritären Politik und Praxis unter den Staatsdienern, welche auch Gefangene zu spüren bekommen. Zeigt euch deswegen vorallem in diesen Zeiten weiterhin solidarisch mit ihnen! Möglich ist das zum Beispiel auf der Demonstration am 23.01.21 vor dem Knast Moabit! Hin da!

[B] Tschüss Repression! - Hallo gemeinschaftlicher Widerstand! Zur Kundgebung am 09.01.21

von: Carambola am: 15.01.2021 - 16:44

Hallo Leute!

Wir wollten uns nochmal mit einem Bericht zu unserer Kundgebung am Samstag, den 09.01.2021, ab 14 Uhr auf dem Mariannenplatz in Kreuzberg melden. Dass so viele da waren, um die 150 oder so... das hat uns sehr gefreut. Vor allem das, über die knapp zwei Stunden der Kundgebung, und trotz dem feuchtfrostigem Wetter und der scheiß Pandemie, die es uns gerade nicht einfach macht, dass wir auch mal unter Leute kommen. Also richtig nice, Alte*r. Soweit wir bis jetzt gehört haben, fanden es diejenigen, die da waren, klasse, dass es die Gelegenheit gab, sich auch mal nicht nur online auszutauschen. Und vielleicht auch, mal bei dem einen oder anderen Track einfach mal die Hüften zu schwingen. Das freut uns! Auf dem Mariannenplatz hatten wir auch genug Raum, um Abstände einzuhalten und aufeinander aufzupassen. Lasst uns das mal wieder machen.

B: Adbusting “Was jetzt wirklich hilft”

von: anonym am: 15.01.2021 - 15:02

Am Morgen des 15.01.2021 sind in der Nähe der Krankenhäuser Charité Mitte und Vivantes am Friedrichshain veränderte Plakate des Gesundheitsministeriums aufgetaucht. Die ursprünglichen Poster des Ministeriums mit Anweisungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden um eigene Forderungen ergänzt. So wird nun auf einem Plakat eine „Gesundheitsversorgung für alle“ sowie eine „geschlechtergerechte Verteilung von Pflegearbeit“ gefordert. Ein weiteres Plakat fordert die „Kommunalisierung von Gesundheitseinrichtungen“ und „Gesundheit statt Profite“. Aber auch an Kapitalismuskritik fehlt es nicht. Die Forderung „Kapitalismus klatschen“ kritisiert das bloße Klatschen der Bevölkerung für das Pflegepersonal ohne eine solidarische Haltung in deren Arbeitskämpfen zu zeigen.

[B] Maria B. - von Polizisten ermordet

von: Solidarische Jugendbewegung | Anarchist Black Cross Berlin am: 14.01.2021 - 21:47

Kundgebung gegen Polizeigewalt und Polizeimorde | Gedenken an Maria, ermordet von Berliner Polizisten

24.01.2021 - 15:00 Uhr - Grünberger Straße 46 - Friedrichshain

[B] Update zu einem Vergewaltiger

von: anonym am: 13.01.2021 - 21:48

 

Trigger-Warnung: Dieser Text thematisiert sexualisierte Gewalt

 

B: Update zur Demo Lockdown Capitalism! Corona ist das Virus – Kapitalismus die Pandemie

von: Lockdown Capitalism! am: 12.01.2021 - 17:49

Im folgenden wollen wir euch einen kurzen und aktuellen Überblick zur Route, dem Konzept, der Mobilisierung und der Demo an sich ermöglichen. Nicht erst, seitdem Politiker*innen von Eigenverantwortung und Solidarität reden, organisieren wir unser Leben in den Kiezen, Projekten und Arbeitsplätzen dieser Stadt so gut es geht und nach unseren jeweiligen Bedingungen, selbstorganisiert, kollektiv und solidarisch. Dies gilt nicht zuletzt auch für den eigenen Anspruch und Ausdruck unserer jeweiligen Aktionsformen. Für den Tag der Demo am 23.01. bedeutet das konkret: Die Demo ist das, was wir alle daraus machen!

Fotos: Gedenken an Oury Jalloh

von: Umbruch Bildarchiv am: 12.01.2021 - 13:37

In Gedenken an Oury Jalloh und alle Opfer rassistischer und rechter Gewalt versammelten sich am 7. Januar mehrere hundert Menschen vor der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin. Auch in Dessau-Roßlau, Halle und in rund 10 anderen Städten gab es Veranstaltungen und Kundgebungen. Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/gedenken-an-oury-jalloh/

Parl. Anfrage: Mit DNA-Analysen gegen veränderte Bundeswehr-Poster?

von: Soligruppe plakativ am: 12.01.2021 - 06:51

 

In einer parlamentarischen Anfrage stellten die Abgeordneten Helm und Schrader (Die Linke) dem Berliner Senat Fragen zur Analyse von DNA-Spuren, welche das Berliner Staatsschutz-LKA 521 in Ermittlungen zu veränderten Werbepostern der Bundeswehr durchführte. In seiner Antwort hält Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) diese Vorgehensweise für gerechtfertigt. „Dass die Strafverfolgungsbehörden in solchen Fällen zur Aufklärung dieser Bagatellen zum Mittel der DNA-Analyse greifen, geht eindeutig zu weit“ sagt hingegen Prof. Dr. El-Ghazi von der Uni Trier. „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.“

 

[Berlin LLDemo] Statement des antifaschistisch-internationalistischen Blockes vom 11.01.2021

von: Fight And Remember am: 12.01.2021 - 06:28
Screenshot: Shutterstock Foto von Hayoung Jeon

+++ Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen Polizeigewalt durchgesetzt +++ Dutzende Verletzte nach Angriff auf Demonstration +++

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