Dresden

Seit Herbst 2014 schossen asylfeindliche Initiativen wie Pilze aus dem Boden. Befeuert durch »PEGIDA« wurde nicht nur der Ton rauer, sondern die Proteste radikalisierten sich im Laufe des Jahres 2015 auch. Gerade im Raum Dresden, der Heimat von »PEGIDA«, nahmen sie teilweise gewalttätige Züge an. Heidenau bleibt exemplarisch im Gedächtnis.

Die Initiativen wurden und werden von unterschiedlichen Akteuren getragen, die bei weitem nicht alle Nazis sind. Aber Nazis mischten von Beginn an kräftig mit. In Verbindung mit rechtslastigen und gewaltafinen Fussballfanszenen zeichnen sie für die gewalttätigen Aktionen verantwortlich. Dabei war ein stetig steigendes Eskalationsniveau zu beobachten.

In der Broschüre findet Ihr Protagonist_innen dieser Gruppierungen. Viele waren an zahlreichen der aufgeführten Aktionen beteiligt, so manche an allen. Dennoch: Juristisch wurde bis heute keine_r der Beteiligten zur Verantwortung gezogen.

Der Männerüberschuss ist dem beschriebenen Milieu geschuldet und bedeutet nicht, dass in der Naziszene keine Frauen zu finden sind.

Politscher Schwarzfahrprozess in zweiter Instanz am Landgericht Dresden: Dem Angeklagten und seiner selbstorganisierten Verteidigung gelingt die Einstellung von sieben von neun vorgeworfenen Taten. Und das trotzdem das Gericht dem Umstand, dass der Beschuldigte offen gekennzeichnet umsonst fuhr, keine rechtliche Würdigung zukommen ließ. Der Paragraph, der auf Schwarzfahren angewendet wird verlangt nämlich ein »Erschleichen«, wovon hier keine Rede sein könne. Stattdessen beleidigte das Gericht seinen Gegner und griff zum Schluss autoritär durch: 4 Tage Ordnungsaft für's nicht aufstehen zur Urteilsverkündung! Nun wird sich das Revisionsgericht mit der Frage der Strafbarkeit von gekennzeichnetem Schwarzfahren beschäftigen müssen.

Montag Abend wurde in Dresden der mittlerweile neunte Aufmarsch „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ erwartet, die Zahl der Teilnehmenden rangiert längst im fünfstelligen Bereich. Nun nimmt ausgerechnet ein bekannter Zivilgesellschafts-Verein rassistische Demonstrationen vor Kritik in Schutz.

Die “Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes” demonstrierten diesen Montag in Dresden. Mit 10.000 Teilnehmern war es die bisher größte Demonstration Pegidas. Weitere sind in Planung. Die Kritik an Pegida ist in den letzten Tagen ebenso angewachsen wie die Protestbewegung selbst.