Dresden

Bericht vom 90. Prozesstag – Mittwoch, 15.03.2023

Bericht vom 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.03.2023

Am 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden wurden die Beschlüsse zu den Beweisabträgen der Verteidigung vom 89. Prozesstag verkündet. Ebenso gab es eine Gegenvorstellung seitens der Verteidigung zum Wortentzug am letzten Prozesstag. Ein erneuter rechtlicher Hinweis seitens des Vorsitzenden führte zu einer längeren Pause und letztlich zu einer zweiwöchigen Unterbrechung der Verhandlung. Somit wurde die Beweisaufnahme erneut nicht beendet.

 

Bericht vom 89. Prozesstag – Donnerstag, 09.03.2023

Bericht vom 89. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 09.03.2023

Am 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden brachte die Verteidigung zwei Beweisanträge ein, die sich mit dem rechtlichen Hinweis vom letzten Prozesstag befassten. Zwei weitere Anträge thematisierten die Kostenübername eines Sachverständigen-Gutachtens und die Ablehnung des Adhäsionsantrag des Eisenacher Neonazis Maximilian Andreas. Zentral war an diesem Tag jedoch die Auseinandersetzung um den rechtlichen Hinweis. Auch am 89. Prozesstag endete die Beweisaufnahme nicht.

 

Bericht vom 88. Prozesstag – Mittwoch, 08.03.2023

Bericht vom 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 08.03.2023

Am 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden war ein rechtlicher Hinweis, den der Vorsitzende an zwei Angeklagte richtete, zentral. Dies führte zu einem längeren Austausch und der weiteren Auseinandersetzung damit am morgigen Prozesstag. Entsprechend endete die Beweisaufnahme am 88. Prozesstag nicht. Im Weiteren waren Asservate sowie das im Januar 2023 eingeführte Alibi Thema. Ein Kuriosum legte die Soko LinX hin, um ihre Hypothesen aufrecht erhalten zu können: Sie raste von Leipzig nach Eisenach, teilweise mit mehr als 200km/h angeblich unter Beachtung von Verkehrsregeln.

 

Bericht vom 87. Prozesstag – Mittwoch, 22.02.23

Bericht vom 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.02.2023

Am 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden waren zwei Zeug:innen geladen. Der Leiter der Ermittlungsgruppe (EG) im hiesigen Verfahren von der Soko LinX, Michael Baum, trat erneut in einer Kostümierung auf. Er sagte zu diversen Telefonnummern aus, welche am 15.02.2020 in Funkzellen rund um den Dresdner Hauptbahnhof eingeloggt waren. Die zweite Zeugin wurde geladen,  nachdem am 05.01.2023 ein weiteres Alibi in Bezug auf den Tatkomplex Eisenach I eingeführt wurde, dessen Beweise jedoch dem Senat so nicht genügten.

Antifaschistisches Memory "...damits die Richtigen trifft" #4

Die AfD 2023 auf dem Heidefriedhof

Hier kommt der vorerst letzte Teil unseres Memorys: Die Alternative für Deutschland und die Junge Alternative. Der 13. Februar ist zwar schon durch, doch die nächste Gelegenheit die Faschistinnen und Faschisten in blau in der Stadt zu treffen, ergibt sich schon am 24. Februar. Darum hier ein kleiner Überblick über das Personal der AfD und JA, dass es in sich hat. Abseits des klassischen Neonazigedenkens, hat sich die AfD als eigene Kraft in das Rumgeopfer am 13. Februar eingereiht. Auch auf dem Heidefriedhof werfen AfD und JA Kränze ab. Nix mit demokratischen Kräften: FaschistInnen ob in Nadelstreifen oder ohne!

 

Memory #1: https://de.indymedia.org/node/251019
Memory #2: https://de.indymedia.org/node/252830
Memory #3: https://de.indymedia.org/node/255501

 

 

Tschüss und auf nimmer Wiedersehen! Der Kronzeuge Domhöver vor dem OLG Dresden

Bild mit Autononem und der Aufrschrift "linke Politik verteidigen!"

Johannes Domhäver hat zwölf Tage vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden gegen seine ehemaligen Genoss*innen ausgesagt. Der Preis dafür ist nun ein Verhandlungstag vor dem Landgericht Meinigen am 27. Februar. Anlässlich dessen, hier nun unser Text zu seiner Aussage in Dresden.¹ Wir beschäftigen uns jetzt seit über zwei Jahren mit dem Antifa Ost Verfahren. Im Folgenden werden wir nochmal ausholen. Zunächst kommt ein Überblick über die Aussagen Johannes Domhövers. Daran anschließend ordnen wir das, was er da so von sich gegeben hat, ein. Schließen werden wir den Text mit Überlegungen zu kollektiver Verantwortung und patriarchaler Gewalt. Viel Spaß!

Bericht vom 86. Prozesstag – Mittwoch, 15.02.23

Bericht vom 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.02.2023

 

Am 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren waren erneut die Funkzellen rund um den Hauptbahnhof Dresden zum Tatkomplex Wurzen (siehe Zwischenbericht, Abschnitt Tatkomplex Wurzen) das Thema des Tages. Hierzu wurden zwei Zeugen gehört: Einer kam von der Telefónica Germany; der andere vom LKA Sachsen. Zudem wurden diverse Anträge der Verteidigung abgelehnt und Bilder eingeführt, welche ein weiteres Alibi zum Tatkomplex Eisenach I belegen. (siehe Zwischenbericht, Abschnitt Tatkomplex Eisenach I – Bull’s Eye).

Am 86. Prozesstag geschah dann doch Neues: Die Corona-Beschränkungen wurden aufgehoben, sodass momentan alle Sitzgelegenheiten im Zuschauer:innenraum nutzbar wären!

 

[DD] - 13. Februar in Dresden: sie kamen nicht durch! Fazit der diesjährigen Naziaufmärsche und Blockaden

13. Februar in Dresden: sie kamen nicht durch! 

 

Der 13. Februar - der Jahrestag der Bombardierung der Stadt Dresden am Ende des zweiten Weltkriegs - wird von Neonazis, der AfD und anderen Rechten Jahr für Jahr für deren Geschichtsrevisionismus instrumentalisiert. Das Nazireich wird in deren Propaganda als unschuldiges Opfer der alliierten Bombenangriffe dargestellt, die Zahl der Opfer der Bombenangriffe völlig übertrieben und die industrielle Massenvernichtung jüdischen Lebens relativiert, indem regelmäßig von einem "Bombenholocaust" schwadroniert wird. 

Bericht vom 85. Prozesstag – Montag, 06.02.2023

Bericht vom 85. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 06.02.2023

Der 85. Prozesstag, dem ersten nach einer einmonatigen Unterbrechung wegen des Urlaubs des Vorsitzenden Schlüter-Staats, aus dem er heute morgen um 00:30 Uhr zurückgekehrt sei, begann mit einer Diskussion darüber, ob ein Angeklagter mit einer Covid-19-Erkrankung und Symptomen der Verhandlung fern bleiben dürfe oder nicht und endete mit der Aufhebung der beiden Prozesstage in dieser Woche.

 

Antifaschistisches Memory "...damits die Richtigen trifft" #3

Mit dem neuen Jahr beginnt im Januar in Dresden die fünfte Jahreszeit: Der 13. Februar steht vor der Tür. Nachdem in den ersten beiden Memorys eher parteiunabhängige Nazis vorgestellt wurden, kommen wir nun zur NPD. Sie ist federführend bei der Organisation des Marsches und stellt Ordner und Logistik zur Verfügung. Viele Teilnehmer*innen kommen aus ihren Reihen.

Das Antifa Recherche Team zur Sächsischen NPD: https://naziwatchdd.noblogs.org/post/2019/05/07/hilfe-ich-habe-meine-par...

Memory #1: https://de.indymedia.org/node/251019
Memory #2: https://de.indymedia.org/node/252830

 

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