Dresden

Bericht vom 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.03.2023

Am 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden wurden die Beschlüsse zu den Beweisabträgen der Verteidigung vom 89. Prozesstag verkündet. Ebenso gab es eine Gegenvorstellung seitens der Verteidigung zum Wortentzug am letzten Prozesstag. Ein erneuter rechtlicher Hinweis seitens des Vorsitzenden führte zu einer längeren Pause und letztlich zu einer zweiwöchigen Unterbrechung der Verhandlung. Somit wurde die Beweisaufnahme erneut nicht beendet.

Bericht vom 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 08.03.2023

Am 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden war ein rechtlicher Hinweis, den der Vorsitzende an zwei Angeklagte richtete, zentral. Dies führte zu einem längeren Austausch und der weiteren Auseinandersetzung damit am morgigen Prozesstag. Entsprechend endete die Beweisaufnahme am 88. Prozesstag nicht. Im Weiteren waren Asservate sowie das im Januar 2023 eingeführte Alibi Thema. Ein Kuriosum legte die Soko LinX hin, um ihre Hypothesen aufrecht erhalten zu können: Sie raste von Leipzig nach Eisenach, teilweise mit mehr als 200km/h angeblich unter Beachtung von Verkehrsregeln.

Hier kommt der vorerst letzte Teil unseres Memorys: Die Alternative für Deutschland und die Junge Alternative. Der 13. Februar ist zwar schon durch, doch die nächste Gelegenheit die Faschistinnen und Faschisten in blau in der Stadt zu treffen, ergibt sich schon am 24. Februar. Darum hier ein kleiner Überblick über das Personal der AfD und JA, dass es in sich hat. Abseits des klassischen Neonazigedenkens, hat sich die AfD als eigene Kraft in das Rumgeopfer am 13. Februar eingereiht. Auch auf dem Heidefriedhof werfen AfD und JA Kränze ab. Nix mit demokratischen Kräften: FaschistInnen ob in Nadelstreifen oder ohne!

Memory #1: https://de.indymedia.org/node/251019
Memory #2: https://de.indymedia.org/node/252830
Memory #3: https://de.indymedia.org/node/255501

Bericht vom 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.02.2023

Am 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren waren erneut die Funkzellen rund um den Hauptbahnhof Dresden zum Tatkomplex Wurzen (siehe Zwischenbericht, Abschnitt Tatkomplex Wurzen) das Thema des Tages. Hierzu wurden zwei Zeugen gehört: Einer kam von der Telefónica Germany; der andere vom LKA Sachsen. Zudem wurden diverse Anträge der Verteidigung abgelehnt und Bilder eingeführt, welche ein weiteres Alibi zum Tatkomplex Eisenach I belegen. (siehe Zwischenbericht, Abschnitt Tatkomplex Eisenach I – Bull’s Eye).

Am 86. Prozesstag geschah dann doch Neues: Die Corona-Beschränkungen wurden aufgehoben, sodass momentan alle Sitzgelegenheiten im Zuschauer:innenraum nutzbar wären!