Rems-Murr-Kreis

+++ Kundgebung mit 60 Teilnehmer*innen +++ Redebeiträge zu Wohnraum, Geflüchtete und Corona +++ Bericht aus den Geflüchtetenlagern +++ Forderungen an die Stadt überreicht +++ Demonstrationszug durch die Stadt +++

2020 ist das Jahr der Pandemie. Covid-19 hat das Leben vieler Menschen negativ beeinflusst und vor allem die prekären Verhältnisse für viele Menschen im Kapitalismus offen gelegt und verschlimmert. Dies gilt auch für die Geflüchteten innerhalb und außerhalb der EU.

Während zu Beginn der Pandemie noch #leavenoonebehind trendete und im September durch einen Brand im bekanntesten Internierungslager für Geflüchtete Moria Aufmerksamkeit auf die Situation der Geflüchteten an den EU Außengrenzen gezogen wurde, sind die Probleme in großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen wieder aus der allgemeinen Aufmerksamkeit entrückt.

Trotzdem gibt es sie noch und an den Umständen hat sich noch nichts zum Besseren gewendet. Deshalb fand am 28.11.2020 in Backnang eine Kundgebung unter dem Motto „Lasst niemanden zurück: Moria brennt immernoch“ statt um darauf aufmerksam zu machen, dass Geflüchtete sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Backnang trotz der Pandemie keine Hilfe und Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.

Am 9. November erhob die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage vor dem Amtsgericht Backnang gegen drei Antifaschisten. Am 82. Jahrestag der Reichspogromnacht wollte sie den antifaschistischen Widerstand gegen die Verbreitung von AfD-Propaganda im Europa- und Kommunalwahlkampf 2019 kriminalisieren. Die Anklage beruhte auf der antilinken Motivation der kriminalpolizeilichen Abteilung Staatschutz und den Aussagen von Mitgliedern des höckenahen AfD-Ortsverbands Backnang.

Gestern folgten etwa 70 Leute dem Aufruf des Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems Murr. Anlass waren die Süddeutschlandweiten Razzien gegen Nazis, die Waffen und Nazi-Devotionalen sammelten und gemeinsam Kriegssituationen trainierten. Eine der Razzien fand im Backnanger Teilort Sachsenweiler. Dort wurden so viele Waffen und Nazi-Materialien beschlagnahmt, dass ein LKW von Nöten war, um alles abzutransportieren.

Am 24.10.2020 fanden sich rund 70 Antifaschist*innen in Backnang am Marktbrunnen ein um auf die Razzien vergangener Woche, in denen Wehrmachtsuniformen und Symbole sowie Wehrfahrzeuge und scharfe Waffen in rauen Mengen in ganz Ba-Wü und Bayern gefunden wurden, einzugehen und Akzente gegen rechte Umtriebe zu setzen.

Bereits im Vorfeld beteiligten wir uns mit einer theoretischen Einschätzung an der Mobilisierung und versuchten die Backnanger Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren. Entsprechende Beiträge haben wir auf unserem Blog veröffentlicht.