Soziale Kämpfe

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag, den 31. Mai, de­mons­trier­ten mehr als 100 Men­schen Unter dem Motto „ Was ihr wählt: Na­tio­na­lis­mus, Ras­sis­mus , Leis­tungs­zwang“ in Han­no­vers In­nen­stadt. Um 17: 30 Uhr star­te­te die De­mons­tra­ti­on vom Haupt­bahn­hof aus und ging durch die Ein­kaufs­mei­le zum Schil­ler – Denk­mal, bei dem es zu einer Zwi­schen­kund­ge­bung kam. Da in Han­no­ver seit dem 24.5 ein selbst­or­ga­ni­sier­tes Re­fu­gee Camp durch­ge­führt wird, so­li­da­ri­sier­te sich die De­mons­tra­ti­on mit Sprü­chen wie „Free­dom of mo­ve­ment is ever­y­bo­dys right – we are here and we will fight!“ oder „Kein Mensch ist il­le­gal, Blei­be­recht über­all“ mit den Pro­tes­tie­ren­den des Camps.

Aus Solidarität zu vorangegangenen Aktionen, haben wir in der Nacht zum 3. Juni das Otto-Eger-Heim gekennzeichnet! Otto Eger hat zu seiner Zeit als Universitätspräsident und darüber hinaus NS-Ideologie voran getrieben. Im Anschluss haben wir das Studentenwerk Gießen als Namensgeber_Innen des Wohnheimes besucht und ebenfalls auf Egers Vergangenheit hingewiesen.

Hiermit fodern wir die sofortige Umbennenung!!!

Aktivist*innen in Russland stehen seit einiger Zeit unter massivem Verfolgungsdruck durch russische Autoritäten. Mit der "Foreign Agent"- und "Extremismus"-Gesetzgebung wurden Instrumente geschaffen, um staatskritische, aber auch sonst die politischen Machthaber*innen störende, Organisationen und Bewegungen zu unterdrücken und auszuschalten. Legale Organisationen werden in diesem Kontext de facto verboten, wenn sie als "Foreign Agent" (ausländische Agenten) eingeordnet werden, denn ihre Weiterarbeit ist unter diesem Umständen so gut wie unmöglich. Mit schwammigen Extremismus-Anklagen werden auch Einzelpersonen, die sich kritisch geäußert haben, mit mehrjährigen Haftstrafen bedroht, und quasi von der Bildfläche entfernt. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sowie andere fortschrittliche Organisationen sollen als Spione gebrandmarkt und öffentlich diskreditiert werden.

In diesem Beitrag geht es um die kürzlich bekanntgewordene "Foreign Agent"-Anklage gegen die Murmansker Menschenrechtsorganisation "Humanistische Jugend-Bewegung" (GDM).

Seit am Montag das besetzte Haus Can Vies in Barcelona geräumt und teilweise zerstört wurde, kommt Barcelona und auch viele andere Teile Spaniens nicht zur Ruhe. Seit jetzt fast einer Woche organisiert sich der Wiederstand gegen eine Politik, die alternativen emanzipatorischen Räumen keinen Platz geben will. Ein Ende scheit noch nicht in Sicht!

Wie in über 30 Orten Spaniens und anderen Orten in Europa, wollen auch wir unsere Solidarität mit den Kämpfenden ausdrücken und wünschen diesen weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen. Deshalb haben wir am Kottbuser Tor ein Transpi aufgehängt, um auch in Berlin auf die Situation in Barcelona aufmerksam zu machen.

Can Vies, No estas Sola! Du bist nicht allein!

Solidarität mit den Kämpfenden!