Atom

09.06.18 Atomstaat angreifen - autonomer Aufruf - Bundesweite Demo in Lingen (Emsland)

350 Initiativen, Verbände und Parteien fordern: "Atomstandort Lingen nicht länger tolerieren"

09.06.18 in Lingen (Emsland) 13:00 Uhr

Berlin: Chaot*innen greifen Niedersächsische Vertretung mit Adbustings gegen Polizeigewalt an

Niedersachsen. Klar gibts bei uns Schläge.

Heute haben Chaot*innen der Gruppe “hupphupphurra” ein Adbusting vor der niedersächsischen Landesvertretung im Bund in Berlin angebracht. Damit reagierten sie auf die krasse Polizeigewalt, welche Demonstrierende letzte Woche in Hitzacker erfuhren, als sie den im Wendland berüchtigten Staatschützer Olaf Hupp outeten.

 

 

Rechtes Lokal mit Scheiße markiert - Kein(en) Centimeter für Faschos!

Die "Identitäre Bewegung Wien" hält am Do 24/05/18 ab 19.00 Uhr ihren Stammtisch im Lokal Centimeter (Lenaugasse 11, 1080 Wien) ab. Ihre Einladung dazu beenden sie mit den Worten: "Wir freuen uns auf euren Besuch!" Das nahmen Antifaschist_innen zum Anlass und besuchten das oben genannte fascho Beisl am Dienstag in den frühen Morgenstunden mit einem Sackerl voll mit  ca. 4kg Hundescheiße und schmissen  dies gegen den Eingang. Ein großer Scheißhaufen für einen großen Haufen Scheiße also!

Hundekot ist überall und einfach zu finden. Schaut mal in die Mistkübel der Hundezonen - vergesst dabei  nicht Handschuhe einzustecken. Sie freuen sich über euren Besuch ;)

Kein(en) Centimeter für Faschist_innen!

Die bisher größte Niederlage der CSU Amigos

Die schwerste Niederlage der CSU: 
Der Sieg von Wackersdorf !
Vor 30 Jahren zeichnete sich im Kampf gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackerdorf (WAA) der Sieg des Widerstandes ab. Das runde Jubiläum dieser Niederlage der CSU fällt praktisch mit der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2018 zusammen und für die Opposition sollte das nach den gut laufenden Aktionen gegen das Polizeigesetz ein weiterer Ansporn sein, die Alleinherrschaft der CSU in diesem Bundesland zu beenden. 
Der damalige Ministerpräsident von Bayern und CSU Vorsitzende starb auch im Oktober 1988 und im Gefolge auch seine Atompolitik und die Aufrüstung Deutschlands mit Atomwaffen, die er über Jahrzehnte vorangetrieben hatte und für die das Projekt der WAA Wackerdorf von zentraler Bedeutung war. 
Die umliegende Bevölkerung hatte mit dem Widerstand begonnen, darunter auch viele Bauern und z.B. oder sogar auch Pfarrer der Region des bayerischen Regierungsbezikes Oberpfalz. Der Widerstand verstärkte sich mehr und mehr durch überregionale Unterstützung und der CSU gelang es nicht, die Widerständler als „Chaoten" zu Brandmarken. Trotz der gewaltsamen Räumung von Protestlagern und der Kriminalisierung und Entrechtung der Gegner des Projektes wuchs die Bewegung immer stärker an. Demonstrationen gegen die Anlage hatten Zehntausende und teilweise sogar über Hunderttausend Teilnehmer. Die Rechte der Bürger wurden jedoch eingeschränkt und nicht beachtet. Die Polizei bekam durch die CSU Landesregierung von Strauß Sonderrechte und schoss massenhaft schwere Gasgranaten in die Demonstrationen was mehrere Todesfälle und Massenhaft Verletzte unter den Demonstranten verursachte. 
Die Bürger verteidigten sich und griffen ihrerseits Polizeifahrzeuge an was Bürgerkriegsähnliche Zustände verursachte. 
Der Widerstand war ab 1986 so heftig das Strauß und die CSU immer mehr ihre Grenzen aufgezeigt bekamen und schließlich zur Aufgabe der Pläne gezwungen wurden. Dutzende gefährliche Atomkraftwerke, Millionen Tonnen ewig strahlender Abfall und gefährliche Atomwaffen sind als Folge des Sieges heute nicht vorhanden. 
Eigentlich gilt Franz-Josef Strauß (FJS) heute als Krimineller doch die CSU Justitz in Bayern hat schön gewartet und nichts getan bis die Straftaten verjährt waren. Nicht einmal Kanzlerin Merkel und andere Unionsvertreter wollten an einer Ehrung von FIS Teilnehmen. Die CSU verehrt ihren „großen Vorsitzenden" jedoch noch heute und hat sogar einen Münchner Flughafen nach ihm benannt. Während die CDU in Baden-Würtemberg ihren Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Filbinger nach dem scheitern seines Versuches das AKW in Wyhl durchzusetzen fallen gelassen hat und sich von diesem nach Bekanntwerden seiner kriminellen Tätigkeit als NSDAP Mitglied und Nazi Marinerichter distanziert hat, hält die CSU Bayern an ihrem „Ehrenmitglied" Franz-Josef Strauß fest. 
Für die Opposition in Bayern kann das Jubiläum des Sieges von Wackersdorf ein weiterer Ansporn sein. Die Rechte Führung dieser Partei hat heute auf vielen Gebieten wie der Energiepolitik, Umwelt, Frieden und Landwirtschaft keine Mehrheit. In der Wirtschaftspolitik fällt sie nach wie vor vor allem durch Vetternwirtschaft, Korruption und kriminelle Machenschaften auf, die Liste der Skandale und Affären ist fasst unendlich lang und noch in Arbeit.
Um dies zu kompensieren und den drohenden Machtverlust bei der Landtagswahl zu vermeiden greift die Parteiführung um Seehofer zu unsäglichem Populismus und will die Gesellschaft aufhetzen und spalten. Da sie wissen das sie damit nicht durchkommen versuchen Sie sich mit dem undemokratischen „Polizeigesetz" an der Macht zu halten. 
Das soll nicht gelingen es darf kein Pardon gegeben werden, die CSU muss weg ! Der Schwung des Widerstandes gegen das Polizeigesetz muß genutzt werden um dauerhaft breite und basisdemokratische Massenbewegungen zu etablieren und Druck von der Basis her für menschliche Politik zu machen. 
Podemos, was in Spanien geht das geht bei uns auch !

 

11.5.2018 
Siegfried Buttenmüller

Brokdorf 1981, Loveparade und der Kreuzberger 1. Mai

Grafitti in Kreuzberg - nicht alle zufrieden mit Befriedungs-Saufgelage

Was Brokdorf 1981 und Loveparade Duisburg mit dem Kreuzberger Revolutionären 1. Mai zu tun hat und warum die Polizei sich komplett aus dem Kreuzberger Areal am 1. Mai rausziehen sollte.

(B) Soli für ZAD - Transporter von Vinci und Spie weggefackelt

Im Gegenentwurf zu Vereinzelung und Konkurenz als Grundlage westlicher Gesellschaftsmodelle haben sich Freund*innen und Genoss*innen in Frankreich ein Gebiet in Notre Dame des Landes angeeignet auf dem sie Soklidarität als organisatorisches Kernelement ihres Zusammenlebens praktizieren.
Einen weiteren Flughafen wollte der französische Staat eigentlich auf diesem Gebiet bauen, betrieben von VINCI S.A.. Als Reaktion auf dieses Vorhaben haben unsere Genoss*innen das Gebiet kurzer Hand besetz.
Nach Aufgabe des Grossprojeckts Flughafen schien fürs Erste ein Sieg errungen.
Anfang April begann der französische Staat jedoch den Angriff auf diese Form der Selbstverwalltung...

Soli für die ZAD (Wendland)

Wir, die Bewohner*innen der Gorleben-Region (Wendland), anti-Atomaktivist*innen auf der Suche nach Autonomie, wir, die einen Weg suchen raus von der Matrix des Systems, wir, die wir unsere Fäden spinnen und Netze weben mit unseren haarigen Beinen... Wir sind die Freund*innen von der ZAD (Zone à Défendre) de Notre-Dame-des-Landes.

HH: Freiwilliger Verzicht auf Atomtransporte?

Die Unternehmen HHLA und Hapag-Lloyd (an denen die Stadt Hamburg Anteile hält) wollen künftig auf den Transport von Kernbrennstoffen verzichten. „Atomtransporte im Hafen stehen vor dem Aus“ hieß es sogleich im Hamburger Abendblatt. Doch was bedeutet dieser Verzicht wirklich?

AG HN: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Castor-Protest wird kriminalisiert

Heilbronn. Am heutigen Mittwoch, den 11.04.2018 wurde in einem kafkaesken Prozess ein Urteil gesprochen, dessen Willkür kaum zu überbieten ist. In einem Verfahren gegen eine Umweltaktivistin, die an Protestaktionen gegen die Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim teilnahm, wurden die grundrechtlich geschützten Rechte von Beschuldigten vor Gericht von Richter Michael Reißer eklatant missachtet. Es war der Aktivistin nicht möglich, sich zu verteidigen. Nachdem sie und die Zuschauer*innen mehrmals aus dem Gerichtssaal entfernt wurden, führte der Richter den Prozess ohne die Beschuldigte fort und verurteilte sie schließlich am Ende zu Geldbußen.

Tarnac-Prozess hat begonnen

Acht französische Aktivist*innen stehen nach 10 Jahren vor Gericht. Das am 13.03.2018 begonnene Verfahren ist bis zum 30.03. angesetzt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, anlässlich des Castor-Transports von La Hague nach Gorleben im Jahre 2008 Hakenkrallen an drei Orten in Frankreich in die Oberleitungen des TGV gehängt zu haben. Die Angeklagten bestreiten die Vorwürfe und beschuldigen ihrerseits die Politik, die Polizei und das Rechtssystem zu manipulieren und unter Druck zu setzen.

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