Antirassismus

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

Es war die obskurste Aktion seit langem: Am vergangenen Sonntag wollte die Leipziger NPD im Stadtgebiet aufmarschieren. Die Vorbereitung war konspirativ, eine Anmeldung gab es nicht. Doch der Plan ging völlig schief, denn der NPD-Aufmarsch wurde schon im Vorfeld vereitelt – durch die NPD selbst. Offenbar hatte der Landesvorstand seinen Leipziger Mitgliedern kurzfristig untersagt, anlässlich einer angeblichen “Anschlagsserie gegen Leipziger NPD-Mitglieder” auf die Straße zu gehen. Dies soll diesen Sonntag anders werden.

Rechtsruck in Europa +++ nationalkonservative AfD etabliert sich rechts von CDU/CSU +++ Bundesweite Antifa-Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ +++ Antifa-Aktionen in Berlin am 14., 17. und 21. Mai!

In weniger als zwei Wochen soll die neue Zusammensetzung des Europaparlaments in Brüssel gewählt werden. In ganz Europa stehen derweil rechtspopulistische Parteien vor dem Einzug in eben jenes Europaparlament. Ein zentraler Akteur rechtspopulistischer Stimmungsmache in Deutschland ist derzeit die Partei „Alternative für Deutschland“. Hiergegen gibt es seit einem Monat die Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative!".