Antirassismus

Für die kommenden 12 Tage werden Antifaschist*innen einen langen Atem brauchen. Militante Nazis und bürgerliche Rassisten haben in den nächsten 2 Wochen mindestens 8 Veranstaltungen in verschiedenen Regionen Thüringens angemeldet. Dass dabei die aktuelle Pogromstimmung gegen Geflüchtete eben nicht nur militante Nazis erfreut, zeigt die AfD welche sich wie ein Fisch im Wasser fühlt und mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren Bundesländern im Frühjahr 2016 zur „Herbstoffensive“ bläst. Während in ganz Deutschland Flüchtlingsunterkünfte in Flammen aufgehen fordert die Partei unter anderem die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, sowie Sonderlager für Geflüchtete aus den Balkenstaaten. Die AfD will sich mittels ihrer Anti-Flüchtlings-Kampagne als parlamentarischer Arm des braunen Mobs profilieren. Dass dies gar nicht so einfach werden könnte zeigt die Nähe ihrer Forderungen zu Positionen von CSU/CDU bis hin zu Teilen der SPD. Die AfD erhofft sich durch besonders populistische Forderungen Stimmen von Nazis und bürgerlichen Rassisten und hat kein Problem damit sich ideologisch an die Seite von militanten Nazis wie Thügida zu Stellen.

Ein Bericht eines Flüchtenden beschreibt das bestehen von unbekannten "Geheimlagern" in Ungarn, eines davon nahe der rumänischen Grenze.

Er berichtet außerdem von Mangelversorgung, Mißhandlungen und Bedrohungen innerhalb der Lager in Ungarn.

Berichte gibt es auch darüber, dass Flüchtende durch Gewalt am verlassen von Lagern in Ungarn gehindert wurden.

Über das mittlerweile in Auflösung begriffene Flüchtlingslager Röszke gibt es Videodokumentationen die menschenunwürdige Zustände zeigen.

Der österreichische Verwaltungsgerichtshof sieht es nach einer "deutlichen Veränderung" der Lage in Ungarn "nicht als gewährleistet an, dass in Ungarn die Grundrechtecharta der EU und die Europäische Menschenrechtskonvention eingehalten werden", weshalb er eine Abschiebung nach Ungarn stoppte.

Was genau geschieht in Ungarn? Gibt es die beschriebenen geheimen Lager wirklich? Wie sollen wir die Situation einschätzen wenn selbst ein europäisches Gericht befindet dass eine Flüchtende Familie in Ungarn nicht sicher ist?

undgebung gegen die deutsche und europäische Abschottungspolitik. Montag, 14.09.2015 um 19:00 an der Katharinentreppe, Dortmund

Grenzen auf! - Gegen die Abschottung Europas!

Am Abend des 19. August haben wir den emsländischen Neonazi Daniel Borker geoutet. Wir verteilten 100 Flyer in seiner direkten Nachbarschaft der Straße „Am Kanal 5“ und im Ortskern des Lingener Stadtteils Biene.