Antirassismus

Hamburg koZe Aufruf zum 12.09.2015 - Nazis und Patrioten das Leben schwer machen

Stellungnahme des kollektiven Zentrums zum geplanten Naziaufmarsch „Tag der deutschen Patrioten“ am 12. September – Ein Aufruf - Wie sich mittlerweile rumgesprochen hat, planen rechte Strukturen am 12. September eine Demonstration in der Hamburger Innenstadt. Die Route soll vom Heidi-Kabel-Platz über Steintorwall, Alter Fischmarkt, Deichtorplatz zurück zum Heidi-Kabel-Platz führen. Wir werden an dieser Stelle nicht noch einmal darauf eingehen, welche Gefahr von dem Aufmarsch ausgeht, dies ist schon in anderen Texten geschehen

Aktuelle Meldungen aus der Soli-Bewegung: Mumia Abu-Jamal ebenfalls an Hepatitis C erkrankt

FREE MUMIA - Free Them ALL!

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Hallo,

 

 

 

hier kommen aktuelle Meldungen über den inhaftierten Journalisten Mumia Abu-Jamal sowie aus seiner länderübergreifenden Solidaritätsbewegung.

 

 

Wie bereits seit April kontinuierlich berichtet, leidet der politische Gefangene an Diabetes. Seit wenigen Tagen ist nun auch bekannt, dass er ebenfalls an Hepatitis C erkrankt ist. Die Gefängnisbehörde brauchte über 4 Monate, um dem Gefangenen diese Diagnose mitzuteilen. Nun weigert sie sich jedoch, ihn dagegen zu behandeln. In diesem System ist es als Gefangener beinahe unmöglich, schwere Krankheiten zu überleben. Mumia kämpft gegen die Bürokratie und das profitorientierte Gefängnissystem weiterhin um seine Gesundheit. Er muss sofort freigelassen werden!

Mumia Abu-Jamal hat Hepatitis C

Vier Monate, nachdem Mumia Abu-Jamal mit einem nahezu tödlichen Diabetes-Schock in die Notaufnahme eines Krankenhauses außerhalb des Gefängnisses gebracht werden musste, scheinen sich die Ursachen dieser akuten Bedrohung mehr und mehr zu klären.

Es hat sich herausgestellt, das Mumia an aktiver Hepatitis C erkrankt ist, einer Krankheit, die erst seit 25 Jahren genauer diagnostizierbar ist. Dass Mumia und seine Anwältinnen hartnäckig auf weiteren Untersuchungen bestanden haben, hat schließlich zu einer neuen Blutuntersuchung geführt und zum besagten Resultat.

 

Doch was für Mumia und seine Freundinnen eine Neuigkeit darstellt, wussten die Knastmediziner und die Behörden bereits seit 2012, sie haben es verschwiegen und nicht behandelt. Daran halten sie auch fest, nachdem die Krankheit nun bekannt wurde: keine entsprechende Behandlung. Mumia und seine Anwältinnen klagen deshalb. Tasache ist, dass die neuen Medikamente gegen Hepatitis C in den USA sehr teuer sind, weil sie einem Produktions-Monopol unterworfen sind. Ihr Einsatz kommt für die Knastbehörden bisher nicht in Frage. Stellt sich die Frage, wie es zu dieser Virus-Ansteckung kommen konnte?

(A-Radio) Libertärer Julirückblick 2015

Seit dem 5.8.2015 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Julirückblick 2015 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Interview zur langen Nacht der Rigaer Straße, zahlreichen Satiren, aktuellen Informationen zur Klassenjustiz in Großbritannien, der Geschichte der Oka-Krise, Wo herrscht Anarchie u.v.m.

Liste der angeblich sicheren Herkunftsstaaten soll erweitert werden - Sonderlager für Asylsuchende aus diesen Staaten geplant

Politik mit Gewissen und Verstand-statt sicheres Herkunftsland

Die Liste der angeblich "sicheren Herkunftsstaaten" soll erweitert werden und wieder ist es das gleiche Spiel: Berichte über Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern werden ignoriert und die Rechte von Flüchtlingen werden zur Verhandlungsmasse. Der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat der CDU/CSU angeboten, auch den Kosovo und Albanien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, wenn die Union einem Einwanderungsgesetz zustimmt.

Gleichzeitig werden Sonderlager für Asylsuchende aus diesen angeblich „sicheren Herkunftsstaaten“ geplant. In Bayern steht das schon fest und von vielen SPD-PolitikerInnen und aus SPD-regierten Bundesländern von Rheinland-Pfalz bis Hamburg wird Zustimmung signalisiert.

Wir richten deshalb einen Appell an eine der SPD-PolitikerInnen, die den Plan von Sonderlagern gut findet, an Frau Aydan Özoguz. Der Appell kann hier Only local images are allowed. auf openPetition unterzeichnet werden!

Fotorückblick: Freilassung von Nelson Mandela vor 25 Jahren

27 Jahre war Nelson Mandela politischer Gefangener aufgrund seines Kampfes gegen die Apartheid. Am 11. Februar 1990 wurde er aus der Haft entlassen. Seine Freilassung läutete das Ende des Apartheid-Regimes ein.

[FR] Kicken gegen Rassismus 2015 - Ein voller Erfolg

 

Am vergangenen Sonntag, den 26.Juli, veranstalteten wir, das Offene Antifatreffen Freiburg & Region, bereits zum vierten Mal unser jährliches "Kicken gegen Rassismus". Unterstützt wurden wir dabei vom "Projekt Bunt gemischt" von den Falken. Diese Mal fand das Turnier auf dem Platz des SV Solvay in der Hermann-Mitsch Straße statt. Mehr als 130 Menschen nahmen an unserem Turnier teil und 17 Teams machten den Tag zu einem gelungenen und spaßigen Erlebnis! Natürlich stand an diesem Tag nicht nur der Sport im Vordergrund, auch der politische Teil kam nicht zu kurz.

 

Demonstrationskultur, Gewalt abseits - ein Montag

 

Unser Auftakt für die Gegenproteste blieb, wie schon die vergangenen Wochen in der Stromstraße, Ecke Alt-Moabit. Damit war durch die Route der Weg nach Moabit erneut versperrt. Trotz des schlechten Wetters schlossen sich über 100 Personen uns an. Auch am Hauptbahnhof versammelten sich mehr als 50 Personen, so dass es keine, von der Polizei ignorierten, Übergriffe gab.

Nachdem wir direkt zum Hauptbahnhof gelaufen waren, die Hooligans mit ihrer Aussprache glänzten, verabschiedete sich Bärgida. Gegen 19:30 Uhr lösten sie die Versammlung auf und fuhren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und einer Polizeieskorte zum Haus des Lehrers, in der Nähe vom Alexanderplatz. Wie in der vergangenen Woche wurde versucht uns weiß zu machen, dass es keine weiteren Anmeldungen gäbe. Die Ahnungslosigkeit der Polizei hat Bärgida, mit der Veröffentlichung ihres Videos, nun nachweislich widerlegt.

 

Den Weg zum Brandenburger Tor haben wir uns gespart und folgten ihnen mit Polizeibegleitung. Verschiedene Gruppen und Personen wurden in der Nähe zu der neuen Bärgidakundgebung zusammen getrieben und teilweise eingekesselt. Die Anmeldung der Gegenproteste wurde auffällig verzögert und das Laufen auf der Straße untersagt, so konnte Bärgida ungestört loslaufen.

Die Zusage, parallel zu Bärgida zu laufen, um in Sicht- und Hörweite zu kommen, wurde auf dem Weg unter fadenscheinigen Begründungen ausgebremst. Ein Einholen wurde unterbunden und Diskussionen vor Ort mit der Polizei waren sinnlos. Nachdem das letzte Versprechen gebrochen wurde, zur Abschlusskundgebung die Hör- und Sichtweite ermöglicht zu bekommen, lösten wir die Versammlung auf. Der Protest wurde mehrere hundert Meter entfernt gestoppt, eingekreist und damit verhindert. Das Versammlungsrecht wurde erneut ad absurdum geführt, die Auflagen waren rechtswidrig und ohne Konsequenzen, da die Polizei ihre Macht ausnutzte. Mehr als 400 Meter entfernt stand Bärgida bei dem Gedenkstein, der an den Aufstand vom 17. Juni 1953 erinnert.

Somit wurde, wie am vergangen Montag an der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, dem Umfeld von Rassisten und Neonazis, eine Demonstration ermöglicht, ohne den sichtbaren Gegenprotest. Angebliche Unkenntnis der Polizei, welche eine Geheimhaltungs- und Verhinderungsstrategie ist, ist auszuschließen, da die Anmeldung von Bärgida gemäß dem Versammlungsgesetz mindestens 48 Stunden vorher angemeldet wurde.

Trotzdem und erst recht werden wir unsere Gegenproteste, in Moabit und am Hauptbahnhof, fortsetzen. Jedoch werden wir keine Anmeldungen bei Ortswechseln vornehmen, belügen lassen brauchen wir uns nicht von der Polizei. Wir spielen das Spiel mit dem Versammlungsrecht, was ausgelegt wird, wie es gerade passt, nicht mehr mit. Unsere Empfehlung ist das agieren kleiner Gruppen, welche selbstständig spontane und dezentrale Gegenproteste organisiert und durchführt und schnell untereinander kommuniziert werden.

Dass Bärgida eine Gefahr darstellt, wurde am Abend in der Nähe vom Ringcenter erneut bewiesen. Dort hat eine kleine Gruppe Antifaschist*innen die Hooligans beim Abzug überwacht, es gab keine Polizeibegleitung. Nachdem diese erkannt wurden, erfolgte ein unkoordinierter Angriff von den Hools, welcher dank Pfefferspray abgewehrt werden konnte. Diese verzogen sich in Richtung Tramhaltestelle und fuhren mit der M13 Richtung Weißensee. Die Polizei erschien, wie so oft, erst nachdem beide Gruppen sich trennten.

Wir akzeptieren nicht und protestieren aufs Schärfste, dass Bärgida sich im Zusammenspiel mit der Polizei in der Stadt ausbreitet und die Hetze ungestört verbreitet. Brandanschläge, rechte An- und Übergriffe haben Berlin bundesweit auf die zweite Stelle gebracht. Die Unterstützung und Legitimierung der Berliner Polizei für Rassisten und Neonazis nehmen wir nicht hin, lehnen es ab und uns dagegen auf! Wir bleiben dabei, wir werden alles versuchen, was uns möglich ist, um es zu be- und verhindern.

Der Aufruf richtet sich an alle Berliner*Innen, wenn Bärgida in euren Kiez einmarschiert, dann informiert uns. Dazu haben wir unseren Twitteraccount reaktiviert und dieser ist erreichbar unter https://twitter.com/nopegida_berlin. Wir werden in Zukunft dieses Medium wieder nutzen, so dass der Informationsfluss sofort stattfinden kann. Als Hashtag werden wir #nobärgida #nobaergida und #bdatum nutzen.

Neonazis zerstören Zeichen der Solidarität in Immenstadt

In der Nacht vom 21. auf den 22. Juli wurden in Immenstadt im Allgäu eine Reihe rassistisch motivierter Sachbeschädigungen begangen. Es wurden unter anderem an einer vor wenigen Tagen eröffneten Flüchtlingsunterkunft über 100 neonazistische Aufkleber verklebt, eine flüchtlingssolidarische Installation an einer evengelischen Kirche und ein Fahnenmast der örtlichen muslimischen Gemeinde zerstört. Die betroffene Gemeinde gewährte kürzlich zwei Kirchenaslyplätze. 1991 wurde in der Stadt ein Pfarrhof, in dem Flüchtlinge ungergebracht waren, angezündet.

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