Antirassismus

Am letzten Donnerstag vor der Bundestagswahl 2017 zogen ca. 150 Menschen unter der Parole "Feministische Kämpfe gehen uns alle an!"durch den Berliner Bezirk Kreuzberg. Ziel der Demo war es, die Solidarität mit Geflüchteten und Papierlosen auszudrücken, und alle Wähler*innen daran zu erinnern, keine Stimme an Parteien zu geben, die die Abschottung Europas, Abschiebungen und zwangsweise Lagerunterbringung einfordern. Aus dem Aufruf: "Die Politiker_innen ändern die Asylgesetze wöchentlich und machen es immer schwerer, Europa zu erreichen. Gleichzeitig versuchen sie, so viele wie möglich von uns abzuschieben. Dabei riskieren Sie Verletzungen und sogar den Tod von Flüchtlingen (...) " und weiter: "wir (...) bitten euch, mit uns auf die Straße zu kommen und laut und klar herauszuschreien, dass keine Grenze hoch, tief, lang oder massiv genug sein wird, um uns zu stoppen, wenn wir sie gemeinsam durchbrechen!"

Der Hass-Bus der homo- und transfeindlichen "Demo für Alle", der letzte Woche bundesweit durch verschiedene Städte tourte, erschien am Mittwoch, 13. September 2017 wider seine Ankündigung nicht auf dem Kieler Rathausplatz. Vorgeblich wegen des etwas ungemütlichen Wetterchens, meldeten die ultra-reaktionären Freaks ihre Kundgebung kurzerhand wieder ab. 200 Antifaschist*innen und LGBTIQ*-Aktivist*innen trotzten dagegen Sturm und Regen und gingen auf Nummer sicher und hielten die Stellung.

In einer gestrigen Anhörung und anschliessenden Pressekonferenz in Trapani/Italien hat der Verein „Jugend rettet“, welcher mit dem Schiff „Juventa“ in Seenot geratene Geflüchtete auf dem Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrt, den Vorwurf der Schlepprei entschieden zurückgewiesen.

„Mut zur Wahrheit“ lautet ein Slogan der AfD. Der Hamburger Pressesprecher der AfD Robert Offermann möchte jedoch „zum gegenwärtigen Zeitpunkt“, sprich während der Wahlkampf läuft, keine Auskunft darüber geben möchte, ob er Mitglied der rechtsextremistischen Organisation Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) war und damit möglicherweise gegen eine Unvereinbarkeitsliste der AfD mit dieser Gruppierung verstößt. Laut Fraktionsvorsitzendem Prof. Jörn Kruse war die Überprüfung einer möglichen Nazivergangenheit auch gar kein Thema im Einstellungsgespräch mit Offermann.[1] Dabei hat der Alte Herr einer schlagenden Verbindung in der Vergangenheit auch fragwürdige Äußerungen zum Umgang mit der sog. Holocaustleugnung gemacht.

[1] http://www.taz.de/!5445322/