Zu gefährlich: Landesparteitag der AfD Niedersachsen abgesagt

Hierzu die E-Mail des Landesvorstands. Das erwähnte Protokoll ist im Anhang zu finden

Liebe Mitglieder der AfD Niedersachsen,

leider muss ich Ihnen mitteilen, dass der Landesparteitag am 13./14. Januar 2018 nicht stattfinden kann.

Der uns geneigte Veranstalter in Gieboldehausen hat seine Zusage wegen zu großer Sicherheitsbedenken kurzfristig zurückgezogen. Dies kam für uns völlig überraschend. Eine telefonische Rückfrage bei dem Veranstalter ergab, dass das Landesvorstandsmitglied Rolf-Rüdiger Wandtke ohne Absprache den Veranstalter telefonisch kontaktiert hat. In diesem Gespräch teilte dieser dem Veranstalter mit, dass es
'bei AfD-Veranstaltungen Schlägereien, Vandalismus, Sachbeschädigungen etc. an der Tagesordnung wären und somit diesbezüglich kein Schutz gewährt werden könne. Außerdem würde die AfD für Beschädigungen nicht aufkommen, da es hierfür keine Versicherungen gäbe. [Er] würde zudem die Gesundheit seiner Familie aufs Spiel setzen [...].'

Wie Sie alle wissen, haben derartige Vorfälle bei Landesparteitagen der AfD Niedersachsen noch nie stattgefunden. Im Übrigen besteht eine Haftpflichtversicherung des Bundesverbandes der AfD, welche die Veranstalter schützt.

Um Form- und Fristerfordernisse zu wahren, muss daher zu einem späteren Termin erneut eingeladen werden.

In Bezug auf die zweite Einladung nach Hannover-Misburg für dasselbe Datum weise ich ausdrücklich darauf hin, dass die eigenmächtige Einladung durch die Herren König und von Gottberg ohne Vorstandsbeschluss erfolgt ist. Sie ist somit rechtswidrig und ungültig. Ungültig  - und dementsprechend vor dem Landes- und Bundesschiedsgericht anfechtbar. Vor diesem Hintergrund kann der Landesparteitag also nicht am 13./14.01.2018 in Hannover-Misburg stattfinden.

Ich möchte Ihnen gern begründen, warum wir Hannover-Misburg dieses Mal nicht ins Auge gefasst haben. Der zwar nicht schöne aber praktische Saal hat den Nachteil, dass er uns stets nur bis max. 18:00 Uhr zur Verfügung steht. Viele Mitglieder, die sich eine Übernachtung in Hannover nicht leisten können oder wollen, sind dadurch in ihrer Teilnahmemöglichkeit gehindert. Denn oft genug verliefen frühere Bundes- und Landesparteitage auf Grund eines hohen Diskussionsbedarfs und vieler Anträge bis in die Abendstunden. Gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Situation, in der sich unser Landesverband derzeit befindet, ist dies nicht vertretbar.

Die schwierige Situation wird auch dadurch erkennbar, dass Sie vorgestern Abend ein sogenanntes Protokoll des letzten Landeskonvents erhalten haben. Gemäß unserer Landessatzung stellt der Landeskonvent lediglich ein beratendes, jedoch kein beschlussfassendes Gremium dar.

Ich möchte hier nicht näher auf den Inhalt eingehen und nur darauf hinweisen, dass auch dieses „Protokoll„ unautorisiert versandt wurde. Dass dieser Rohentwurf als eine ausschließlich einseitige und unsachliche Darstellung von einigen Landesvorstandsmitgliedern zu verstehen ist, lässt sich unschwer erkennen.  Den Initiatoren ist vorzuwerfen, dass sie bei einem Versand an 2.500 Mitglieder wissentlich eine Veröffentlichung in der Presse angestrebt haben.

Ich bin fest entschlossen, liebe Mitstreiter, diesem ungeheuerlichen parteischädigenden Verhalten nunmehr ein Ende zu setzen. Ich kann nur wiederholen, dass Sie von meiner Person in den vergangenen 4 ½  Jahren derlei Aktivitäten nie erlebt haben. Und damit bei unseren kritischen Geistern in der AfD Niedersachsen kein falscher Eindruck entsteht: ich selbst will diesen Landesparteitag genauso wie diejenigen, die alles versuchen, mich als Landesvorsitzenden und meine Mitstreiter zu diskreditieren.

Auf diesem Landesparteitag werden klare Worte gesprochen und ich bin überzeugt davon, dass wir uns danach gestärkt und erneuert endlich dem widmen können, woran mich einige wenige (aber durchaus einflussreiche) Mitstreiter seit Wochen und Monaten zu hindern versuchen. Nämlich inhaltlich und thematisch erfolgreich für unsere AfD zu arbeiten.

In diesem Sinne grüßen wir Sie kämpferisch

Paul Hampel
Stephan Bothe
Uwe Wappler
Daniel Carl
Maik Schmitz
Heiner Rehnen