Antifa

Die Demonstration ” Deutsche Stimme verstummen lassen” darf in Hör-und Sichtweite des Sitzes “Der Deutschen Stimme” der NPD in der Geschwister-Scholl-Straße stattfinden. Damit gab das Verwaltungsgericht Dresden  der Beschwerde des Anmelders der Demonstration recht. Das Landratsamt hatte zuvor die Auflage erlassen, dass die  Abschlusskundgebung in etwa 1 Kilometer Entfernung stattfinden dürfe. Begründet hatte sie dies kurz und knapp mit “Brandschutz”.

Der Demonstrationszug eines breiten Bündnisses von Gegner_innen der Neonazipartei darf demnach bis zur Ecke “An der Obstplantage ” laufen. Das ist kurz vor der Geschäftsstelle der Deutsche Stimme. Danach findet die Abschlusskundgebung am Beginn der Geschwister-Scholl- Straße, am Mahnmal für die “Weiße Rose” der Widerstandsgruppe gegen des NS-Regime, der die von den  Nazis 1943 ermordeten Geschwister Hans und Sophie Scholl angehörten, statt. Wir freuen uns auch auf den Beitrag der Band” Feine Sahne Fisch Filet” zur Abschlusskundgebung.

Wir freuen uns, dass die skandalösen Auflagen des Landratsamtes vom Tisch sind, die eine unzumutbare Beschneidung des Rechts auf Meinungsäußerung und des Demonstrationsrechts beinhaltet hatten. Das ist eine gute Entscheidung  für die Zivilgesellschaft von Riesa und alle Gegner_innen von Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus.
Wir sehen unser Engagement auch als “Brandschutz” gegen die geistigen Brandstifter der NPD an.

Der Auftakt der Demonstration ist ab ab 12 Uhr an der Glogauer Straße, nähe Riesapark und setzt sich ab 13 Uhr in Bewegung.

Deutsche Stimme“ verstummen lassen!

Keine Ruhe für Nazis & Rassisten!

siehe auch: http://de.indymedia.org/node/950

http://www.vvn-bda.de/category/aktionstag-riesa/

Anlässlich des Flüchtlingstages, wurden in Ahrenfeld, an der Bushaltestelle Levedagsen, in Thüste und Marienhagen am Thüster Berg die Umrisse von Menschen gemalt. Mit dieser Kunstaktion wollen wir der Menschen gedenken, die wegen der europäischen Abschottungspolitik an den EU Grenzen sterben oder auf Grund von Abschiebung und rassistischen Übergriffen sterben.

Am 28. Juni planen rechte Kräfte aus Baden-Württemberg und darüber hinaus die Fortsetzung ihrer Demonstrationen gegen sexuelle Vielfalt und für ein mittelalterliches Verständnis von Familie, Sexualität und Geschlechterrollen.

Aufhänger der Demonstrationen in Stuttgart ist der Bildungsplan 2015 der Landesregierung, in dem, zur Empörung der Rechten, auch gleichgeschlechtliche Beziehungen Erwähnung finden.

Während die Rechten unter dem Label „Demo für Alle“ mit Infoständen und Fanartikeln für die Veranstaltung werben, nimmt auch die
Gegenmobilisierung nun langsam an Fahrt auf.
Das erst jüngst gegründete „Netzwerk gegen Rechts Stuttgart“, an dem wir uns aktiv beteiligen, veröffentlichte einen gemeinsamen Bündnisaufruf, um zu Blockaden gegen die selbsternannte „Demo für Alle“ zu mobilisieren. Der Aufruf des Netzwerkes hat die wichtige Aufgabe, eine breite Masse an Menschen zur aktiven Teilnahme an direkten antifaschistischen Protestaktionen in Form von Menschenblockaden zu bewegen. Mit der Vielfalt der dahinterstehenden Strukturen, ist diese gemeinsame Zielsetzung ein nicht zu unterschätzender Schritt nach vorne, lässt sie die zumeist heuchlerischen Konzepte rein symbolischer „Gegenveranstaltungen“ doch weit Rechts liegen.

Für nicht weniger als „Ehre, Freiheit, Vaterland“ streitet die Burschenschaft Marchia Bonn. Ihr zweiter Wahlspruch „Fest, Treu, Wahr“ gilt aber nicht immer. Denn mit der Wahrheit rückte ein Marche erst nach aktuellen Presserecherchen heraus: Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Gordian Meyer-Plath, ist in der schlagenden Verbindung aktiv. Der Mediävist hatte 1987 bis 1993 unter anderem an der Universität Bonn studiert, war dort zur Marchia gestoßen.

Bis heute ist er als „Alter Herr“ aktiv, wie die Ausgabe der TAZ am Freitag berichtete. Der Geheimdienstler bezeichnet sein Engagement als „reine Privatsache“.