Repression

In der vergangenen Woche sorgten Schlagzeilen vom Ende der Todesstrafe im US Bundesstaat Kalifornien für Aufsehen. Richtig ist, dass ein kalifornisches Gericht mit Verweis auf den 8. Verfassungszusatz der USA, der „grausame und ungewöhnliche Strafen“ verbietet, die selbe für verfassungswidrig eingestuft hat. Begründet wurde dies mit der extrem langen Zeit, die Verurteilte in der Isolation der Todestrakte verbringen.

Die russische Regierung hat als Reaktion über die neu verhängten Sanktionen der U.S.-Regierung die Liste der Einreiseverbote nach Russland um zwölf weitere Personen erweitert. Die Neuzugänge betreffen hochrangige U.S.-Militärs, andere Militärangehörige und eine Bundesrichterin, die in der Folter von Gefangenen in den geheimen U.S.-Armee-Gefängnissen Guantanamo auf Kuba und Abu Ghraib im Irak verwickelt waren – als verantwortliche Kommandeure und Ausführende.

Bundesweit gibt es ca. 50 bis 60 Gefangenenzeitschriften (vgl. AK-Str.VollzuG, § 67 Rz. 23), d.h. Zeitschriften von Inhaftierten, die sich primär an Mitgefangene richten, jedoch auch darüber hinaus eine interessierte Öffentlichkeit über die Zustände hinter den Gefängnismauern infomieren (möchten).

Wir, ein Zusammenschluss verschiedener solidarischer Antifaschist*innen, rufen zur Solidarität mit Blogsport auf! Darum: setzt den Aufruf auf eure Blogs und Homepages, sendet ihn über Verteiler an eure Freund*innen und Genoss*innen und unterstützt ihn mit euren Gruppen sowie Zusammenhängen!
Ein Angriff auf diese Struktur ist auch immer ein Angriff auf uns alle!