[B]19. Januar 2015: Macht es noch einmal! Was zwei Mal klappt ... NoBärgida, No Racism!
Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! #NoBärgida #NoRacism #NoPegida Für den 19.01. rufen die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger „Bärgida“ erneut zu einer Demonstration auf, dieses MalvomHaus des Lehrersam Alexanderplatz zum Straußberger Platz. Nach unseren Protestanmeldungen blieben ihnen prominentere öffentliche Räume verwehrt, nach dem sie schon dort zwei Mal auf den massiven Widerstand von tausenden Gegendemonstrant_innen stießen und nicht marschieren konnten. Daran wollen wir weiter anknüpfen.
"Wir wollen nicht zulassen, dass unsere Freund_innen und Mitmenschen im Umfeld rassistischer Mobilisierungen von Neonazis und Rassisten wie Pegida und ihren Ablegern, zunehmender rechter und rassistischer Gewalt sowie Ausgrenzung, immer mehr in Angst leben müssen! Geflüchtete wie der ermordete Khaled Idris Bahray in Dresden mahnen uns, denn die Liste der Opfer und Betroffenen wird immer länger."
16.30 h vom Bundeskanzleramt/Bundestagswiese zum AlexanderplatzAdresse: Willy-Brandt-Str. 110557 Berlin Bus:Bundeskanzleramt (Berlin): M85Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXLU-Bahn:Bundestag (Berlin) (U): U55Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55 17.00 UhrTreffpunkt 2Weltzeituhr Alexanderplatz
Auch wenn der Pegidaableger "Bärgida" in Berlin bisher keinen Fuss auf den Boden bekommen hat und nur wenig mobilisierungsfähig schien, bleibt Widerstand gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung auch weiter notwendig. Sie bleiben insbesondere wegen ihres Mobilisierungspotentials in die Mitte der Gesellschaft und sich zuspitzender sozialer Fehlentwicklungen gefährlich! Dies zeigen nicht nur die fast täglich stattfindenden von Neonazis und Rassisten organisierten Aufmärsche gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Die sich fortsetzende desaströse "Überfallpolitik" des Berliner Senats bei der Einrichtung von menschenunwürdigen Massenunterkünften in den letzten Wochen, bietet ihnen dabei immer wieder ideale Anknüpfungspunkte zu Anwohner_innen. Dass die Rassisten von Bärgida mit den Organisator_innen und Teilnehmer_innen solcher rassistischen Aufmärsche gut informell und personell vernetzt sind, ist bereits bekannt. So mobilisieren auch dieses Mal rassistische "Nein zum Heim"-Gruppierungen wie aus Köpenick oder Pegida Potsdam und Brandenburg zum Bärgidaaufmarsch. Dieser soll ab 17.30 Uhr am "Haus des Lehrers" beginnen. Möglicher Weise ist das ein Hinweis darauf, das hier eine zeitliche Abstimmung mit dem ab 19.00 Uhr in Marzahn geplanten Neonaziaufmarsch stattgefunden haben könnte. Auch dass der Pegida-Aufmarsch in Dresden abgesagt wurde, zu dem Neonazis und Rassisten aus Berlin Montags nachweislich gefahren sind, könnte zusätzlichen Zulauf mit sich bringen. Deshab wollen wir versuchen pünktlich um 16.30 Uhr vom Bundeskanzleramt durch das Brandenburger Tor zum Alexanderplatz zu laufen, um uns dort mit den für 17.00 Uhr angemeldeten Gegenprotesten zusammen zu schliessen und auch den 3. Bärgidaversuch zu einer Pleite zu machen. Auch wenn wir hoffen, dass die Neonazis und Rassisten von Bärgida danach nicht an dem Naziaufmarsch in Marzahn teilnehmen können, rufen wir alle Gegendemonstrant_innen dazu auf, im Anschluss gemeinsam nach Marzahn zu fahren. Dort starten um 18.30 Uhr die Gegenproteste vom S-Bhf. Poelchaustraße.
Es gilt der zunehmenden rassistischen Mobilisierung auch weiterhin massiven Widerstand entgegenzusetzen und gleichzeitig den Druck auf politische Entscheidungsträger_innen zu erhöhen, um den Kampf gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung wirksam gegen deren Nährboden und Ursachen auszurichten. Das sind wir den vielen Opfern und Betroffenen von zunehmenden rechten und rassistischen Morden sowie An- und Übergiffen schuldig.
Nicht erst seit dem Anschlag in Paris vom 07.01. auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ versuchen Nazis und Rassist_innen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Europas dieses Verbrechen pauschal und undifferenziert auf eine vermeintliche Herkunft, Kultur, Religion oder Lebensweise zu reduzieren, um die Opfer für ihre eigene rassistische Mobilisierung zu instrumentalisieren. Diejenigen, die sie bisher als "Lügenpresse" betiteln, wollen sie dazu für ihre Agenda missbrauchen. Reflexartig werden nun auch erneut die Schreie von Sicherheits- und Überwachungsfanatikern laut, die seit Jahren versuchen mit Hilfe eines subjektiven Sicherheitsbedürfnisses die weitere Einschränkung von Bürger_innenrechten durchzusetzen, um Handlungsfähigkeit und Sicherheitsgefühle vorzutäuschen. Dazu gehören auch die Pläne von Asylrechtsverschärfungen bis hin zu einem Einwanderungsgesetz, die Menschen in "nützlich" und "unnütz" einteilen, spalten und entsolidarisieren sollen sowie weitere Grenzen zwischen Menschen bauen. Wir sagen aber: Ein konsequenter, handlungsorientierter Kampf gegen Rassismus, Armut und soziale Ausgrenzung ist der beste und einzige Weg, um ein solidarischen und grenzenloses sowie sicheres Zusammenleben zu schaffen und zu garantieren. Die fortgesetzten und verschärften Einschränkungen von universalen Menschenrechten und Bürger_innenrechten gehören nicht dazu, im Gegenteil! Sie dienen nur machtpolitisch motivierten Eigeninteressen von politisch Regierenden einschliesslich rassistischen sowie sozialchauvinistischen Einstellungsmustern aber nicht den Menschen selbst.
Deshalb rufen wir für den 19.01. ab 16.30 Uhr erneut zu einer Demonstration vom Bundeskanzleramt über den Pariser Platz auf. Auch weiterhin darf einer Instrumentalisierung des Anschlages von Paris, um rassistische Hetze gegen Muslime_a zu verbreiten, kein Raum gegeben werden!Wir wollen nicht zulassen, dass die Opferund Angehörigen ein zweites Mal zu Opfern gemacht werden und für rassistische Mobilisierung herhalten müssen. Unabhängig von der überfälligen und wichtigen Debatte über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit in Bezug auf Rassismus stehen wir in einem Punkt zusammen: Es gibt weder eine Rechtfertigung fürein derartiges Verbrechen, noch für dessen Instrumentalisierung durch Rassist_innen gegen ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, Lebensweise oder ihrem Aufenthaltsstatus. Die Verschleierung der Ursachen und der politisch Verantwortlichen und Profiteur_innen von Rassismus, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung muss ein Ende haben!
Gemeinsam haben wir am 05. und 12.01. mit über 5.000 Menschen in Berlin erfolgreich ein großes,solidarisches Zeichen gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und Sündenbockpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen und angesichts stetig wachsender rassistischer Mobilisierung in Berlin, Deutschland und Europa den Protestweiter ausbauen!
Wir beziehen uns erneut auf unsere Aufrufe vom 05. und 12. 01., der viel Widerhall gefunden hat. Denn an den Gründen für den Protest gegen Pegida, deren Ableger wie „Bärgida" und angeblichen Bürgerbewegungen, meist initiiert bzw. organisiert von oder mindestens vernetzt mit der extremen Rechten, hat sich nichts geändert. Genauso wenig hat sich ander damit einhergehenden Kriminalisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, als Muslime_a oder Rom_nija wahrgenommenen und anderen nicht ins rassistische Weltbild passenden Menschen geändert.
Bei diesem ersten, dank der Proteste gescheiterten Bärgida-Versuch, waren auch Teile der rassistischen Aufmärsche der "Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf" anwesend. Diese moblisieren zeitlich versetzt am 05.01. zu 19.00 Uhr nach Marzahn, um erneut gegen Geflüchtete mit Bezug auf deren vermeintliche Religion Stimmungsmache zu betreiben. Wir solidarisieren uns mit den Gegenprotesten in Marzahn und darüber hinaus. Wir rufen dazu auf, sich auch dort ab 18.30 Uhr Nazis und Rassist_innen in den Weg zu stellen (http://akmh.blogsport.eu/).
Refugees Welcome!Gemeinsam und solidarisch gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Immer und Überall!
Aufrufe vom 05. und 12.01.2015: Vorläufige Route: Bundeskanzleramt-Bundestag-Platz des 18. März - Ahrendtstraße-Behrenstr. -Französische Str. bis Rathaus/Molkemarkt Bündnis gegen RassismusKampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“ Erstunterzeichner_innen: AfricAvenir International e.V.Berlin PostkolonialBUND Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg Bündnis Neukölln - Miteinander für Demokratie, Respekt und VielfaltBürgerinitiative bRettet die Marienfelder Feldmark.Flüchtlingsrat BerlinFlüchtlingsrat BrandenburgInitiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.Museum des KapitalismusBünSalaam-Schalom-InitiativeWomen in Exile ++++ENGLISH Jan. 12th: NoBärgida, NoRacism! Demonstration on 12 Jan, 2015 5pm at the Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Str. 110557 BerlinPublic transportation: Bus:Bundeskanzleramt (Berlin): M85Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXLU-Bahn:Bundestag (Berlin) (U): U55Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55 "Bärgida," the local group of neo-nazis and racists from Pegida,are calling again for a demonstration on Jan. 12th from Pariser Platz at Brandenburg Gate to Alexanderplatz. After the attacks on the satire magazine "Charlie Hebdo" in Paris on Jan 7th, the Nazis and rascists in Germany, France and other European countries are trying to link this crime to a "supposed origin," culture, religion or lifestyle in order to instrumentalize the victims for their racistspolitics and mobilization. Theyare the people who had insulted the media by calling them the lying press("Lügenpresse")andnow they want to use that very same media tospread their agenda. We are calling for a counter-demonstration on Jan. 12th at 17:00, our demonstration starts atthe Bundeskanzleramt to Pariser Platz. We want to demonstrate our solidarity with all the victims of the Paris attacks and their loved ones. At the same time we are protesting against the instrumentalization of the attacks, a tactic used to spread rascist agitation against Muslims. We won't allow the victims and their loved ones to be made victims a second time and be used for a racist mobilizing. Regardless of the long overdue and important debate about the boundaries of satire and freedom of expression in relation to racism, we are together on one point: there is no justification for such a horrible crime. But there can also be no justification for the crime of being exploited by racists who attack entire groups based on their supposed origin, religion, lifestyle or residence status. The cover-up of the causes and of those politically responsible, as well as those who profit from racism, discrimination, and social exclusion must come to an end! Our first demonstration on Jan 5th brought out over 5,000 people in Berlin. We were successful in sending a clear signalagainst the racism in our society and their politics of creating fear. We will build on this success and expand the protest in the face of growing racist mobilization in Berlin, Germany, and Europe! Our call to demonstrate on Jan. 5thfound a lot of resonance, but we are calling for another demonstration, because nothing has changed regarding the reasons to protest against Pegida, their offshoots such as "Bärgida", and so-called citizens' movements (Bürgerbewegungen). These mobilizations have been mostly initiated and/or organized by the extreme right or people connected to them. What also hasn't changed is the criminalization and exclusion of refugees, those perceived as Muslims, Roma, or others who don't fit into their racist agenda. The first attempt at a Bärgida demonstration failed - thanks to great solidarty with our protest- but it is important to know that the "Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf" is present. They are mobilizing again on Jan 12th at 19:00 for a demo in Marzahn, in order to once again stir up sentiment against refugees using arguments based on religious differences. We declare oursolidarity with the protests against the so-call "Bürgerbewegung" in Marzahn and call for people to come there at 18:30 to stand in the Nazi's way(http://akmh.blogsport.eu/). Refugees Welcome!Together and in solidarity against racism and social exclusion! Always and Everywhere! Initial Route: Bundeskanzleramt-Bundestag-Platz des 18. März - Ahrendtstraße-Behrenstr. -Französische Str. bis Rathaus/Molkemarkt Bündnis gegen RassismusKampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!" ------------------------------------ Aufruf und Unterzeichner_innen vom 05.01.2015: Gemeinsam gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung auf die Straße! Demonstration am 05.01.2015 17h Stralauer Str./Ecke Jüdenstraße (U2 Klosterstraße)#NoPegida #NoBergida #NoBärgida #NoRacism Der "Patrioten e.V." versucht mit einer Demonstration am 05. Januar in Berlin einen “Pegida”-Ableger unter dem Namen "Bärgida" zu etablieren. Hinter dem “Patrioten e.V.” stecken das rechte bis völkisch-nationalistische Umfeld von Gruppen wie “German Defence League”, “Pro Deutschland”, “Die Freiheit”, aber auch sogenannte "Identitäre" und Sympathisant_innen von AfD und NPD. Als verängstigte Bürger_innen verharmloste Nazis und Rassist_innen mobilisieren seit Wochen zu Aufmärschen, die sich hauptsächlich gegen Geflüchtete und Muslime_a richten. Ängste vor dem Verlust von Privilegien und des eigenen sozialen Status werden geschürt, Sündenböcke erfunden und Betroffene gegeneinander ausgespielt. Politiker_innen aus Bundes- und Landesregierungen verbergen mit zaghaften Abgrenzungen von Pegida ihre eigene Verantwortung für die rassistischen Mobilisierungen. Diskriminierende Debatten über einen angeblichen “Asylmissbrauch” dienen ihnen im politischen Tagesgeschehen als Rechtfertigung für Sanktionen, Verschärfungen des Asylrechts und die Ausgrenzung von Menschen. Die Argumentationsmuster und Vorgehensweisen ähneln dabei der “Das Boot ist voll”-Rhethorik Anfang der 1990er Jahre. Heute nehmen rassistische Angriffe europaweit zu. Ziel sind oft Geflüchtete und ihre Unterkünfte, Moscheen, Muslime_a, Rom_nija und Schwarze Menschen. Diese erschreckenden Entwicklungen nehmen wir zum Anlass, uns jeder Form von Rassismus noch entschlossener entgegenzustellen. Wir sagen: Rassismus blockieren ist unser Recht! Wir verhandeln und verharmlosen nicht, wir ergreifen die Initiative! Der Widerstand wächst bereits: Bonn, Kassel, Dresden, München - mittlerweile stellen sich zehntausende den rassistischen Aufmärschen in den Weg. Wir rufen alle Berliner_innen dazu auf, sich den rechten, nationalistischen und rassistischen Gruppierungen ebenso in den Weg zu stellen! Pegida, Bärgida, egal unter welchem Namen, wir werden den organisierten Rassismus stoppen, in Berlin und anderswo! Die Kämpfe gegen Rassismus und vor allem die Forderungen der erstarkenden Bewegungen von Geflüchteten zeigen die Richtung an, in die unsere Gesellschaft verändert werden muss. Stellen wir uns den Rassist_innen am 05. Januar entgegen! Machen wir deutlich, wie vielfältig und stark unsere Solidarität ist! Bündnis gegen Rassismus Erstunterzeichner_innen: Afrika-Rat Berlin BrandenburgAllmende e.V.AFROTAK TV cyberNomadsAntifaschistische Linke Jugend (alj)*aze- andere Zustände ermöglichenBerlin PostkolonialBerliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnenBUND Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und VielfaltBündnis Zwangsräumung VerhindernBürgerinitiative Rettet die Marienfelder FeldmarkBüro Eta Boeklund, Dr. Angela DreßlerFelS-Berlin (organisiert in der IL)Kampagne Zusammen handeln – gegen rassistische Hetze und soziale AusgrenzungInitiative Grenzen_weg! der Alice-Salomon-Hochschule BerlinIniRromnjaISD – Initiative Schwarze Menschen in DeutschlandMuseum des KapitalismusNaturFreunde BerlinSalaam-Schalom Initiativever.di Bezirk Berlin Unterstützer_innen: BO GesundbrunnenJungen Piraten BerlinJusos BerlinLandesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus DIE LINKE BerlinDie Linke. Berlin ++++++ ENGLISH United against racist propaganda and social exclusion! Demonstration on Jan. 5th 20155pm Stralauer Str./corner Jüdenstraße (U2 Klosterstraße) #NoPegida #NoBergida #NoBärgida #NoRacism The “Patrioten e.V.” is trying to establish a branch of “Pegida” under the name “Bärgida” through a demonstration in Berlin on January 5th. At the bottom of the “Patrioten e.V.” is the right-wing and folkish-nationalist surrounding of groups such as “German Defence League”, “Pro Deutschland”, “Die Freiheit”, but also socalled “Identitäre” and symapthizers of AfD and NPD. Trivialized as scared citizens, Nazis and racists have been mobilizing for demonstrations against refugees and muslims for weeks. Fears of losing privileges and the own social status are being stoked, scapegoats invented and the ones concerned are played off against each other.Politicians from national and federal governments hide their own responsibilty for the racist mobilization through tentative dissociation from Pegida. Discriminating debates about alleged “asylum abuse” are serving as a legitimization for sanctions, aggravation of asylum laws and exclusion of people in daily political practice. The pattern of argumentation and the course of action thereby resemble the “The boat is full”-rhetoric in the early 1990s. Racist attacks are increasing europe-wide these days. Often refugees and their accomodation, mosques, Muslims, Rom_nija and Black people are targeted. We take this shocking development as a cause to make an even stronger stand against any form of racism. We say: Blocking racism is our right! We do neither negotiate nor trivialize, we take the initiative! The resistance is already growing: Bonn, Kassel, Dresden, Munich – by now, tens of thousands are opposing the racist demonstrations. We call all people in Berlin to also take a stand against right, nationalist and racist groups! Pegida, Bärgida, no matter under what name, we will stop organized racism, in Berlin and elsewhere! The fight against racism and especially the demands of the increasingly strong movement of refugees show the direction to which our society must be changed. Let's rise against the racists on Jan. 5th! We will make clear how diverse and strong our solidarity is! Bündnis gegen Rassismus Initial signers:Afrika-Rat Berlin BrandenburgAllmende e.V.AFROTAK TV cyberNomadsAntifaschistische Linke Jugend (alj)Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnenBUND Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg Bündnis Neukölln - Miteinander für Demokratie, Respekt und VielfaltBündnis Zwangsräumung VerhindernBürgerinitiative Rettet die Marienfelder FeldmarkBüro Eta Boeklund, Dr. Angela DreßlerFelS-Berlin (organisiert in der IL)Kampagne Zusammen handeln - gegen rassistische Hetze und soziale AusgrenzungInitiative Grenzen_weg! der Alice-Salomon-Hochschule BerlinIniRromnjaISD - Initiative Schwarze Menschen in DeutschlandMuseum des KapitalismusNaturFreunde Berlinver.di Bezirk Berlin Supporters:BO GesundbrunnenJungen Piraten BerlinJusos BerlinLandesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus DIE LINKE BerlinDie Linke. Berlin
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