Repression

[Kairo] #FreeAhmedSaid

freeahmedsaid

Der ägyptische Aktivist, Chirurg und Dichter Ahmed Said wurde am Donnerstag, den 19.11. 2015 in Kairo Zentrum verhaftet. Ahmed wird vorgeworfen, am Donnerstag Nachmittag an einem friedlichen Protest auf der Brücke des 6. Oktober teilgenommen zu haben und wurde einige Stunden nach der Veranstaltung festgenommen.

Rechtsschutz im Knast heißt: warten, warten, warten

Die deutsche Bürokratie ist weithin bekannt, und in einer totalen Institution wie der eines Gefängnisses, bekommen Einschränkungen des Lebens ein ganz besonderes Gewicht. Allerdings können Inhaftierte, so sie sich beschwert und in ihren Rechten verletzt fühlen, hiergegen vor Gericht ziehen. Hierfür benötigt man, zumindest in Freiburg, viel Zeit, Geduld und am besten eine lange Haftstrafe, denn zeitnahe Entscheidungen sind singuläre Ereignisse.

[Weinheim] Erster Repressionsangriff gegen BlockNPD

Rund eineinhalb Wochen vor Beginn des NPD Bundesparteitags in der Stadthalle in Weinheim versucht der Staatsschutz schon im Vorfeld den legitimen Protest zu kriminalisieren und unserer Infrastruktur zu schaden: Von unserem Blogbetreiber Blogsport wurde seitens der Staatsanwaltschaft verlangt unseren Blog unverzüglich vom Netz zu nehmen.

Bayern: Verschärfung des Versammlungsgesetz

Die CSU gibt auf ihrer Facebook-Seite https://www.facebook.com/CSU/?fref=photo die Verschärfung des bayrischen Versammlungsgesetz bekannt. Vermummung ist nun eine Straftat.

Gegen Terroristen Gegen IS-Mörder und Barbaren!

Wie die staatliche ägyptische Agentur Mena berichtete, hob das Flugzeug um 05.51 Uhr ab. Nach Angaben der russischen Luftfahrtbehörde war die Maschine in St. Petersburg für 10.20 Uhr MEZ (12.20 Uhr Ortszeit) erwartet worden. Das Flugzeug war laut russischen Medienberichten etwa 18 Jahre alt und gehörte Kolavia seit März 2012. Nach Informationen der Webseite Flight Radar geht es um Flug Nummer 7K9268 der Gesellschaft Metrojet.

Soweit die Pressemeldungen.

Noch zögert Russland sich einzugestehen dass die Terrororganisation IS verantwortlich ist.

Was geht das uns an?

Sind wir gefährted?

Wer hier in Europa nicht untergehen will muß sich poliltisch äußern

Demo 15 November Berlin Heinrichplatz 17 Uhr.

Deutschland sabotiert Grup Yorum Konzert

Die türkische Musikkombo Grup Yorum, die für ihre Lieder mit revolutionärem Inhalt bekannt ist, darf nicht nach Deutschland reisen. Ihre Visaanträge wurden vom deutschen Konsulat in der Türkei abgelehnt und ihnen wurde mitgeteilt, dass dies auch in Zukunft so sein wird. Am 14. November soll in Oberhausen ein Konzert der Gruppe stattfinden. Die Organisatoren haben bereits klar gestellt, dass das Konzert trotz der Sabotage durch den deutschen Staat stattfinden wird.

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