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Todesfall und Folter

Trauerplakat Josu Uribetxeberria

Josu Uribetxeberria ist tot

 

Der ehemalige ETA-Gefangene starb zu Hause, nachdem er vor zwei Jahren – schwer krebskrank – von der spanischen Justiz vorzeitig aus der Haft entlassen worden war. Ein Gutachten hatte ihm die Endphase seiner Krankheit diagnostiziert, doch selbst in Anbetracht dessen war die Entlassung wegen des angekündigten Todes noch eine kleine Überraschung, die von der spanischen Rechten mit üblen Kommentaren bedacht wurde. Nach dem Motto: wieder kommt einer straffrei weg. 

Griechenland nach der Wahl

Griechenland hat gewählt. Was bedeutet das Ergebnis für Griechenland und für Europa? Nachfolgend eine Analyse des emeritierte Professor für Soziologie an der philosophischen Fakultät der Aristoteles-Universität Thessaloniki, Michael Kelpanides. Lesenswert!

 

 

Frequenz A 5: Interviews Verdeckte Ermittlerin, Hambacher Forst & mehr

Wir hoffen ihr seid alle gut ins neue Jahr gekommen und wünschen euch ein kämpferisches 2015. Wir starten mit einem etwas veränderten Sendungskonzept, denn wir haben uns fest vorgenommen immer zur Mitte des Monats eine neue Ausgabe zu produzieren. Das heißt vielleicht dass die Sendung auch mal etwas kürzer werden kann – heute ist sie nicht kürzer sondern länger, ganze 74 Minuten warten darauf von euch gehört zu werden.

[Kokreis] „Willkommen in der heißen Phase“ - Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

 

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

KP-Argentiniens zur politischen Lage nach dem Tod von Staatsanwalt Nisman

Kommunistische Partei Argentiniens zur politischen Lage nach dem Tod von Staatsanwalt Nisman ... Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Argentiniens zur politischen Lage in dem südamerikanischen Land, nachdem Staatsanwalt Nisman tot aufgefunden wurde. Dieser hatte im Fall des 1994 verübten Bombenanschlags auf das jüdische Gemeindezentrum AMIA in Buenos Aires ermittelt. Inzwischen geht auch die Regierung in Buenos Aires nicht mehr von einem Selbstmord des Juristen aus.
Angesichts des Todes des Staatsanwalts Nisman und dessen politischer Folgen erklärt die Kommunistische Partei:
Dieses Ereignis muss in den aktuellen internationalen Kontext eingeordnet werden, in dem der Imperialismus nach den Ereignissen in Paris einen starken Rechtsruck in Europa vorantreibt und seine Anstrengungen verdoppelt, die lateinamerikanischen Regierungen zu destabilisieren, die nicht automatisch an seinen Interessen orientiert sind. Für diese Ziele nutzt er die Medien, die Geheimdienste und seine konzentrierte wirtschaftliche und finanzielle Kraft.
Das wird klar angesichts der schnellen Reaktion und Mobilisierung der hiesigen Rechten, die versucht, die Regierung im letzten Jahr der Legislaturperiode noch stärker unter Druck zu setzen und die besten Bedingungen zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen bei den Wahlen zu schaffen. ............... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/01/kommunistische-partei-argent... ..............

Caquetá – Zone der Guerilla in Kolumbien

Groß war das Thema in den Medien, als Joaquín Gómez, Kommandierender des militärischen Südblocks der FARC-EP, die kubanische Hauptstadt erreichte, um Teil der technischen Unterkommission der Friedensverhandlungen zu werden. Gómez kommandiert politisch-militärische Strukturen von Einheiten in den Provinzen Caquetá und Putumayo. Ein Blick auf die Geschichte der FARC-EP in Caquetá, dem Herzen der Guerilla.

Gefangene klagen gegen anonyme Hinrichtungen im US Bundesstaat Ohio

Hinrichtungskammer in de USA

Der US Bundesstaat Ohio verabschiedete im November 2014 ein Gesetz, das allen an Hinrichtungen beteiligten Wärter*innen, Ärzt*innen etc. Anonymität zusichert.

Ähnlich wie Gefangene in Pennsylvania sich derzeit juristisch gegen das dortige Gefangenen-Knebel-Gesetz wehren, haben vier Todestrakt Insassen in Ohio nun Klage eingereicht.

Kukutza-Prozess

Die Prozesse wegen Widerstandsaktionen während der Räumung des europaweit bekannten Kukutza-Sozialzentrums von mehr als drei Jahren gehen in die nächste Runde. Im September 2011 war das besetzte Kukutza von der baskischen Polizei in einem Gewaltrausch geräumt worden, teilweise wurde Kneipen zerlegt, in die sich flüchtende Demonstrantinnen gerettet hatten. Es folgten tagelange Auseinandersetzungen auf der Straße. Das Kukutza war in einer alten Fabrik angesiedelt, die lange leer stand, dann zum Schrecken der Anwohner/innen zum Dealer-Unterschlupf und schließlich von Jugendlichen besetzt wurde. Über 13 Jahre hinweg wurde das Zentrum ein Ersatz für ein nicht vorhandenes Bürgerzentrum in Rekalde, einem Arbeiter-Stadtteil in Bilbao mit immerhin 50.00 Einwohner/innen. Als die Räumung zu befürchten war solidarisierten sich große Teile der Bevölkerung mit dem Zentrum, es kam zu einigen Großdemonstrationen, an denen sich auch Parteien beteiligten sowie praktisch das gesamte Spektrum der sozialen Bewegungen in der Hauptstadt. 

Ukraine: „Für mich als Marxisten ist die Wahl zwischen den Weißgardisten und Petljura-Anhängern offensichtlich“

An dieser Stelle veröffentlichen wir ein Interview, welches das Nihilisten-Netzwerk mit einem Soldaten der ukrainischen Nationalgarde geführt hat. Zugegeben, wir wussten lange nicht, wie wir das kommentieren sollten. Wir wissen das immer noch nicht. Dass die radikale Linke auf dem gesamten postsowjetischen Raum immer noch Lenin und Trotzki im Hinterkopf hat, vor allem wenn sie sich auf Marx bezieht; dass im Krieg selbst die fortschrittlichsten Teile der Gesellschaft unvermeidlich degradieren müssen; wie der Herr Marxist zu den Neonazis in der ukrainischen Armee und den Freiwilligenbataillons steht; und dass es eher die Neonazis sind, und nicht die vermeintliche Linke, die vorhaben, den Krieg nach Hause zu tragen – das könnte z.B. drin stehen, tut’s aber nicht. Dennoch gewährt das Interview einen kleinen Einblick in den Zustand der ukrainischen Gesellschaft in einem Krieg, in dem eine kommunistische „Partei“ fehlt. Wer auch immer vor lauter Aufrichtigkeit nun die Nase rümpft, sollte sich zunächst fragen, ob jahrelange Lesekreiserfahrungen eineN in einem hypothetischen Kriegsfall wirklich besser dastehen ließen.„…(D)ass man einfacher und richtiger lebt, wenn man annimmt, dass es gar keine westlichen Linken gibt“ – das hätte man nicht besser ausdrücken können. – das GT.

Andrej M. (Name von der Redaktion geändert) ist einer jener Kiewer „Büro-Linken“, die sich im letzten Winter nach einigem Zögern dem Maidan angeschlossen und im Frühling eine entschiedenen Position gegen die Reaktion auf der Krim und im Osten der Ukraine eingenommen haben. Diese Position führte Andrej schließlich in die ukrainische Armee und jetzt nimmt er an der anti-terroristischen Operation in Donbass teil. Als das „Nihilist“-Kollektiv davon erfuhr, wollte es ihm ein paar Fragen stellen. – nihilist.li

"Wir haben es satt"-Demo in Berlin

Demo "Wir haben es satt" (Berlin, Januar 2015)

Zum fünften Mal gingen am Samstag (17.1.2015) mehrere zehntausend Menschen in Berlin auf die Straße, um für eine ökologische Agrarwende sowie gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA, gegen Gentechnik und für eine nachhaltige Ernährung für alle Menschen auf der Welt zu demonstrieren. Aufgerufen hatte wieder ein breites Bündnis von Gruppen und Organisationen aus der bäuerlichen Landwirtschaft, dem Umweltschutz, der Entwicklungshilfe und dem Tierschutz.

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