Weltweit

(Bln) Kundgebung für Rodney Reed & gegen Todesstrafe

Berlin - US Botschaft - Weg mit der Todesstrafe - überall!

Am Sonntag, den 1. März protestierten knapp 80 Todesstrafengegner*innen vor der US Botschaft in Berlin gegen die geplante Hinrichtung von Rodney Reed in Texas. Gleichzeitig forderten sie die grundsätzliche Abschaffung der Todesstrafe in den USA und überall.

3 US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Doku über 9-11 ...

Drei US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Dokumentarfilm über den 11. September
In den USA sind in der vergangenen Woche drei bekannte Journalisten ums Leben gekommen.
Der Journalist Ned Colt, (NBC) starb an einem Schlaganfall.
Bob Simon von CBS starb bei einem Autounfall. Simon arbeite 47 Jahre lang für CBS News und gewann für seine Berichterstattung 27 Emmy-Auszeichnungen.
David Carr (New York Times), 58, Kolumnist der New York Times, wurde am Donnerstag tot in seinem Büro aufgefunden, nur Stunden nachdem einer Befragung des NSA-Whistleblowers Edward Snowden bezüglich der Veröffentlichung geheimer Dokumente.
Die drei Todesfälle werfen deshalb Fragen auf, weil es Berichte des Nachrichtensenders Russia Today gibt, dass alle drei Journalisten gemeinsam einen Dokumentarfilm über die Terroranschläge des 11. September 2001 und mögliche Verstrickungen der US-Regierung planten. Nach unbestätigten Berichten, hatten die Journalisten in diesem Zusammenhang auch Anträge gestellt für den Zugang zu russischen Archiven.
Im Zusammenhang mit Untersuchungen des 11. September war es in der Vergangenheit immer wieder zu mysteriösen Todesfällen gekommen.
Laut Meldungen des lateinamerikanischen Senders teleSUR hatten Carr und Simon vor einem Monat zusammen mit dem
Brian Williams von NBC, dem kürzlich nach einem Skandal gekündigt worden war, eine Videoproduktionsfirma gegründet, um eine Doku über den 11. September zu produzieren. ............. https://cooptv.wordpress.com/2015/02/28/drei-us-journalisten-sterben-sie... ...............

Intensität des Konfliktes in Kolumbien zurückgegangen

Die Intensität des bewaffneten Konflikts in Kolumbien ist im vergangenen Jahr 2014 im Vergleich zum Jahr 2013 deutlich zurückgegangen. Zu dieser Schlussfolgerung kommt der Bericht der Organisation Paz y Reconciliación (Frieden und Versöhnung).

Die Hinrichtung von Rodney Reed wackelt...

Abschaffung der Todesstrafe - überall!

Rondey Reed ist ein Gefangener im Todestrakt des US Bundesstaates Texas. Er ist seit 1996 in Haft und wurde 1998 für einen Mord zum Tod verurteilt, den er nicht begangen hat.  Sein Fall löst seit Jahren Kontroversen aus, da der tatsächliche Mörder, ein verurteilter Vergewaltiger und Polizist namens Jimmy Fennell massive Unterstützung von Polizei und Justiz erhält. Rodney Reed ist der offensichtlkiche "Token Black Man", der für diesen Mord gelyncht werden soll.

Texas hatte seine Hinrichtung für den 5. März 2015 angekündigt, nach dem die Justiz ihm zuvor jegliche Widerspruchsrechte verweigerte. Massiver Protest der Angehörigen und  Todesstrafengegner*innen weltweit zeigt nun erste Erfolge - ein texanisches  Berufungsgericht setzte am Montag dieser Woche den Hinrichtungsbefehl vorerst aus.

Erstes Kommunique aus den verrauchten Tanzlokalen der westeuropäischen Innenstädte

Agent Double-O-Soul

„Alles Vorwärts! Und mit Waffen und Herzen, Wort und Feder, Dolch und Pistole, Ironie und Fluchen, Diebstahl, Vergiftung und Brandstiftung, lasst uns [...] den Krieg eröffnen gegen die Gesellschaft!“

Düsseldorf wehrt sich am 25.02.15 gegen Pegida - Day of Action

Für den kommenden Mittwoch, 25. Februar 2015 ist eine Demonstration von PEGIDA NRW vor dem Landtag hier in Düsseldorf angemeldet worden. Daneben bleibt es bei den wöchentlichen DÜGIDA-Demos. Die weltoffene Landeshauptstadt Düsseldorf wird mit diesen Veranstaltungen von einem Spektrum von Neo-Nazis bis hin zu den Westablegern der Dresdner PEGIDA als Schauplatz missbraucht.

Frequenz A - 6 - Rojava, anarchistische Gefangene, Gefangenengewerkschaft...

(Fast) pünktlich zur Mitte des Monats: die 6. Ausgabe von Frequenz A, dem anarchistischen Podcast deines Vertrauens.

 

 

Nato-General warnt vor einer "existenziellen Bedrohung" durch Russland

Ukraine-Konflikt - Der Vize-Kommandeur der Nato für Europa, Bradshaw, heizt Spannungen weiter an: Russische Truppen könnten Gebiete der Nato erobern .......... An der russischen Bedrohung gibt es für den britischen General Sir Adrian Bradshaw, derzeit Vize-Kommandeur der Nato für Europa, keine Zweifel. Den "threat from Russia" behandelt er in seiner Rede[1] vor dem Think-Tank RUSI[2], als Fakt. Darum herum ist nach seiner Ansicht alles ein bisschen hybrid, ambivalent, voller Risken, die bei einer Fehleinschätzung - auch wenn dies derzeit noch nicht der Fall sei - eine "existenzielle Bedrohung für die Nato darstellen".
Die Rede des Nato-Generals zieht heute ihre Kreise. Weil er darin deutlich davor warnt, dass Russland es künftig nicht bei militärischen "Einschüchterungen und Nötigungen" belässt, sondern in Nato-Territorium einmarschieren und es besetzen könnte. "Russische Spannungen könnten zum totalen Krieg eskalieren", fasst[3] der Daily Telegraph zusammen.
Dauernder Wettbewerb mit Russland ....... Man befinde sich in einer Ära des dauernden Wettbewerbs mit Russland, beobachtet Bradshaw an Stellen seiner Rede, die mehr einer realistischen Einschätzung verpflichtet sind, als dem Thrill nachzugeben, aus der Feldherrposition heraus die Lust an Krieggefahrspekulationen anzuwärmen.
Auf den Wettbewerb stieg auch Putin gestern ein, als er dem ständigen Verbalfeuer aus dem Westen entgegenhielt[4], dass es unmöglich sei, "eine militärische Überlegenheit über Russland zu erlangen und Russland unter Druck zu setzen ". Derartige Abenteuer würden "immer adäquat beantwortet".
Bei ihrer gestrigen Pressekonferenz[5] hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, Russland vorgeworfen, dass seine fortdauernde Unterstützung der Angriffe der Separatisten, die auch während der Waffenruhe weitergingen, "die internationale Diplomatie und multilaterale Institutionen, die Fundamente unserer modernen globalen Ordnung, unterminiert". ........... http://www.heise.de/tp/artikel/44/44204/1.html ..............

Todesstrafe - Terrorinstrument des Staates

#nodeathpenalty

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Anfang Februar 2015 sorgte die Nachricht vom zeitweiligen Aussetzen der Todesstrafe im US Bundesstaat Pennsylvania für große Freude unter Gefangenen, Angehörigen und Unterstützer*innen. Pennsylvania gehört damit (zur Zeit) zu den 20 US Bundesstaaten, die keine Gefangenen ermorden.

In einigen  linken Medien gab es aus  diesem Anlass  Berichte (1) und Analysen. Allerdings setzte sich unserer Beobachtung nach niemand mit der Todesstrafe an sich und ihrer Funktion in einer kapitalistischen Demokratie wie den USA auseinander. Dies wollen wir im folgenden nachholen.

 

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