Berlin

Etwa 50 Roma, darunter Familien mit Kleinkindern, besetzten am Nachmittag des 22. Mai 2016 das Denkmal der im Nationalsozialismus ermordeten Roma und Sinti in Berlin, um gegen ihre drohenden Abschiebungen zu protestieren. Lokale AktivistInnen und Initiativen wie "allebleiben" unterstützten die Familien.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/220516roma_besetzen...

In der Heilbronner Strasse in Charlottenburg in der Naehe vom Kudamm, zwischen Sbahnhof Westkreuz und Sbahnhof Halensee befindet sich an den Gleisen der Fernbahn gelegen seit einem Jahr auf einer umzaeunten Brache ein Camp von Migrant_innen aus Osteuropa. In den vergangenen Jahren hatte sich dort eine kleine verwilderte Oase im Grosstadtjungel gebildet. Dem Camp droht nun am 31. Mai die Raeumung durch Polizei. 

Der Aufruf für die diesjährige Berliner 18 Uhr-Demo am morgigen 1. Mai trägt den Titel „Für die soziale Revolution weltweit!“. Im anschließenden Text wird dieser Anspruch nur insofern konkretisiert, als es dort heißt:

„Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, antimuslimischen Rassismus, Sexismus und gegen die Diskriminierung von LGBTQI (Lesbi­an, Gay, Bisexual, Transgender, Queer, Ques­tioning and Intersex) ist Teil des Klassen­kampfs für die Abschaffung des Kapitalismus und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Grund­lage einer Gesellschaft ohne Kapitalismus und Herrschaft ist die soziale Gleichheit aller Men­schen, ohne die es keine solidarische Selbst­bestimmung gibt. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die für einen radikalen Humanis­mus kämpfen und sich jeglicher Form von Menschenverachtung widersetzen.

Grenzenloser Widerstand

Gegen Krieg und Kapital“

Wir verstehen die Subsumtion des „Kampf[es] gegen Antisemitismus, Rassismus“ usw. unter „Klassenkampf für die Abschaffung des Kapita­lismus und für eine Gesellschaft ohne Ausbeu­tung des Menschen durch den Menschen“ und die Schlußparole dahingehend, daß sich der re­volutionäre Anspruch jedenfalls in erster Linie auf den Antikapitalismus bezieht.

Gemessen an diesem (eigenen) Anspruch der Demo erstaunt uns die Beteiligung mindestens zweier Gruppen an dem Bündnis...

Am Sonntag, den 24. April begann nicht nur US Präsident Obamas Besuch in Hannover, sondern war auch der 62. Geburtstag des Journalisten Mumia Abu-Jamal, der ohne Beweise seit über drei Jahrzehnten in Pennsylvania, USA inhaftiert ist. Aus Solidarität mit den Gefangenenkämpfen gegen die Sklaverei der Gefängnisindustrie und Todesstrafe kamen 99 Menschen vor die Berliner US Botschaft am Brandenburger Tor.