Feminismus

In den letzten Jahren und nicht zuletzt mit dem Ukraine Krieg werden Militarisierung und Aufrüstung in Deutschland in windeseile vorangetrieben. Es wird immer massiver für die Bundeswehr geworben, seit Jahren forciert Deutschland eine ständige militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene und zuletzt wurde ein 100 Milliarden Euro schweres Aufrüstungspaket von der Politik durchgewunken. Deutschland rüstet auf, um sich auf kommende Krisenzeiten und politisch-militärische Konfliktherde vorzubereiten. Ziel ist es weiterhin deutsches Kapital zu vermehren. Dazu werden ausländische Märkte als Absatzmärkte, ausländische Nationen als Rohstoffquellen sowie Arbeitskräftelieferanten für den Kapitalexport ausgenutzt. Die weltweite ökonomische Konkurrenz und die Ausbeutung der Welt für die Vermehrung kapitalistischen Reichtums werden mit verschiedenen Mitteln verhandelt und durchgesetzt: Diplomatie, (Wirtschafts-)Abkommen, gezielte politische und wirtschaftliche Unterstützung derjenigen herrschenden Akteure, die einem wohlgesonnen sind, indirekte Kriegsbeteiligung unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe und schließlich die direkte Kriegsbeteiligung in Form von Waffenlieferungen und Militäreinsätzen. Die laufenden Kriegseinsätze der NATO, der Besatzungs- und Angriffskrieg der Türkei auf Kurdistan aber auch die 16 Auslandseinsätze der Bundeswehr zeigen, dass militärische Gewalt durchaus ein gängiges Mittel deutscher Außenpolitik war und noch immer ist.

Nachdem am Donnerstag eine Demonstration in Solidarität mit dem Hungerstreik von Giannis Michalidis im Zentrum Athens, einer Anordnung der Polizei folgte und die Straße frei machte, wurde dieses als Schwäche der Bewegung interpretiert. Am Freitagabend zerschlug die Polizei eine friedliche Demo in Exarchia.

Nach einer monatelangen Auseinandersetzung über den Vorwurf einer Vergewaltigung durch einen Grünen Stadtrat in Passau und einer nicht zufriedenstellenen Aufarbeitung durch die Partei, fand am 20.07.2022 eine spontane Protestaktion gegen sexualisierte Gewalt und Täterschutz statt und unterbrach am Mittwochabend die Mitgliederversammlung des Grünen Kreisverbandes Passau-Stadt.

Solifoto aus Leipzig anlässlich 10 Jahre Revolution von Rojava