Soziale Kämpfe

Musk stoppen, X abschalten

von: Campact e.V. am: 11.01.2025 - 14:24

Männer wie Elon Musk zerstören die sozialen Medien, wie wir sie kennen. Seine Plattform X (früher Twitter) ist längst ein Sumpf aus Hass, Hetze und Fake News. Doch zumindest in Europa können wir ihn stoppen. Mit dem Gesetz über digitale Dienste verfügt die EU über ein mächtiges Instrument gegen Desinformation. Die Initiative „Progressive Lore“ fordert: Die EU muss X vorerst abschalten – und unsere Demokratie verteidigen. Unterzeichne jetzt die WeAct-Petition!

https://aktion.campact.de/weact/musk-stoppen/teilnehmen

UNSERE FORDERUNG

Appell-Empfänger*innen
EU-Kommissarin für Digitales Henna Virkunnen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen)
CDU-Parteivorsitzender Friederich Merz

Steinmeier ist laut Elon Musk ein „antidemokratischer Tyrann“, Olaf Scholz und Robert Habeck nennt er „Narren“ und vor Kurzem rief er aktiv zur Wahl der rechtsextremen AfD auf. Er unterstützt Rechtsextreme in ganz Europa: Ob Österreich, Großbritannien oder eben bei uns hierzulande – als rechte Hand Donald Trumps greift er aktiv in unsere Demokratie ein und beeinflusst die Wahlen. 

Schützen wir unsere Demokratie und stoppen wir Elon Musk! Seine Plattform X muss abgeschaltet werden. Seit seiner Übernahme von Twitter (jetzt X) vor wenigen Jahren nutzt er den Kurznachrichtendienst für seine rechtsextremen Machtspiele. Es ist nachgewiesen, dass seit Musk die Plattform gekauft hat, rechtsextreme Inhalte verstärkt ausgespielt werden, Bot-Armeen nicht gestoppt werden und aus einer Plattform, die den Diskurs der Welt beeinflusst, in kurzer Zeit ein Hort von Hass, Hetze und Desinformationen geworden ist.

Wir rufen die zuständige EU-Kommissarin für Digitales, Henna Virkkunen, dazu auf, unsere Demokratie zu schützen und Elon Musks Plattform vorerst abzuschalten. Die demokratischen Parteien in Deutschland – allen voran die drei Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, Robert Habeck und Olaf Scholz – müssen sich der Forderung anschließen und sich zum Schutz unserer Demokratie bekennen.

Bereits jetzt läuft ein Verfahren gegen die Platt­form wegen Miss­ach­tung des neuen europäischen Di­gi­tal Ser­vices Act (DSA). Der DSA nimmt X und generell alle sozialen Netzwerke in die Pflicht, effektiv gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und Informationsmanipulation vorzugehen und Werbetransparenz zu schaffen. Musk selbst hat mit seinem Account in etlichen Fällen die Verbreitung von Falschinformationen oder gar Verschwörungstheorien befeuert und sie teilweise selbst ins Leben gerufen – und damit massiv in den US-Wahlkampf eingegriffen. 

Das Problem ist: Dieser Prozess dauert zu lange. Wir dürfen nicht warten, bis der Schaden angerichtet ist! Wahlen sind das schlagende Herz der Demokratie, sie vor illegaler Einflussnahme zu schützen hat höchste Priorität. Deswegen fordern wir von der zuständigen EU-Kommissarin Henna Virkkunen X jetzt abzuschalten, um einen fairen Wahlkampf zu sichern!

Warum ist das wichtig?

Wir müssen den Schutz unserer Demokratie ins Zentrum stellen. Plattformen wie X haben großen Einfluss auf Meinungsbildung und Wahlen. Wenn rechtsextreme Inhalte verstärkt werden, Desinformation ungefiltert bleibt und illegale Einflussnahme nicht gestoppt wird, ist die Grundlage unserer Demokratie bedroht. Elon Musk fördert aber genau das. Wir müssen handeln, bevor irreparabler Schaden entsteht – für faire, für freie Wahlen!

Quellen und weitere Informationen

https://www.tagesschau.de/inland/desinformation-kampagne-russland-100.html

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/elon-musk-x-twitter-hass-he...

https://www.fr.de/politik/zuerst-scholz-jetzt-habeck-musk-beleidigt-ampe...

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255009528/Steinmeier-ist-...

https://counterhate.com/research/musk-political-posts-x/

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/x-dsa-verstoesse-eu-kom...

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[C] Freie Sachsen Aufmarsch stören!

von: anonym am: 10.01.2025 - 21:09

Wem gehört die Stadt? Den Freien Sachsen am 18.1.25 die Straße nehmen!

 

Grußwort einiger Untergetauchten an die Proteste gegen den AFD – Bundesparteitag in Riesa

von: einige Untergetauchte am: 10.01.2025 - 11:43

 Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

Wir wünschen euch allen viel Erfolg am heutigen Wochenende bei den Protesten und erfolgreichen Aktionen rund um den Bundes-Parteitag der AfD in Riesa. Nach uns wird gefahndet und wir sind im Untergrund, weswegen wir nicht Schulter an Schulter mit euch auf die Straße gehen können. Doch: wir sind in Gedanken bei euch sein!

Liebe und Wärme den Menschen im Sündi

von: anonym am: 09.01.2025 - 01:34
Brennender Weihnachtsbaum und Transpi "Love & Warmth to the people in Sündi"

Seit dem 06.01 soll der Sündi, ein Teil des Hambacher Forst, geräumt werden. Wir schicken den Aktivisti, die sich dem entgegenstellen, Liebe und Wärme.

Chat GPT – AfD, Demokratie und Wirtschaft

von: anonym am: 06.01.2025 - 13:40

In einer zunehmend technologisierten Welt stehen Machtkonflikte zwischen ungleichen Akteuren im Fokus: Können weniger entwickelte oder „dümmer“ agierende Systeme gegen überlegene künstliche Intelligenzen und Strategien bestehen? Während deterministische Systeme wie Schach kaum Chancen für unterlegene Teilnehmer bieten, zeigt die Realität, dass unvorhersehbare Faktoren, Ressourcenvorteile und unorthodoxe Strategien auch einem schwächeren Akteur den Sieg ermöglichen können. Historische Beispiele aus Kriegen und Wirtschaft belegen, dass Intelligenz nicht alles ist. Der Artikel untersucht, wie Machtverhältnisse durch Überraschung, Überforderung und Anpassungsfähigkeit aufgebrochen werden können – und welche Rolle diese Dynamik in zukünftigen Auseinandersetzungen mit KI spielen könnte.

[LE] Luxusneubau in Connewitz angegriffen

von: anonym am: 04.01.2025 - 03:18

Heute am frühen Abend haben wir das luxussanierte und ehemals besetzte Haus in der "Stö" - die Bornaischen Straße 34 - mit Hämmer, Steinen und ordentlich Farbe angregriffen. Im März sollen hier die ersten Mieter*innen einziehen mit einer mindest-Kündigungsfrist im Mietvertrag von 1 Jahren und absurden Preisen.

 

Beat the System - Nachttanzdemo

von: Beat the System am: 03.01.2025 - 22:13

Solidarität statt Konkurrenz

18.01.2025 um 18 Uhr

Stephanplatz Karlsruhe

 

Mit anschließender KüfA im Café Noir und Party in der P8

 

Spätestens seit der Wiederwahl von Donald Trump zum us-amerikanischen Präsidenten 2024, die nicht nur für dort lebende Migrant*Innen, Frauen, Queers, Arbeitende und von Lohnarbeit Ausgeschlossene (die Reihenfolge ist willkürlich) usw. eine Katastrophe ist, sondern auch weltweite politische wie wirtschaftliche Verwerfungen mit sich bringen wird, müsste klar geworden sein, dass die Vormachtstellung der bürgerlichen, liberalen und kapitalistischen Demokratien zu Ende ist. Dies ist aber nur der aktuelle Höhepunkt einer globalen Entwicklung.
Weltweit erstarken autoritäre und reaktionäre Staaten und Gruppierungen und stellen die liberale Demokratie an sich erfolgreich in Frage. Wie konnte es dazu kommen, dass sich die „Alternative“ zum „Ende der Geschichte“ heute nicht in Form einer linken emanzipatorischen Entwicklung zeigt?
Die seit Jahrzehnte gemachte „alternativlose“ und auf Sachzwängen basierende neoliberale Politik, gepaart mit einer global schwächelnden Linken ermöglichte den vorläufigen Sieg illiberaler Kapitalfraktionen. Die Versprechen der liberalen Demokratien haben sich als Lüge herausgestellt, während es die politische Linke verlernt hat positive Zukunftsentwürfe zu entwickeln. Es hat sich gezeigt, dass der Kapitalismus, im Zweifel, keine liberalen Demokratien braucht (auch das hätte schon aus der Geschichte gelernt werden können). Es sieht ziemlich scheiße aus! Wieso also immer noch tanzend auf die Straße gehen?
Wir feiern das Leben! Und das wollen wir den illiberalen Strömungen entgegenstellen, die eher den Märtyrertod für eine ausgedachte homogene Gemeinschaft feiern, als zu versuchen das gute Leben für alle zu ermöglichen. Wir möchten weiterhin Räume schaffen in denen sich Menschen auf Augenhöhe, unter Berücksichtigung ihrer gesellschaftlichen und individueller Lage, begegnen und austauschen, sich organisieren, zusammen kämpfen, aber auch gemeinsam tanzen können. Die Logik von Feindschaft und Konkurrenz muss durchbrochen werden. Wir widersetzen uns dieser und haben die Hoffnung und das Wissen, dass etwas Besseres möglich ist nicht verloren!
Dies tun wir im Bewusstsein der aktuellen Lage und bereiten uns auf weiteres vor! Gerne mit euch zusammen!!

Bildet Banden, seid solidarisch, bleibt Stabil!

Für das Leben!!

Defend Sündi

von: anonym am: 03.01.2025 - 18:53

Defend Sündi!

Gute Vorsätze zum neuen Jahr: VETERANENTAG stören und mehr...

von: anonym am: 02.01.2025 - 22:43

Mit guten Vorsatz ins neue Jahr 2025 starten: Der Veteranentag im Juni 2025 wartet geradezu auf uns. Wollen wir ihn bundesweit und auch in Berlin, dem Hauptaustragungsort, auf unsere Weise zelebrieren?
Kreativität, wilde Initiativen und Wut sind die Zutaten um der Verherrlichung von Mord und Krieg etwas entgegenzusetzen. Organisiert Euch. Lasst Euch was einfallen.
Im Sinne des Aufrufs geht es nicht nur gegen die Bundeswehr. Machen wir deutlich; es geht gegen jedes Militär in jedem Land. Es geht gegen die Wehrpflicht eines jeden Staates, der Menschen in den Tod befehlen kann. Es geht um Deserteure aus Russland, aus Belarus, aus der Ukraine und allen anderen Ländern. Sie müssen hier ein Bleiberecht bekommen.

Wir denken da geht was. Versalzen wir ihnen die olivfarbene Suppe im Juni gehörig. Es lebe die Anarchie.

Der Aufruf des "Provisorischen anarchistischen Antikriegsrat Berlin":

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