Gruppenstatements

Zivilgesellschaft ist gemeinnützig! - Generationentransfer in Sachen Atommüll - Jochen Stay beim Fachgespräch im Bundestag Am 26. Mai wählt Europa. Der Wahlkampf nimmt allerorts Fahrt auf. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, ein atompolitisches Thema ganz oben auf die Agenda zu setzen: Die Abschaffung des atomfreundlichen Euratom-Vertrags.

Wir als Teil der ehemaligen Bewohner*innen der „Insel“ in Jena, die aus verschiedenen politischen Gründen aus dem sogenannten „soziokulturellem Zentrum“ schon 2010/2011 ausgezogen sind, zeigen uns verwundert, über die verschiedenen unreflektierten Solidaritätsbekundungen mit diesem „Projekt“. Gab es in der Vergangenheit oft keine klare Haltung zu vielen politischen Themen wie z.B. im Umgang mit Neonazis, muss insbesondere das Verhalten von Clemens L. berücksichtigt und thematisiert werden.

Liebe Freundinnen und Freunde, vor 40 Jahren starteten Bauern aus dem Wendland einen Treck in die Landeshauptstadt Hannover. An der Landkreisgrenze wurde nahezu unbemerkt eine Erklärung verlesen und die "Freie Republik Wendland" ausgerufen. Sowohl der Hannover-Treck, als auch die spätere Platzbesetzung des Bohrlochs 1004, wurden zu Großereignissen bundesweiter Protestgeschichte. Das Gorleben Archiv hat sich mit Helfer*innen und Aktiven der damaligen Zeit eingehend mit den Ereignissen des Trecks beschäftigt und herausgekommen sind Ausstellungen, Zeitzeugendokumentationen und ein interessantes Rahmenprogramm. Das solltet ihr euch nicht entgehen lassen.

Liebe Freundinnen und Freunde, letzten Donnerstag veröffentlichte die taz einen umfangreichen Bericht zur Urananreicherung in Gronau. Dabei ging es um die Vervierfachung des Urananreicherungsgrads (s. Mail von letzter Woche), aber auch um den sehr dreisten Versuch aus dem direkten Umfeld von Urenco mit einer fingierten Stellungnahme an den Bundestag die Urenco im Vorfeld einer öffentlichen Anhörung zum Thema als Friedensfirma darzustellen und die Friedensnobelpreisträgerin ICAN gezielt zu diskreditieren. Die Spur der taz und auch unserer Recherchen führt dabei zurück nach Schüttorf und Gronau - eine sehr heiße Geschichte, die zeigt, wie mit allen Mitteln versucht wird, die Urananreicherung in Gronau am Leben zu halten.