Bildung

Einleitung

Im Jahr 1997 begingen die Gruppe „Black Flag“ aus der Schweiz und das in Montreal ansässige „Collective Opposed to Police Brutality“ zum ersten Mal den internationalen Tag gegen Polizeigewalt. Seitdem findet er jährlich am 15. März statt. In Montreal kommt es zu diesem Anlass jedes Jahr zu einer Demonstration, die regelmäßig zu Auseinandersetzungen und Verhaftungen führt.
Auch in Deutschland wurde der Tag in den letzten Jahren populärer, nicht zuletzt in Bezug auf die BlackLivesMatter-Proteste, die das Thema Polizeigewalt stärker in den Vordergrund rückten. Es ist ein Verdienst dieser Bewegung, dass alltägliche Polizeigewalt zu einem gesamtgesellschaftlichen Thema geworden ist. Das war und ist keineswegs selbstverständlich: gerade in Deutschland ist das Bild vom „guten Schutzmann“ historisch fest verankert. Seit Jahren genießt der Polizeiberuf hohes gesellschaftliches Ansehen: für über 80% der Deutschen gelten Polizist:innen als vertrauenswürdig (als Vergleich: weltweit liegt der Polizeiberuf bei 60%. Das Vertrauen in Journalist:innen liegt in Deutschland bei 36%, während es weltweit bei 63% liegt). So verwundert es nicht, dass in der Regel selbst bei Presseberichten über Polizeigewalt in der Öffentlichkeit davon ausgegangen wird, dass schlichtweg falsch bzw. tendenziös berichtet wurde. Erst durch die Verbreitung von Videos durch Augenzeug:innen oder Betroffene verändert sich diese Wahrnehmung – vor allem auch dank der Kampagnen, die einzelne Übergriffe herausgreifen und diese mithilfe der neuen Medien ins öffentliche Bewusstsein heben. Die Polizei ist hierdurch zumindest in Einzelfällen unter Rechtfertigungsdruck geraten. Dass es bei Einzelfällen bleibt ist nicht zuletzt daran zu sehen, dass in bestimmten Fällen auch Videobelege nicht reichen, um selbst offensichtliche Rechtsbrüche der Polizei zu beweisen, wie etwa beim G20 in Hamburg, wo sich der damals amtierende Bürgermeister Olaf Scholz hinstellen und allen bereits kursierenden Videos und Fotos zum Trotz behaupten konnte, dass es keine Polizeigewalt gegeben habe.

Anfang 2021 erschien aus Rom einen Text mit dem Titel “Einige Anmerkungen zur Operation Bialystock", wobei in der Einleitung zur deutschen Übersetzung folgende Fragen aufgeworfen wurden:

"Wo steht die anarchistische Bewegung in Europa? Diese Frage kann durch eine kontinuierliche Vernetzung und einen regelmäßigen Austausch der Individuen innerhalb dieser Bewegung und auf internationaler Ebene beantwortet werden. Die Autoritäten antworten auf diese Bedrohung seit jeher mit einem ständigen Ausbau von Technologien, Gesetzen und Aufrüstung der Sicherheitsinfrastruktur. Wo verbleiben die revolutionären Verschwörungen?"

Es lässt sich wohl nicht leugnen, dass diese anarchistische Bewegung recht zersplittert auftritt und überwiegend durch zahlreiche Repressionswellen in die Defensive gedrängt ist. Ob Verschwörungen die angemessene Organisierungsform sind, darf bezweifelt werden. Damit einher geht der Ruch des Individualismus, eine Tendenz, die sich nun in den häufig in der 1. Person geschrieben Texten ausdrückt und schon durch die Ablösung der Wir-Form ein bestimmtes Bedürfnis artikuliert. Zusätzlich trägt der Druck, auf die politischen Vorgaben des Gegners reagieren zu müssen (oder es zu wollen) zum gegenwärtigen Zustand der anarchistischen Bewegung bei.

Die Kommunisten und die Wissenschaft. Manche Sachen mag man hier eigentlich nicht lesen müssen... Eine Kritik am "roten Aufbau"