Antirassismus

Am Samstag den 17. 02. 2024 gedachten ca. 80 Antifaschist:innen dem Mord an Mehmet Turgut mit einer Bustour durch MV. Dabei wurden Stationen und Akteure rechten Terrors in dem Bundesland besucht und zu Kontiuitäten rechten Terrors und dem NSU Netzwerk in Mecklenburg-Vorpommern informiert. Immer wieder kam es dabei zu Konflikten mit der Polizei. 

Seit dem 7. Oktober wird in Leipzig, Deutschland, Österreich und der Schweiz diskutiert und gestritten. Eine Sammlung unterschiedliche Beiträge findet sich in diesem Beitrag: https://knack.news/8314. Hauptsächlich geht es um das Verhalten von K-Gruppen auf Demonstrationen, in Bündnissen und Räumen. Die Vertreter*innen der K-Gruppen reagieren häufig darauf, wie sie es schon seit Jahren machen, nämlich mit "Antideutsche sind keine Linken".

Das gerade mal einen Monate alte Squat in Briancon, das von menschen die hier die Grenze überqueren sowie Aktiven gegen die Grenze bewohnt wurde, wurde am 2. Februar angezündet und dann für unbewohnbar erklärt. Wir brauchen support und spenden, um hier weiter eine Unterbringung zu ermöglichen, bis wir wieder besetzen können.

 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht.Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr Strukturen aus der extremen Rechten, um sich herum zu gruppieren. Sie bildet den Kern eines „rechten Mosaiks“, das stetig mit ihr wächst.
Die antifaschistische Bewegung konnte bis heute in der Fläche keine umfassende Antwort auf den Aufstieg der „AfD“ entwickeln. Sicherlich gab und gibt es an vielen Orten gute Ansätze, positive Entwicklungen und für sich gesehen erfolgreich und unermüdlich arbeitende Strukturen. Zumindest im Westen und Südwesten der Republik hat die „AfD“ vielerorts nach wie vor Schwierigkeiten, Räumlichkeiten zu finden und ungestört Wahlkampf auf der Straße zu machen. Im Gesamten gesehen befindet sich die antifaschistische Bewegung jedoch nicht in der Offensive und hat momentan auch nicht die Schlagkraft den Aufschwung der Rechten zu stoppen.