Antifa

FÜR DAS LEBEN, GEGEN DEN TOD! KOSMOPOLITISCHE LINKE STATT ANTIZIONISTISCHE QUERFRONT

1. Von der bedingungslosen Zerstörungswut der Hamas zur weltweiten Pogromstimmung

Am 7. Oktober griff die Hamas, unterstützt durch den Iran, Israel an. Die Islamist_innen gingen mit unvorstellbarer Brutalität vor. Neben Soldat_innen wurden v.a. Zivilist_innen auf sadistische Weise verletzt, gefoltert und vergewaltigt. Darunter befanden sich Kinder, Ältere, Schwangere, Menschen mit Behinderungen, Raver_innen auf einem Festival. Mehr als 1.4000 Menschen wurden ermordet, zudem mehr als 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gaza-Streifen verschleppt. Infolge der Bedrohungslage und dem weiter anhaltenden Beschuss mit zahllosen Raketen wurden 200.000 Israelis zu Binnenflüchtlingen.

Antwort auf "einige Gedanken" aus der 94

Kürzlich veröffentlichten die Genoss:innen der Rigaer94 ein Statement zu den "Geschehnissen in Gaza", anscheinend, weil sie "von Vielen von der Notwendigkeit" gehört haben, sich zu äußern. Und das ist auch gut verständlich. Denn schließlich suchen viele, wenn drastische Veränderungen eintreten, nach Orientierung von vermeintlichen oder gewünschten Autoritäten. Was diese sagen, hat für viele dann ein besonderes Gewicht. So mit Sicherheit auch diejenigen, die unter dem Label R94 schreiben und veröffentlichen können. Schließlich steht die R94 doch seit langem für eines der kämpferischsten Häuser in Deutschland; wenige halten so die Fahne hoch im Kampf gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Statements aus der R94 waren oft geprägt von dem Bewusstsein des gesellschaftlichen Kampfes, der in beiden ausgetragen wird, und darüber hinaus von besonderer Radikalität. Aus der R94, so mochte es vielleicht scheinen, sprach der Geist der Freiheit. Kompromisslos in einem besetzten Haus zu wohnen, das öffnet ganz gewiss eine besondere Perspektive auf gesellschaftliche Prozesse, die sich aus dem sonst üblichen Alltagstrott heraus nicht einnehmen lässt. Das hat auch uns inspiriert; wir können jedenfalls von uns sagen, dass wir uns in den Kämpfen der R94 solidarisch positioniert haben, so wie es uns mal mehr, mal weniger möglich gewesen ist. Und wir denken, dass nicht nur wir Interesse daran hatten, was wohl die Bewohner:innen der R94 zu den "Geschehnissen in Gaza" zu sagen haben; immerhin berichtete sogar der "Tagesspiegel" über das Statement der R94, sodass gesagt werden kann, dass das Interesse sogar über den Kreis der isolierten radikalen Linken hinausging.

Kotz-Grün! Landwehr-Kanal am Kriegsministerium aus Protest eingefärbt

Kreativer Protest am 12. November zum Gründungstag der Bundeswehr: Der Landwehrkanal vor dem Berliner Kriegsministerium ist kotzgrün gefärbt. Dazu hängten Antimilitarist*innen der Gruppe „Buntes Meer“ ein Banner mit einem kotzenden Smileys und der Aufschrift „Bundeswehr - Zum Kotzen!“ auf. "Am Gründungstag der Bundeswehr gibt es nichts zu feiern", sagt Gerhard Färbt, die Sprecher*in der Gruppe "Buntes Meer". Die Bundeswehr sei von Nazis gegründet worden. "Diese geschichtsvergessene Veranstaltung haben wir mit der kotzgrünen Färbung des anliegenden Landwehrkanals kontextualisiert, sagt Gerhard Färbt von der Aktionsgruppe "Buntes Meer".

 

Ahaus 21.11.23 Demo gegen nächsten Castor - Probetransport - Ziel Blockaden an mehreren Stellen

Massive Proteste für nächsten Probe - Castor am 21.11.23 angekündigt. Ziel ist es, den Transport zu blockieren. Der letzte Probetransport wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, siehe https://www.borkenerzeitung.de/lokales/kreisborken/Hunderte-Polizisten-b...

Kommt alle am 21.11.23 nach Ahaus und stellt euch dem Transport in den Weg!

 

 

Hausdurchsuchung in Nordhausen

Eine kurze Einordnung der Hausdurchsuchungen und Beschreibung der Razzia in Nordhausen.

Wir sind alle Antifa! Solidarität mit den von §129 Betroffenen in Nürnberg

Am 11. Oktober hat die Polizei die Wohnungen von sechs jungen Menschen in Nürnberg durchsucht. Der Vorwurf: Durch das Sprühen von antifaschistischen Graffiti im Großraum Nürnberg sei die Antifa „verherrlicht“ worden. Auf Grundlage dieses Vorwurfs konstruiert die Generalstaatsanwaltschaft München eine kriminellen Vereinigung nach §129.

(B) [Statement] Demoverbote, rassistische Polizeikontrollen und Angriffe auf das Asylrecht – Gegen antipalästinensischen und antimuslimischen Rassismus, autoritäre Formierung und rechte Hetzkampagnen!

Seit dem 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden Angriff der israelischen Armee auf Gaza läuft eine beispiellose rassistische Kampagne unterschiedlicher politischer Lager und Institutionen gegen in Deutschland lebende Palästinenser*innen und jede sich mit der palästinensischen Bevölkerung solidarisierende politische Stimme. Die Polizei geht dabei mit massiver und teilweise eindeutig rassistischer Repression vor. Verboten werden Demonstrationen, Demoparolen, palästinensische Fahnen und Kleidungsstücke. In einzelnen Stadtteilen versucht die Polizei migrantisch gelesene Menschen mit rassistischen Kontrollen einzuschüchtern und von öffentlichen Plätzen fernzuhalten.

Hausdurchsuchung in Dresden. Solidarität statt Angst!

Am morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Dresden. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Leipzig, Jena und Schwarzenberg. Wie können wir damit umgehen? Was bedeutet das?

Ganz offensichtlich ist eine Hausdurchsuchung mehr als ein halbes Jahr nach den Protesten in Gera nicht darauf angelegt, Beweismaterial zu finden. Es geht darum einzuschüchtern. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft Gera fiel in den vergangenen Jahren bereits durch AfDler in den eigenen Reihen auf. Das beste Mittel dagegen ist, erstmal durch zu atmen und Ruhe zu bewahren. Vermeidet Gerüchte und beteiligt euch nicht an Spekulationen. Anna und Arthur halten das Maul! Kümmert euch stattdessen um Betroffene der Repression und sprecht mit euren Menschen darüber, wie ihr mit der Situation umgehen würdet, wenn es euch mal erwischt. Überlegt auch, ob ihr gegen eine Durchsuchung gewappnet wärt. Der Ermittlungsausschuss und die Rote Hilfe haben dazu Flyer, Broschüren und Plakate.
Macht euch klar, dass es ein Risiko für Überwachung im Nachhinein einer Durchsuchung gibt. Lasst euch davon aber nicht einschüchtern. Betroffene jetzt allein zu lassen, wäre genau der falsche Schritt. Aus einer Hausdurchsuchung können noch mehr werden. Die Bullen nutzen alles was sie finden, um Zusammenhänge zu konstruieren und weiter zu ermitteln. Vor allem Handys und andere Datenträger sind dafür willkommene Einladungen. Verschlüsselt eure Geräte mit guten Passwörtern und nutzt sicherere Hardware/Software: Telefone mit Lineage, Linux für PCs, noch besser Tails.
Am wichtigsten ist, dass wir zusammen stehen. Ganz offensichtlich hat der Staatsanwalt in Thüringen ein großes Interesse gegen linke Strukturen und erfolgreiche Proteste vorzugehen. Dem begegnen wir, indem wir uns verbünden statt zu spalten!

Solidarische Grüße, euer ea.

 

ea-dresden.site36.net

 

 

Razzia gegen linke Szene in mehreren Bundesländern

 

Die Polizei ist mit einer Razzia in mehreren Bundesländern gegen die linksextreme Szene vorgegangen.

 

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