Repression

Hamburg - Mobivideo für die 18-Uhr-Demo

Raus zum 1. Mai

https://www.youtube.com/watch?v=09JeUuScB5w

 

Auf die Straße gegen die wachsende Armut, die weiter zunehmende Ausbeutung und immer offenere Unterdrückung!

Zeigt dem Hamburger Senat, was ihr von dieser Politik haltet!

Raus zum 1. Mai

18 Uhr U-Bahn Feldstraße

Frequenz A 8: Hungerstreik Griechenland, Rape Culture, Besetzung Bremen, Lager Horst

Frequenz A – Nr. 8 ist am Start!

Diesmal ist wieder viel Schönes mit dabei: Wie immer News, ein Interview zu Rape Culture, ein Beitrag über das besetzte Sportamt in Bremen, eine kleine Reportage über das Lager Horst und ein brandaktuelles Interview (geführt am FR 17.4.2015) zu dem Hungerstreik und den Protesten in Griechenland. Die Sendung ist wieder 80 Minuten lang - und keine Langeweile dabei ;)

Ukraine: SBU schätzt Traditionen hoch

Ukrainischer Nazi

Es ist ja lobenswert, die Traditionen seines Landes hochzuschätzen. Was sagt ihr darüber, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) plant in seiner Tätigkeit die Erfahrungen und Methoden der Organisation der Ukrainischen Nationalisten und der Ukrainischen Aufständischen Armee zu benutzen?

Mumia Abu-Jamal: 'Dreckskerle, Raubtiere und Schweine'

#dontshoot #wecantbreathe #nodeathpenalty

Am 10. April 2015 nahm der kämpfende Gefangene Mumia Abu-Jamal zusammen mit Prison Radio einen Kommentar über die tödliche Polizeigewalt und den Umgang der Medien damit in den USA auf. Er rief aus der Krankenstation des SCI Mahanoy Gefängnisses an, wo er derzeit an den Folgen eines Zuckerschocks und einer  Diabetes ohne adäquate Behandlung durch das Gefängnis langsam und schmerzhaft zu Tode gefoltert wird. Trotz seiner lebensbedrohlichen Situation nimmt Mumia weiter am Kampf gegen Rassismus und Repression Teil und positioniert sich unmissverständlich gegen die eskalierte Polizeigewalt, was sich nicht viele Journalist*innen in den USA trauen.

Gegen Polizeiterror und Unterdrückung - ATIK IST NICHT ALLEINE! [Jugendwiderstand]

ATIK ist nicht alleine!

Am 15. April wurden in einer koordinierten Aktion in Deutschland, Österreich und der Schweiz 10 Mitglieder von ATIK und Yeni Kadin (Neue Frau) festgenommen, davon 7 in der BRD.

 

 

Mit SEK und GSG9-Überfallkommandos stürmten die "Staatsschützer" die Wohnungen der Genossen in NRW, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg...

MumiaAbu-Jamal in Bilbao

Über die Arbeit der Solidaritätsgruppe in Bilbao – Euskal Herriko Mumiaren Lagunak (Freundinnen und Freunde von Mumia) – hat die Informations-Kampagne über die Situation des afroamerikanischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal auch im Baskenland Fuß gefasst. Die Medien reagieren langsam und bemühen sich um Information.

 

Am vergangenen Sonntag gab es im Stadtteil Bilbao La Vieja einen Info-Tisch zur Situation von Mumia. Zusammen mit der Initiative für das Selbstbestimmungs-Recht wurde ein kleines Volksessen organisiert, bei dem auch Mumia präsent war.

BLN - Sponti gegen neuauflage der Vorratsdatenspeicherung - 20Uhr

Aufruf: Spontandemonstration – Heute 20:00 Brandenburger Tor – EA:030/692 2222

Repression im Zusammenhang mit Legida

Legida-Gegner im Fokus: Polizei am 21. Januar 2015 (Foto: caruso.pinguin CC BY-NC 2.0)

Seit Anfang des Jahres zieht fast wöchentlich ein rassistischer Legida-Aufmarsch durch Leipzig. Begleitet von antifaschistischem und antirassistischem Widerstand – und von polizeilicher Repression. Eine Übersicht.

Bundeswehr und NATO üben für den Krieg

Die Kriegsgefahr wächst. Kriege werden konkret vorbereitet. Kriege werden geübt. Sie werden geführt, wenn wir sie nicht verhindern. Das Menschenmaterial wird trainiert, für das Schlachten und das Geschlachtet werden. ..... Die Bundeswehr spielt eine Schlüsselrolle bei der gegenwärtigen Umstrukturierung der NATO-Eingreiftruppe. Integraler Bestandteil dieses Prozesses ist die Implementierung einer 5.000 bis 7.000 Mann starken “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF), die als “Speerspitze” künftiger Angriffsoperationen fungieren und zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen soll. Federführend beim Aufbau der VJTF ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der als NATO-Oberbefehlshaber für Nord- und Osteuropa fungiert. Seiner Aussage nach geht es darum, das westliche Militärbündnis “fit zu machen” für die “Kriegsführung im 21. Jahrhundert”, was sich insbesondere in der Fähigkeit ausdrücke, “eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren”. Den Kern der VJTF bildet das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371, das zur Zeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird. Bei zwei im vergangenen Jahr abgehaltenen Manövern hat der Verband bereits seine Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Trainiert wurde jeweils die Bekämpfung von aufständischen Separatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr “im aktuellen politischen Umfeld sehr real” ist.
Höchste Relevanz ..... Wie die Bundeswehr erklärt, hat der Aufbau einer “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) innerhalb der NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force/NRF) “höchste politische Relevanz”.[1] Die 5.000 bis 7.000 Mann starke Einheit soll zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen für weltweite Angriffsoperationen verfügbar sein: “Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten des NATO-Bündnisgebiets, aber auch die Krisen in Nordafrika, Syrien und dem Irak haben gezeigt, dass militärische Reaktionszeiten deutlich verkürzt werden müssen.” Angestrebt wird letztlich die Kontrolle über die NRF, als deren “Speerspitze” die VJTF fungieren soll: “Durch das frühzeitige Einbringen Deutschlands besteht … die Chance, maßgeblichen Einfluss auf die endgültige Ausgestaltung der NATO-Konzepte zu nehmen.”[2] ....... Porsche unter den Porsches ........ Maßgeblich für den Aufbau der VJTF verantwortlich ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der den Oberbefehl über das “Allied Joint Force Command” der NATO im niederländischen Brunssum innehat. Wie Domröse der deutschen Presse sagte, müsse sich das westliche Militärbündnis “fit machen für eine mögliche Kriegsführung im 21. Jahrhundert”: “Dazu gehört die Abwehr von konventionellen Angriffen, aber auch die Fähigkeit, Cyberangriffe abzuwehren oder eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren.” An der VJTF zu beteiligen seien daher nur diejenigen Staaten, “die über die notwendige Hightech-Ausrüstung und entsprechend ausgebildete Soldaten verfügen”: “Die Truppe muss bestens ausgerüstet und trainiert sein, und sie muss in Dauerbereitschaft sein, auch an den Wochenenden.” Das wiederum erfordere “hohe Investitionen”, zumal die VJTF auf eine “riesige Luftflotte” angewiesen sei, um “schnell am Einsatzort” zu sein.[3] Insgesamt werde die Truppe nicht nur über Heeressoldaten verfügen, sondern auch auf Marine- und Luftwaffenkontingente sowie “Spezialkräfte” zurückgreifen können, erklärte Domröse: “Die VJTF ist der Porsche unter den Porsches, so schnell und so gut.”[4] ........... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/bundeswehr-und-nato-ueben-fu... ..............

Veranstaltung zum 2ten Todestag von Rosemarie F.

Das Cafe am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf ist kein Ort für linke Veranstaltungen. Doch am 10. April wurde dort eine Gedenkveranstaltung für die Rentnerin Rosemarie F. organisiert. Sie ist am 11.4.2013 gestorben, nachdem sie zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung ganz in der Nähe des Cafés zwangsgeräumt worden war.

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