Weltweit

In dem Privatgefängnis HMP Birmingham in Grossbritanien fand am Freitag, den 16. Dezember 2016 ein Gefängnisaufstand statt. Mehrere hundert Gefangene überwältigten Wärter, verschafften sich Schlüssel und steckten verschiedene Räume in Brand.

Am 10.12.2016 beteiligten sich rund 400 Menschen an der Demonstration gegen die Verlängerung der deutschen Bundeswehrmandate. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Friedens-, Gewerkschafts-, migrantischen, antimilitaristischen, internationalistischen und revolutionären Gruppen.

Gemeinsam wurde lautstarker Protest gegen die deutsche Kriegspolitik und die weltweite imperialistische Einmischung Deutschlands auf die Stuttgarter Straßen getragen.

Mit Reden von Heike Hänsel, Jürgen Grässlin, Christoph Marischka, Rex Osa und einer Vertreterin von den Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung aus Karlsruhe und Stuttgart wurden die unterschiedlichen Kriegseinsätze thematisiert und durch Beiträge von Holger Burner musikaliisch untermalt.

In den letzten Wochen haben wir in verschiedenen Ecken Stuttgarts das Stadtbild verschönert. Mit Plakatierungen und gesprühten Schriftzügen wurde auf die Demonstration am 10. Dezember hingewiesen.
Zur Zeit ist die Bundeswehr mit einer weiteren Werbeoffensive im öffentlichen Raum präsent. Mit großflächigen Plakaten und der jüngsten Youtube-Serie "Die Rekruten" versucht sie neuen Nachwuchs zu gewinnen und eine gesellschaftliche Akzeptanz für ihre weltweiten Kriegseinsätze zu erreichen.

Da wir der Auffassung sind, dass Kriegspropaganda generell und natürlich auch im öffentlichen Raum nichts verloren hat, haben wir einige der Bundeswehr-Plakate kurzerhand demontiert und konnte das Stadtbild mit einzelnen antimilitaristischen Akzenten aufgewertet werden.

Mobi-Video: https://www.youtube.com/watch?v=Mdx6Z36j_Xk

Vor 4 Jahren und 7 Monaten wurde in Bilbo nach einem Europa-Fußballspiel ein Athletic-Fan von der Polizei getötet, mit einem aus kurzer Distanz abgeschossenen Gummigeschoss. Nun ist zu befürchten, dass das in der Folge eröffnete Verfahren gegen die potentiellen Schützen nun eingestellt wird. Frist ist der 6.Dezember, deshalb fand am vergangenen Freitag (1.12.2016) eine Demonstration statt, an der sich mehr als 500 Personen beteiligten.

Die Demo begann an jenem Ort, an dem Iñigo Cabacas getötet wurde, in einer Sackgasse vor einer linken Bar, die die baskische Polizei schon lange im Visier hatte. Sie endete vor dem obersten baskischen Gericht, wo die Entscheidungen getroffen wurden und werden. An der Spitze der Demo gingen die Eltern des Toten, die die Hoffnung nicht aufgegeben haben, dass der Tod ihres Sohnes zumindest juristisch aufgearbeitet wird.