Berlin

Das geplante neue Strafvollzugsgesetz in Berlin

von: kiralina am: 19.05.2015 - 18:09

Bis zur Föderalismusreform* im Jahr 2006 gab es ein einheitliches Strafvollzugsgesetz für ganz Deutschland. Seit dieser Reform liegt die Gesetzgebungskompetenz für das Strafvollzugsgesetz bei den Ländern, dass heißt die einzelnen Bundesländer können eigene Gesetze für den Knast machen. Bayern, Hamburg, Baden-Württemberg und andere Bundesländer haben diese Möglichkeit schon genutzt. Berlin hat mit anderen kleineren Bundesländern (Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen – Anhalt, Schleswig- Holstein und Thüringen) einen gemeinsamen Gesetzesentwurf für ein Strafvollzugsgesetz erarbeitet. Die geplanten Strafvollzugsgesetze der Länder bringen viele Änderungen mit sich. Unter anderem soll das Recht, 3 Mal im Jahr ein Paket mit Nahrungs- und Genussmitteln zu bekommen, abgeschafft werden. In Kraft treten soll das Gesetz im Juni 2015.

Der Einbruch der Geschichte

von: anonym am: 09.05.2015 - 16:07

Persönlicher Bericht von einem Aufmarsch der NPD in Berlin-Karshorst, dem Ort der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945

[B] Redebeiträge rund um den 1. Mai 2015

von: radikale linke | berlin am: 08.05.2015 - 14:57

Eine unvollständige Dokumentation von rund um den 1. Mai 2015 in Berlin gehaltenen Redebeiträgen auf Deutsch, Englisch und Türkisch. Ergänzungen erwünscht! Einen weiteren Artikel mit Redebeiträgen findet ihr hier.

Wandzeitung: „Her mit dem sozialen Zentrum!"

von: radikale linke | berlin am: 08.05.2015 - 12:31
Wandzeitung: „Her mit dem sozialen Zentrum!"

Ob an Bushaltestellen, vor der Kaufhalle oder einfach am Eck. Überall finden sich öffentliche Orte an denen das gesellschaftliche Leben in den Kiezen stattfindet. Nach unserer ersten Wandzeitung zu Fluchtursachen widmen wir diese Ausgabe der Notwendigkeit von sozialen Zentren als Orte der Organisierung und des gemeinsamen Kampfs. Ihr könnt euch gedruckte Wandzeitungen im Redstuff (Waldemarstraße 110, 10997 Berlin) abholen und verkleben oder uns eine Mail schreiben.

[NOTDDZ] Mobi-Aktionen rund um den 1.Mai

von: NOTDDZ2015 am: 06.05.2015 - 21:15
auf der Walpurgisnachdemo in Berlin-Wedding

Am 06. Juni soll im Brandenburgischen Neuruppin der sogenannte „Tag der Deutschen Zukunft“ stattfinden. Die Mobilisierung der antifaschistischen Gegenproteste gegen die Großdemonstration geht in die heiße Phase. Das Bündnis „NOTDDZ2015“ hat sich die Veranstaltungen rund um den 1. Mai genutzt, um zum 06. Juni nach Neuruppin zu mobilisieren. Ein kurzer Überblick zu den Aktionen.

[BERLIN] Berlin fährt am 06. Juni nach Neuruppin

von: Berliner Antifa Gruppen am: 03.05.2015 - 20:44

 

KEINE ZUKUNFT FÜR NAZIS! "TAG DER DEUTSCHEN ZUKUNFT" VERHINDERN

Aus der Hauptstadt in die Provinz - von Berlin nach Neuruppin.

Veranstaltungsreihe in Berlin

 

Videos 1. Mai 2015 Berlin

von: Freundeskreis Videoclips am: 02.05.2015 - 22:06

Ein erstes Video zum Revolutionären 1. Mai in Berlin

Chauvinismus in Mitte. Benachteiligung von Frauen seit Monaten von Bezirk und Senat toleriert!

von: anonym am: 02.05.2015 - 00:39

Mitten in der Berliner Mitte in der Tucholskystraße, Ecke Auguststraße, wird seit vielen Monaten die Eröffnung eines Café angekündigt. Nicht nur, daß es genug davon in dieser Gegend gibt und alteingesessene Kneipen und Bäckereien von Touristenfallen verdrängt werden, wer genau hinsieht kann auf den noch verklebten Fenstern erkennen, daß hier die gesetzlich verankerte Gleichberechtigung der Geschlechter und die Verhinderung von Diskriminierung unterlaufen werden.

Barrio Antifascista im Carlo Giuliani Park

von: barrio antifascista am: 29.04.2015 - 21:11

Barrio Antifascista im Carlo Giuliani Park - Berlin Kreuzberg - 1. Mai 2015

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