Berlin

Um unsere Solidarität mit Gefangenen auszudrücken, sind wir als Gruppe aus circa 15 Personen am 10.05.2018 zum Frauenknast in Neukölln gelaufen und haben dort eine unangemeldete Kundgebung abgehalten. Wir haben vorher Redebeiträge und Briefe von Gefangenen eingesprochen, die sich mit dem Dasein als Gefangene, aber auch mit dem Knast als allgemeines Instrument der Herrschenden auseinandersetzen und diese vor Ort mittels einer Box abgespielt. Da "Christi Himmelfahrt" als staatlicher Feiertag fungiert, war uns klar, dass auch die Personen im offenen Vollzug an diesem Tag im Knast sitzen müssen. Einige Gefangene haben Kontakt zu uns aufgenommen, indem sie uns politische Botschaften und Parolen gegen den Staat und die Knäste zugerufen bzw. mitgerufen haben. Ein paar von ihnen haben die Redebeiträge aufmerksam verfolgt und mittels Nicken und Fäuste durch die Gitter strecken, kommentiert. Dieser kollektive Moment wurde erst durch die Kettenhunde der Berliner Polizei beendet, die nach etwa 25 Minuten anrollten, aber nur noch unsere Flyer vorfanden.

Nach den Diskussions- und Chaostagen zieht das Rigaer Straßenplenum eine vorläufige Bilanz. Es wird darauf hingewiesen, dass am Mittwoch Abend, den 23. Mai um 19 Uhr eine Vollversammlung stattfindet, um die Mietenaktionstage im April, die Mai-Steine-Kampagne vorm 1. Mai und die Diskussions- und Chaostage auszuwerten. Außerdem soll an gemeinsamen Inhalten und Strategien gearbeitet werden. Der genaue Ort der VV wird noch bekanntgegeben.

Am 2. Juni findet im Schwuz in Berlin eine Jobmesse mit Beteiligung der Bundeswehr statt. Wir haben deswegen einen offenen Brief an das Schwuz verfasst (siehe unten). Neben der Bundeswehr wird auch Google, ThyssenKrupp und der Axel-Springer Verlag bei der Messe verrtreten sein.

Am 27.05 kündigt die AfD an mit mehreren tausend Teilnehmer*innen durch Berlin zu marschieren. Initiatoren der Demonstration sind Steffen Köninger und Guido Reil, die beide Beisitzer im AfD-Bundesvorstand sind. Bereits jetzt wurden vielfältige Gegenaktivitäten angekündigt, von Kundgebungen und Blockaden bis hin zu kreativen Aktionen.